Datum: 26.04.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018
3 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.03.2018
4 Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung; Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Gemeindewerke Oberaudorf gem. Art. 102 Abs. 3 GO
5 Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung; Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Oberaudorf gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
6 Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung; Entlastung des 1. Bürgermeisters, bzw. der Werkleitung für die Jahresrechnung 2016, bzw. den Jahresabschluss 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO
7 Kindergartenwesen; Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung zum 01.09.2018 für die Kindertagesstätte "Schatztruhe" der Gemeinde Oberaudorf (4. Änderungssatzung)
8 Kindergartenwesen; Errichtung eines Kindergartengebäudes - Grundsatzbeschluss zum Standort
9 Bestätigung der neugewählten Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr Niederaudorf
10 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.04.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.04.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 06.02.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 22.03.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.04.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.03.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung; Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Gemeindewerke Oberaudorf gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.04.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf nimmt den Prüfbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Gemeindewerke Oberaudorf zur Kenntnis. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 100.642,21 € soll mit den bestehenden Rücklagen verrechnet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung; Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Gemeinde Oberaudorf gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.04.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Die Jahresrechnung der Gemeinde Oberaudorf für das Haushaltsjahr 2016 wird festgestellt (Art. 102 Abs. 3 Satz 1 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung; Entlastung des 1. Bürgermeisters, bzw. der Werkleitung für die Jahresrechnung 2016, bzw. den Jahresabschluss 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.04.2018 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Erste Bürgermeister Herr Hubert Wildgruber wird aufgrund persönlicher Beteiligung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Erste Bürgermeister Herr Hubert Wildgruber wird als Leiter der Verwaltung (Art. 34 Abs. 1 Satz 1, Art. 37 GO), für die Jahresrechnung 2016 gem. Art. 102 Abs. 3 GO entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Beschluss 3

Herr Michael Schmid (Dipl.-Ing. FH) wird als Werkleiter der Gemeindewerke Oberaudorf gem. § 6 Abs. 1 Nr. 7 der Betriebssatzung der Gemeindewerke Oberaudorf für den Jahresabschluss 2016 entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Kindergartenwesen; Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung zum 01.09.2018 für die Kindertagesstätte "Schatztruhe" der Gemeinde Oberaudorf (4. Änderungssatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.04.2018 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den vorgestellten Satzungsentwurf und beauftragt die Verwaltung, diesen zum 01. September 2018 in Kraft zu setzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Kindergartenwesen; Errichtung eines Kindergartengebäudes - Grundsatzbeschluss zum Standort

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.04.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf beschließt die Errichtung einer weiteren Kindertages-stätteneinrichtung als Erweiterung des bestehenden Kindergartens Niederaudorf auf dem gemeindlichen Grundstück Flur-Nr. 300/0, Gmkg. Oberaudorf. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren erforderlichen Maßnahmen (z. B. Bauleitplanung, konkrete Bedarfs- und Finanzierungsplanung, Zeitplan, Freimachung des Geländes, Personalplanung) einzuleiten und jeweils alsbald zur weiteren Beratung und Beschlussfassung in den entsprechenden Gremien vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 3

Abstimmungsbemerkung
Die Gemeinderatsmitglieder Herr Hans Seebacher und Herr Martin Gruber beantragen, ihr ablehnendes Abstimmungsverhalten zu protokollieren.

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9. Bestätigung der neugewählten Kommandanten der freiwilligen Feuerwehr Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.04.2018 ö beschließend 9

Beschluss 1

Der Gemeinderat bestätigt Herrn Leonhard Weißenbacher als ersten Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Niederaudorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat bestätigt Herrn Johann Simon Schied als stellvertretenden Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Niederaudorf.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 26.04.2018 ö informativ 10
Datenstand vom 27.04.2018 11:43 Uhr