Datum: 24.07.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.06.2018
3 Vollzug des Bauplanungsrechts; Flächennutzungsplan Oberaudorf - Aufhebung des letzten Feststellungsbeschlusses
4 Vollzug des Bauplanungsrechts; Flächennutzungsplan Oberaudorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Neubau Kläranlage Oberaudorf - Vorstellung der Kostenberechnung auf Grundlage der Entwurfsplanung, überarbeitete Bauzeitenpläne
6 Brenner-Nordzulauf Inntal - Antrag der Interessengemeinschaft Inntal 2040 auf Fassung eines Gemeinderatsbeschlusses
7 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 19.06.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Vollzug des Bauplanungsrechts; Flächennutzungsplan Oberaudorf - Aufhebung des letzten Feststellungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der am 25.02.2014 gefasste Feststellungsbeschluss wird hiermit vom Gemeinderat aufgehoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vollzug des Bauplanungsrechts; Flächennutzungsplan Oberaudorf - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat billigt den Planentwurf mit Begründung, Plandatum 24.07.2018 und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Die Gemeinderatsmitglieder Herr Hans Seebacher und Herr Klaus Förster bitten um Protokollierung ihrer ablehnenden Abstimmung.

zum Seitenanfang

5. Neubau Kläranlage Oberaudorf - Vorstellung der Kostenberechnung auf Grundlage der Entwurfsplanung, überarbeitete Bauzeitenpläne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö 5

Beschluss

Nach umfassenden Sachvortrag durch Herrn Aigner von der Ingenieurplanungsgruppe Dünser.Aigner.Kollegen und ergänzenden Sachstandsberichte durch den Werkleiter Herrn Michael Schmid (Dipl.-Ing. FH) beschließt der Gemeinderat Oberaudorf, mit dem Vorhaben so zügig als möglich fortzufahren. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Herr Hans Seebacher bittet um Protokollierung seiner ablehnenden Abstimmung.

zum Seitenanfang

6. Brenner-Nordzulauf Inntal - Antrag der Interessengemeinschaft Inntal 2040 auf Fassung eines Gemeinderatsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö beschließend 6
zum Seitenanfang

7. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2018 ö informativ 7
Datenstand vom 11.09.2018 13:10 Uhr