Datum: 08.05.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschusses
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 12.04.2018
3 Antrag auf Verlängerung des genehmigten Vorbescheids zum Anbau an die bestehende Jagdhütte, Rosengasse 2, Fl.Nr. 1652, Gemarkung Niederaudorf
4 Tekturantrag zum genehmigten Anbau eines Treppenaufganges zur Erschließung der Wohnung im DG sowie Antrag auf Nutzungsänderung des ehemaligen Lagerschuppens mit künftiger Nutzung als überdachter KFZ-Stellplatz, Lindenstr. 2, Fl.Nr. 94/2, Gemarkung Oberaudorf
5 Bauantrag zum Neubau einer 20 kV-Schaltstation, Anger, Fl.Nr. 508/1 (Teilfläche), Gemarkung Oberaudorf
6 Bauantrag für brandschutztechnische Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Sanierungsarbeiten an der bestehenden Privatschule, Rosenheimer Str. 118, Fl.Nr. 80, Gemarkung Niederaudorf
7 Errichtung eines Gartenhauses, Bad-Trißl-Str. 5 b, Fl.Nr. 29/3, Gemarkung Oberaudorf; Antrag auf Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre Baugebiet: "An der Carl-Hagen-Straße"
8 Abbruch des bestehenden Gebäudes, ehemals Cafe Waller, Carl-Hagen-Str. 8, Fl.Nr. 29, Gemarkung Oberaudorf; Antrag auf Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre Baugebiet: " An der Carl-Hagen-Straße"
9 Antrag der Gemeinde Kiefersfelden auf Zulassung einer Abweichung von Ziel 3.3 des Landesentwicklungsprogramms (LEP) für die Flächennutzungsplanaufstellung; Stellungnahme der Gemeinde
10 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 08.05.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss genehmigt die Tagesordnung der Sitzung vom 08.05 .2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 12.04.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 08.05.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 12.04.2018 ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Antrag auf Verlängerung des genehmigten Vorbescheids zum Anbau an die bestehende Jagdhütte, Rosengasse 2, Fl.Nr. 1652, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 08.05.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Verlängerungsantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Tekturantrag zum genehmigten Anbau eines Treppenaufganges zur Erschließung der Wohnung im DG sowie Antrag auf Nutzungsänderung des ehemaligen Lagerschuppens mit künftiger Nutzung als überdachter KFZ-Stellplatz, Lindenstr. 2, Fl.Nr. 94/2, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 08.05.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Tekturantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Bauantrag zum Neubau einer 20 kV-Schaltstation, Anger, Fl.Nr. 508/1 (Teilfläche), Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 08.05.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Bauantrag für brandschutztechnische Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen sowie Sanierungsarbeiten an der bestehenden Privatschule, Rosenheimer Str. 118, Fl.Nr. 80, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 08.05.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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7. Errichtung eines Gartenhauses, Bad-Trißl-Str. 5 b, Fl.Nr. 29/3, Gemarkung Oberaudorf; Antrag auf Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre Baugebiet: "An der Carl-Hagen-Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 08.05.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Dem Antrag zur Errichtung des Gartenhauses/Schuppen wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. Hinsichtlich der Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre ist das gemeindliche Einvernehmen nicht hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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8. Abbruch des bestehenden Gebäudes, ehemals Cafe Waller, Carl-Hagen-Str. 8, Fl.Nr. 29, Gemarkung Oberaudorf; Antrag auf Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre Baugebiet: " An der Carl-Hagen-Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 08.05.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Dem Antrag zum Abbruch des Gebäudes wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Hinsichtlich der Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre ist das gemeindliche Einvernehmen hergestellt. Die im Diskussionsverlauf erwähnten Auflagen sind unbedingt sicherzustellen. Die beabsichtigte Beseitigung ist mindestens einem Monat zuvor der Gemeinde und der Bauaufsichtsbehörde anzuzeigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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9. Antrag der Gemeinde Kiefersfelden auf Zulassung einer Abweichung von Ziel 3.3 des Landesentwicklungsprogramms (LEP) für die Flächennutzungsplanaufstellung; Stellungnahme der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 08.05.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Die Gemeinde Oberaudorf stimmt dem Antrag der Gemeinde Kiefersfelden auf Zulassung einer Abweichung von Ziel 3.3 des Landesentwicklungsprogramms (LEP) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 08.05.2018 ö informativ 10
Datenstand vom 16.05.2018 15:25 Uhr