Datum: 12.07.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschusses
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 14.06.2018
3 Bebauungsplan Nr. 40 "Am Sportplatz", Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (§ 1 Abs. 7 BauGB)
4 Antrag auf Nutzungsänderung zur Umgestaltung von Bereichen im 1. Obergeschoss in eine Psycho-Onkologie-Abteilung, Bad-Trißl-Str. 73, Fl.Nr. 775, 775/1 und 777/3 , Gmkg. Oberaudorf
5 Antrag auf Vorbescheid zum Anbau an das bestehende Wohnhaus, Im Kramerfeld 7, Fl.Nr. 51/1, Gemarkung Niederaudorf
6 Bauantrag zur Errichtung eines Gartenhauses, Bad-Trißl-Str. 5b, Fl.Nr. 29/3, Gemarkung Oberaudorf
7 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 12.07.2018 ö beschließend 1

Beschluss

Der Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss genehmigt die Tagesordnung der Sitzung vom 12.07 .2018

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 14.06.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 12.07.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 12.06 .2018 ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan Nr. 40 "Am Sportplatz", Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss (§ 1 Abs. 7 BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 12.07.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Das Gremium folgt den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung und billigt den Plan-entwurf mit Begründung, Plandatum 12. Juli 2018 mit den bereits eingearbeiteten angeführten Ergänzungen/Änderungen (ohne Planänderung i. S. v. § 4a Abs. 3 BauGB). Der Bauausschuss beschließt den Bebauungsplan Nr. 40 „Am Sportplatz“ als Satzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Antrag auf Nutzungsänderung zur Umgestaltung von Bereichen im 1. Obergeschoss in eine Psycho-Onkologie-Abteilung, Bad-Trißl-Str. 73, Fl.Nr. 775, 775/1 und 777/3 , Gmkg. Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 12.07.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Antrag auf Nutzungsänderung wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Vorbescheid zum Anbau an das bestehende Wohnhaus, Im Kramerfeld 7, Fl.Nr. 51/1, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 12.07.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Vorbescheid wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. D ie Stellplätze sind gemäß Garagen- und Stellplatzverordnung anzuordnen. Der im Diskussionsverlauf erwähnte Hinweis bezüglich Teilung des Grundstückes ist zu beachten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

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6. Bauantrag zur Errichtung eines Gartenhauses, Bad-Trißl-Str. 5b, Fl.Nr. 29/3, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 12.07.2018 ö beschließend 6
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7. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 12.07.2018 ö informativ 7
Datenstand vom 30.08.2018 09:20 Uhr