Datum: 30.07.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 10.03.2015
2	Halbjahresbericht über den Haushalt 2015 der Gemeinde Oberaudorf
3	Verschiedenes, Bekanntgaben

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 10.03.2015

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss	2. Sitzung des Finanzausschusses	30.07.2015	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

zum Seitenanfang

2. Halbjahresbericht über den Haushalt 2015 der Gemeinde Oberaudorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss	2. Sitzung des Finanzausschusses	30.07.2015	ö	informativ	2

Sachverhalt

Verwaltungshaushalt 2015

Die Einnahmenseite im VWH entwickelt sich positiver als geplant und ist z.Zt. insgesamt als sehr gut anzusehen. Vor allem bei der Gewerbesteuer zeichnen sich voraussichtlich deutliche Mehreinnahmen ab. Statt der im Haushalt 2015  veranschlagten 1.260.000 € wurde bisher zum Stichtag 30.06.2015 ein Betrag von 1.460.000 € veranlagt. Die momentanen Mehreinnahmen von 200.000 € reduzieren sich durch Mehrausgaben bei der GewSt-Umlage (HH-Stelle 9000.8100) von ca. 40.000 € auf 160.000 € netto. Erfreulich ist auch die Entwicklung des Fremdenverkehrsbeitrages (+13.000 € über HH-Ansatz zum Stand 30.06.2015) und der Einkommensteuer, die nach den neuesten Zahlen für das II. Quartal 2015 mit einem voraussichtlichen Plus von ca. 120.000 € zum Jahresende abschließen kann. Bei den Konzessionsabgaben werden zum Jahresende 2015 insgesamt 35.000 € mehr eingenommen werden, da für das Wasserwerk 2014 eine nicht geplante Nachzahlung überwiesen wurde. Auch die Einnahmen bei der Grunderwerbsteuer werden den HH-Ansatz von 80.000 € übertreffen, da der Gemeinde bisher für 6 Monate 62.000 € überwiesen wurden. Ansonsten verlaufen die anderen wichtigen Einnahmen im VWH planmäßig. Die Ausgaben im VWH verliefen bisher fast alle nach Plan. Es sind nur bei wenigen HH-Stellen Überschreitungen zu verzeichnen.

Bezeichnung	HH-Ansatz 2015 €	Soll (S) bzw. Ist (I) Stand 30.06.2015	Differenz €
Einnahmen VWH
Grundsteuer B	650.000	652.000 (S)	2.000
Gewerbesteuer	1.260.000	1.460.000 (S)	200.000
Fremdenverkehrsbeitrag	140.000	153.000 (S)	13.000
Kurbeitrag (6 Monate)	130.000	60.000 (S)	70.000
Eink.steuer (IV/14-I/15)	2.200.000	582,000 (I)	1.618.000
USt-Anteil (IV/14-I/15)	308.000	83.000 (I)	225.000
Grunderwerbsteuer (6 Monate)	80.000	62.000 (I)	18.000
Erstattung für Schnee-räumung Landkreis	30.000	22.000 (I)	8.000
Ausgaben VWH
Gewerbesteuerumlage (IV/14-I/15)	275.000	80.000 (I)	195.000
Straßen-Brückenunterhalt	250.000	40.000 (I)	210.000
Ausgaben Kaiserreich	40.000	15.000 (I)	25.000

Hier eine Kurzübersicht der wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des VWH sowie der aktuelle Stand der Festgelder:

Stand Festgelder zum 01.01.2015        2.400.000 €

Stand Festgelder zum 30.06.2015        2.100.000 €

Rücklagenentnahme Festgeld           300.000 €

./. Rücklagenentnahme lt. Haushalt        2.027.900 €

Noch zur Verfügung 2015                    1.727.900 €

Vermögenshaushalt 2015

Im VMH wird der Verlauf der wichtigsten Einnahmen und Ausgaben aufgezeigt. Endgültig vereinnahmt wurde am 28.07.2015 endlich die Schlussrate in Höhe von 85.000 € für den Kindergartenbau Niederaudorf. Für die Straßenbaumaßnahme Innstraße/Klosterweg wurden bisher 534.000 € an Zuwendungen überwiesen, weitere Abschlagszahlungen für diese Straßenbaumaßnahme werden 2015 noch erwartet. Die Herstellungsbeiträge Kanal übertreffen den HH-Ansatz von 30.000 € zum 30.06 .2015 um 10.000 €. Bei den Ausgaben im VMH werden noch viele Zahlungen in der zweiten Jahreshälfte 2015 zu leisten sein, wie z. B.  für die Fahrzeuge der Feuerwehr Oberaudorf und des Bauhofs, Ausgaben für die Sanierung der Grundschule, den Straßenbaumaßnahmen Innstraße/Klosterweg, Sportplatzstraße und Oberloh sowie den Abbruchkosten für das Hallenbad. Bei den Ausgaben für den Neubau der Kläranlage (Architektenkosten) und die Sanierung des Kursaales werden deutlich unter den HH-Ansätze liegen. Die geplanten Ausgaben für den Hochwasserschutz von 100.000 € werden wohl in das Jahr 2016 verschoben werden.

Hier eine Kurzübersicht der wichtigsten Einnahmen und Ausgaben des VMH:

Bezeichnung	HH-Ansatz 2015 €	Stand zum 30.06.2015	Differenz €
Einnahmen VMH
Zuweisung für KiGa Ndf	85.000	0	85.000
Zuweisung Straßen	1.000.000	534.000	466.000
Herst.beitrag Kanal	30.000	40.000	10.000
Ausgaben VMH
Erwerb bewegl. AV FWehr	450.000	1.000	449.000
Sanierung Grundschule	75.000	0	75.000
Erwerb bewegl. AV Bauhof	150.000	1.000	149.000
Ausbaukosten div. Straßen	100.000	15.000	85.000
Ausbau Innstraße	800.000	540.000	260.000
Ausbau Klosterweg	600.000	334.000	266.000
Ausbau Sportplatzstraße	100.000	0	100.000
Gehwegausbau Naunspitzstr.	100.000	0	100.000
Straßenausbau nach Oberloh	250.000	0	250.000
Baukosten Hochwasserschutz	100.000	0	100.000
Abbruchkosten Hallenbad	200.000	55.000	145.000

Der Finanzausschuss nimmt den Halbjahresbericht zum Haushalt 2015 zur Kenntnis.

zum Seitenanfang

3. Verschiedenes, Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Finanzausschuss	2. Sitzung des Finanzausschusses	30.07.2015	ö	informativ	3

Sachverhalt

3.1. Senioren- und Behindertentaxi

Der Finanzausschluss beschloss im Jahre 2014 die Einführung eines Senioren- und Behindertentaxis. Dies wurde gemeinschaftlich mit der Gemeinde Kiefersfelden seit 01.01.2105 eingeführt. Dem Ausschuss wurden die bisherigen Kosten sowie die Anzahl der Fahrten bzw. Personen mitgeteilt. Von Januar bis Juni 2015 nutzten insgesamt 250 Senioren das Taxi. Die Gemeinde Oberaudorf hatte für diesen Zeitraum Kosten von insgesamt 1.360,10 € (HH-Ansatz 5.000,00 €).

3.2 Darstellung Haushalt 2015 im Audorfer Anzeiger Sommer 2015

In der Sitzung des Gemeinderates am 28.04.2015 wurde angeregt, dass der Haushalt 2015 im Audorfer Anzeiger einfach und übersichtlich dargestellt werden soll. Es wurde mitgeteilt, dass der Haushalt 2015 im Audorfer Anzeiger, Ausgabe Sommer 2015, auf zwei Seiten einfach und überschaubar abgebildet wurde. Dies nahm der Finanzausschuss zur Kenntnis.

3.3. Es liegen keine Anfragen aus dem Gremium vor