Datum: 11.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Werk- und Abwasserausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:30 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.07.2021
3 Halbjahresbericht
4 Anpassung der Strompreise zum 01.01.2022
5 Erweiterung des Stromversorgungsnetzes zum Kirnsteiner See
6 Jahresabschlüsse 2019 und 2020 der Gemeindewerke - Vorstellung der Prüfberichte, Empfehlungen an den GR
7 Abwasserentsorgung - Sachstand Neubau Kläranlage
8 Breitbandausbau - Sachstand zu aktuellen Themen
9 Verschiedenes - Bekanntgaben - Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung der heutigen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 11.11.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Der Werkausschuss stimmt der Tagesordnung ohne Änderungen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.07.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 11.11.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Der Werkausschuss stimmt der Niederschrift ohne Änderung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3. Halbjahresbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 11.11.2021 ö informativ 3
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4. Anpassung der Strompreise zum 01.01.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 11.11.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Der Werkausschuss beschließt, aufgrund der deutlich gestiegenen Strombeschaffungskosten und der gestiegenen Netzentgelte, welche in Summe die Absenkung der EEG-Umlage deutlich übersteigen, die Strompreise der von den Gemeindewerken Oberaudorf belieferten Kunden zum 01.01.2022 im Durchschnitt um etwa 4,5 % zu erhöhen. Die Gestaltung der einzelnen Preistarife erfolgt durch die Werkleitung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5. Erweiterung des Stromversorgungsnetzes zum Kirnsteiner See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 11.11.2021 ö beschließend 5

Beschluss 1

Die DFMG Deutsche Funkturm GmbH plant die Errichtung eines Funkmastens südlich des Kirnsteiner Sees auf dem Gebiet der Gemeinde Oberaudorf. Für die Stromversorgung der Sendeanlagen hat die DFMG bei den Gemeindewerken Oberaudorf einen Antrag auf einen Netzanschluss Strom gestellt. Da die DFMG inzwischen mitgeteilt hat, die bei wirtschaftlich effizienter Betriebsführung entstehenden Kosten für einen Anschluss zu übernehmen, hat sie um ein konkretes Kostenangebot für die Herstellung des Netzanschlusses angefragt. Der Werkausschuss spricht sich dafür aus, der DFMG hierfür ein Angebot zu unterbreiten und bei Annahme desselben durch die DFMG mit den Ausführungsplanungen für eine geeignete Trasse zu beginnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Werkausschuss spricht sich dagegen aus, der DFMG Deutsche Funkturm GmbH ein Angebot für einen Stromanschluss am geplanten Standort für einen Funkmast am Kirnsteiner See zu unterbreiten und stattdessen der DFMG vorzuschlagen, einen Antrag für einen Netzanschluss Strom bei der Bayernwerk Netz GmbH zu stellen. Das den Gemeindewerken Oberaudorf im Konzessionsvertrag Strom grundsätzlich eingeräumte Recht zur Stromversorgung im Konzessionsgebiet würde dann für den Funkmast der Bayernwerk Netz GmbH abgetreten, sofern diese bereit ist, den Anschluss herzustellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 6

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6. Jahresabschlüsse 2019 und 2020 der Gemeindewerke - Vorstellung der Prüfberichte, Empfehlungen an den GR

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 11.11.2021 ö beschließend 6

Beschluss 1

Der Werkausschuss empfiehlt dem Gemeinderat gemäß § 6 Absatz 1 Ziffer 7 der Betriebssatzung, den Werkleiter Herrn Michael Schmid für das Geschäftsjahr 2018 zu entlasten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Werkausschuss empfiehlt dem Gemeinderat gemäß § 6 Absatz 1 Ziffer 7 der Betriebssatzung 
a)        den geprüften Jahresabschluss 2019 der Gemeindewerke Oberaudorf mit einer Bilanzsumme von 8.104.214,65 € und einem Jahresüberschuss von 134.143,90 € festzustellen,
b)        den Jahresüberschuss von 134.143,90 € auf neue Rechnung vorzutragen und
c)        den Werkleiter Herrn Michael Schmid für das Geschäftsjahr 2019 zu entlasten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Werkausschuss empfiehlt dem Gemeinderat gemäß § 6 Absatz 1 Ziffer 7 der Betriebssatzung
a)        den geprüften Jahresabschluss 2020 der Gemeindewerke Oberaudorf mit einer Bilanzsumme von 8.795.588,02 € und einem Jahresüberschuss von 120.061,72 € festzustellen,
b)        den Jahresüberschuss von 120.061,72 € € auf neue Rechnung vorzutragen und
c)        die Werkleiter Michael Schmid (bis 30.06.2020) und Hubert Paul (ab 01.07.2020), vorbehaltlich einer positiven Prüfung der örtlichen Rechnungsprüfung, für das Geschäftsjahr 2020 zu entlasten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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7. Abwasserentsorgung - Sachstand Neubau Kläranlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 11.11.2021 ö informativ 7
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8. Breitbandausbau - Sachstand zu aktuellen Themen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 11.11.2021 ö informativ 8
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9. Verschiedenes - Bekanntgaben - Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werk- und Abwasserausschuss Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses 11.11.2021 ö informativ 9
Datenstand vom 18.11.2021 18:57 Uhr