Datum: 24.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.04.2022
3 3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gschwendtnerfeld"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Bebauungsplan Nr. 46 "Gschwendtnerfeld": Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Antrag der Gemeinderatsmitglieder Regina Götze und Michael Mermigkas auf Errichtung einer Hackschnitzel-Nahwärmeanlage sowie einer PV-Anlagen-Pflicht für geeignete Dachflächen im geplanten Neubaugebiet "Am Heimfeld"
6 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.05.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 26.04.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.05.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.04.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. 3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Gschwendtnerfeld"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.05.2022 ö beschließend 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt den Ausschluss des Gemeinderatsmitglieds Benno Fürbeck wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 Abs. 1 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat billigt den Entwurf der 3. Änderung des Flächennutzungsplans in der heute vorgelegten Form mit Plandatum: 24. Mai 2022 mit etwaigen sich aus der Diskussion ergebenden Ergänzungen und Änderungen und beschließt dessen Auslegung gemäß §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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4. Bebauungsplan Nr. 46 "Gschwendtnerfeld": Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.05.2022 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt den Ausschluss des Gemeinderatsmitglieds Benno Fürbeck wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 Abs. 1 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat billigt den Entwurf zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 46: „Gschwendtner Feld“ in der heute vorgelegten Form mit Plandatum: 12. Mai 2022 mit etwaigen sich aus der Diskussion ergebenden Ergänzungen und Änderungen und beschließt dessen Auslegung gemäß §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 3

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5. Antrag der Gemeinderatsmitglieder Regina Götze und Michael Mermigkas auf Errichtung einer Hackschnitzel-Nahwärmeanlage sowie einer PV-Anlagen-Pflicht für geeignete Dachflächen im geplanten Neubaugebiet "Am Heimfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.05.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Antrag der Gemeinderatsmitglieder Mermigkas und Götze wird zugestimmt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 2, Dagegen: 15

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6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.05.2022 ö informativ 6
Datenstand vom 29.06.2022 11:04 Uhr