Datum: 30.06.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:07 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2015
2 Zielabweichungsantrag der Gemeinde Kiefersfelden vom 21.11.2014
3 Bauantrag für die Errichtung von mobilen Betreuungsgebäuden zur Kinderbetreuung in Niederaudorf
4 Verschiedenes, Bekanntgaben
4.1 Verkehrsplanung Oberaudorf, Erste Vorüberlegungen
4.2 Rücktritt des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Niederaudorf

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den vorgelegten Entwurf unter Berücksichtigung der im Diskussionsverlauf geschilderten Änderungen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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2. Zielabweichungsantrag der Gemeinde Kiefersfelden vom 21.11.2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Die Gemeinde Oberaudorf stimmt dem Antrag der Gemeinde Kiefersfelden auf Zulassung der Abweichung von den Zielen der Raumordnung für die 32. Änderung des Flächennutzungsplans Kiefersfeldens zu.
In der Stellungnahme an das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landeentwicklung und Heimat soll allerdings auf die naturschutzrechtlichen Belange, die touristische Entwicklung, den Flächenverbrauch sowie die, zwar geringere, insgesamt aber doch zu einer Erhöhung der Verkaufsflächen führende Entwicklung kritisch hingewiesen werden. 

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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3. Bauantrag für die Errichtung von mobilen Betreuungsgebäuden zur Kinderbetreuung in Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Errichtung eines mobilen Betreuu ngsgebäudes wie oben beschrieben zu und beauftragt die Verwaltung, den hierfür notwendigen Bauantrag umgehend bei der Genehmigungsbehörde vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Verschiedenes, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2015 ö informativ 4
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4.1. Verkehrsplanung Oberaudorf, Erste Vorüberlegungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2015 ö informativ 4.1
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4.2. Rücktritt des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 30.06.2015 ö informativ 4.2
Datenstand vom 12.10.2015 15:23 Uhr