Datum: 17.09.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.07.2015
2 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zur Errichtung eines Viehunterstandes auf der bestehenden Garage, Grafenherbergalm, Fl.-Nr. 1695, Gemarkung Niederaudorf
3 Antrag auf Vorbescheid zur Kniestockerhöhung und Einbau von Schleppgauben, Blumenweg 2, Fl.Nr. 978/15, Gemarkung Niederaudorf
4 Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Betriebshalle, Im Grabenfeld, Fl.Nr. 521, Gemarkung Oberaudorf
5 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses, Rosenweg 1, Fl.Nr. 976/11, Gemarkung Niederaudorf
6 Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Almgebäudes und Neuerrichtung der Alm mit Jungviehstallung, Schwarzeck, Fl.Nr. 1504, Gemarkung Niederaudorf
7 Bauantrag zur Erstellung einer Werbeanlage für das Frisörgeschäft, Kufsteiner Str. 2, Fl.Nr. 84, Gemarkung Oberaudorf
8 Bauantrag zur Errichtung eines Doppel-Carports, Auenstr. 13, Fl.Nr. 545, Gemarkung Oberaudorf
9 Bauantrag zur Errichtung einer Garage und eines Carports, Zollhausstr. 1, Fl.-Nr. 945/4, Gemarkung Niederaudorf
10 Bauantrag zum Einbau von Schleppdachgauben sowie Dachgeschoss-Umbau im bestehenden Gasthof, Dorfstr. 2 - 4, Fl.Nr. 39, Gemarkung Niederaudorf
11 Straßen- und Brückenbau; Informationen und Sachstandsmitteilungen
12 Erweiterung der Mobilfunksendeanlage am Flutlichtmast Hocheck durch die Telefonica Germany GmbH & Co. OHG hier: Stellungnahme der Gemeinde
13 Erweiterung der Mobilfunksendeanlage in Oberloh durch die Telefonica GmbH & Co. OHG hier: Stellungnahme der Gemeinde
14 Verschiedenes, Bekanntgaben

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 07.07.2015 ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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2. Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung zur Errichtung eines Viehunterstandes auf der bestehenden Garage, Grafenherbergalm, Fl.-Nr. 1695, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Der Ausschuss stimmt dem Antrag auf Fristverlängerung nach Art. 69 Abs. 2 BayBO um weitere zwei Jahre für das oben genannte Vorhaben zu.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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3. Antrag auf Vorbescheid zur Kniestockerhöhung und Einbau von Schleppgauben, Blumenweg 2, Fl.Nr. 978/15, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Dem vorliegenden Antrag wird das gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. Der Antrag wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen

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4. Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Betriebshalle, Im Grabenfeld, Fl.Nr. 521, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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5. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Wohnhauses, Rosenweg 1, Fl.Nr. 976/11, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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6. Bauantrag zum Abbruch des bestehenden Almgebäudes und Neuerrichtung der Alm mit Jungviehstallung, Schwarzeck, Fl.Nr. 1504, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zu oben genannten Bauantrag ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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7. Bauantrag zur Erstellung einer Werbeanlage für das Frisörgeschäft, Kufsteiner Str. 2, Fl.Nr. 84, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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8. Bauantrag zur Errichtung eines Doppel-Carports, Auenstr. 13, Fl.Nr. 545, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 8

Beschluss

Dem Antrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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9. Bauantrag zur Errichtung einer Garage und eines Carports, Zollhausstr. 1, Fl.-Nr. 945/4, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 9

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt, einer Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplanes hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenzen wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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10. Bauantrag zum Einbau von Schleppdachgauben sowie Dachgeschoss-Umbau im bestehenden Gasthof, Dorfstr. 2 - 4, Fl.Nr. 39, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö 10

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.  

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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11. Straßen- und Brückenbau; Informationen und Sachstandsmitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö informativ 11
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12. Erweiterung der Mobilfunksendeanlage am Flutlichtmast Hocheck durch die Telefonica Germany GmbH & Co. OHG hier: Stellungnahme der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 12

Beschluss

Aus oben angeführten Gründen kann zu dem Vorhaben keine Stellungnahme abgegeben werden, d.h. dem Vorhaben kann demzufolge nicht zugestimmt werden. Dies soll Telefonica GmbH & Co. OHG schriftlich mitgeteilt werden.

Abstimmungsergebnis
Einstimmig abgelehnt

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13. Erweiterung der Mobilfunksendeanlage in Oberloh durch die Telefonica GmbH & Co. OHG hier: Stellungnahme der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö beschließend 13

Beschluss

Die Gemeinde Oberaudorf stimmt der dargestellten Erweiterung zu. Voraussetzung ist jedoch ein bestehendes Vertragsverhältnis mit dem Grundeigentümer. Zudem müssen die gesetzlichen Strahlungswerte durch die Erweiterung eingehalten werden. Dies wird dem Netzbetreiber schriftlich durch die Verwaltung mitgeteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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14. Verschiedenes, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 17.09.2015 ö informativ 14
Datenstand vom 13.10.2015 09:39 Uhr