Datum: 10.11.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 06.10.2015
2 Bebauungsplan Nr. 6 "Östlich der Auerbachstraße - südlich der Sudelfeldstraße"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Antrag auf Verlängerung des Vorbescheids zum Neubau eines Garagengebäudes mit darüber liegender Wohnung, Am Fischbach, Fl.Nr. 1002/29, Gemarkung Niederaudorf
4 Antrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Nebengebäudes zu einer Praxis, Innstr. 14, Fl.Nr. 978/9, Gemarkung Niederaudorf
5 Antrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Garagen in eine Einliegerwohnung (1 Zimmer) am Wohnhaus, Am Mühlbach 4, Fl.Nr. 627, Gemarkung Oberaudorf
6 Bauantrag zur Erweiterung der Gemeindewerke Oberaudorf, Kranzhornstraße 2, Fl.Nr. 351/2, Gemarkung Oberaudorf
7 Bauantrag zur Überdachung des bestehenden Lagerplatzes, Zollhausstraße 3, Fl.Nr. 976/95, Gemarkung Niederaudorf
8 Bauantrag zur Errichtung eines Kellers mit Carport und Verbindungsgang Watschöd 1, Fl.Nr. 1067, Gemarkung Niederaudorf
9 Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Geräteraum, Graf-Pückler-Straße 9, Fl.Nr. 263/2, Gemarkung Oberaudorf
10 Bauantrag zur Errichtung eines Kiosk, Grafenherberg, Fl.Nr. 1695, Gemarkung Niederaudorf
11 Straßenbau 2016; geplante Maßnahmen
12 Verschiedenes, Bekanntgaben

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 06.10.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 06.10.2015 ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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2. Bebauungsplan Nr. 6 "Östlich der Auerbachstraße - südlich der Sudelfeldstraße"; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 2

Beschluss

Der Ausschuss billigt den vorgestellten Planentwurf zur Neuaufstellung Teilfäche aus Bebauungsplan Nr. 6 „Östlich der Auerbachstraße – südlich der Sudelfeldstraße“  inclusive aller Anlagen mit Plandatum 21.10.2015 und  fasst den Billigungs- und Auslegungsbeschluss. Alle beschlossenen Ergänzungen und Änderungen sind in einen Planentwurf mit neuem Datum einzuarbeiten. Er beauftragt die Verwaltung mit dem neuen Planentwurf das beschleunigte Verfahren nach § 13 a BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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3. Antrag auf Verlängerung des Vorbescheids zum Neubau eines Garagengebäudes mit darüber liegender Wohnung, Am Fischbach, Fl.Nr. 1002/29, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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4. Antrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Nebengebäudes zu einer Praxis, Innstr. 14, Fl.Nr. 978/9, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Antrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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5. Antrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Garagen in eine Einliegerwohnung (1 Zimmer) am Wohnhaus, Am Mühlbach 4, Fl.Nr. 627, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Unter der Maßgabe, dass keine neuen Versiegelungsflächen durch das Vorhaben geschaffen werden, wird dem Vorhaben das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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6. Bauantrag zur Erweiterung der Gemeindewerke Oberaudorf, Kranzhornstraße 2, Fl.Nr. 351/2, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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7. Bauantrag zur Überdachung des bestehenden Lagerplatzes, Zollhausstraße 3, Fl.Nr. 976/95, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist im Hinblick auf die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes bezüglich Überschreitung der maximal festgesetzten Dachlänge hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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8. Bauantrag zur Errichtung eines Kellers mit Carport und Verbindungsgang Watschöd 1, Fl.Nr. 1067, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 8

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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9. Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Geräteraum, Graf-Pückler-Straße 9, Fl.Nr. 263/2, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 9

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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10. Bauantrag zur Errichtung eines Kiosk, Grafenherberg, Fl.Nr. 1695, Gemarkung Niederaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 10

Beschluss

Aus Sicht des Ausschusses werden keine öffentlichen Belange beeinträchtigt. Dem Vorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Die Abwasserversorgung muss gewährleistet werden. Auflagen der Unteren Naturschutzbehörde sind zu erfüllen.  

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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11. Straßenbau 2016; geplante Maßnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö beschließend 11
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12. Verschiedenes, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 10.11.2015 ö informativ 12
Datenstand vom 17.11.2015 08:32 Uhr