Datum: 29.11.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.10.2022
3 Weitere Beteiligung am Ausflugsbus Inntal-Chiemsee
4 Neuabschluss des Gestattungsvertrages zwischen der Gemeinde Oberaudorf und der Weidegenossenschaft Oberaudorf über die Grundstücksnutzung für das Freizeitgebiet Hocheck
5 Neuabschluss des Gestattungsvertrages zwischen der Gemeinde Oberaudorf und der Hocheckbergbahnen- und Freizeitanlagen GmbH über die Grundstücks- und Anlagennutzung
6 Berufung von zwei neuen Mitgliedern für die Lawinenkommission Oberaudorf
7 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.11.2022 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 25.10.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.11.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25.10.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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3. Weitere Beteiligung am Ausflugsbus Inntal-Chiemsee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.11.2022 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt sich nicht mehr als Partner für Buslinie RVO 9502 (Oberaudorf-Chiemsee) zu beteiligen. Die im Haushalt vorgesehen Finanzmittel sind für andere Projekte im ÖPNV zu verwenden. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Neuabschluss des Gestattungsvertrages zwischen der Gemeinde Oberaudorf und der Weidegenossenschaft Oberaudorf über die Grundstücksnutzung für das Freizeitgebiet Hocheck

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.11.2022 ö beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt den Ausschluss des Gemeinderatsmitglieds Hannes Rechenauer von der Beratung und Abstimmung zu diesem TOP wegen persönlicher Beteiligung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, den Gestattungsvertrag zwischen der Gemeinde Oberaudorf und der Weidegenossenschaft Oberaudorf bezüglich der Grundstücksnutzung für das Freizeitgebiet Hocheck vorzeitig für weitere dreißig Jahre abzuschließen und ermächtigt den Ersten Bürgermeister zur Unterzeichnung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Neuabschluss des Gestattungsvertrages zwischen der Gemeinde Oberaudorf und der Hocheckbergbahnen- und Freizeitanlagen GmbH über die Grundstücks- und Anlagennutzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.11.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, den Abschluss des vorgestellten Nutzungsvertrages zwischen der Gemeinde Oberaudorf und der Hocheck Bergbahnen und Freizeitanlagen GmbH & Co. KG und ermächtigt hierzu den Ersten Bürgermeister zur Unterzeichnung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Berufung von zwei neuen Mitgliedern für die Lawinenkommission Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.11.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, Herrn Christoph Antretter und Herrn Markus Gstatter in die Lawinenkommission Oberaudorf aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.11.2022 ö informativ 7
Datenstand vom 21.12.2022 08:35 Uhr