Datum: 24.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:30 Uhr bis 23:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.12.2022
3 Vorstellung von Herrn Dr. Wolfgang Rauscher
4 Vorstellung Pumpspeicherkraftwerk Einöden bezüglich Erbpachtvertrag, Herr Weiß
5 Vollzug des Haushaltsrechts; Bekanntgabe Jahresergebnis 2022 der Gemeinde Oberaudorf
6 1. Änderung des Flächennutzungsplans für das Baugebiet "Am Heimfeld"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung
7 Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 43 "Am Heimfeld"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung
8 4. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet "An der Tatzelwurmstraße"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung
9 Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 47 "An der Tatzelwurmstraße" für die Grundstücke Flurnummern 999/19, 999/22 und 999/28, Gemarkung Niederaudorf; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung
10 Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Westlich der Dorfstraße" für die Fl.Nr. 7/1, Gemarkung Niederaudorf; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung
11 Antrag der Bergwacht Oberaudorf auf Unterstützung für einen Anbau an der Bergrettungswache
12 Klärschlammentsorgung; Auftragsvergabe
13 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 20.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 20.12.2022 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Vorstellung von Herrn Dr. Wolfgang Rauscher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö informativ 3
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4. Vorstellung Pumpspeicherkraftwerk Einöden bezüglich Erbpachtvertrag, Herr Weiß

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Antrag auf Verlängerung der Möglichkeit vom schuldrechtlichen Teil des Vertrags zurückzutreten und den Erwerb des Erbbaurechts durch den Erbbaurechtsgeber zu verlangen wird für weitere fünf Jahre bis zum 31.12.2027 entsprochen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 1

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5. Vollzug des Haushaltsrechts; Bekanntgabe Jahresergebnis 2022 der Gemeinde Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö informativ 5
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6. 1. Änderung des Flächennutzungsplans für das Baugebiet "Am Heimfeld"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Das Gremium folgt den Beschlussvorschlägen der Verwaltung. Benötigte Änderungen werden in eine neue Planfassung eingearbeitet. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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7. Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 43 "Am Heimfeld"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö beschließend 7

Beschluss

Das Gremium folgt den Beschlussvorschlägen der Verwaltung. Benötigte Änderungen werden in eine neue Planfassung eingearbeitet. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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8. 4. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet "An der Tatzelwurmstraße"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö beschließend 8

Beschluss

Das Gremium folgt den Beschlussvorschlägen der Verwaltung. Benötigte Änderungen werden in eine neue Planfassung eingearbeitet. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 4

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9. Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 47 "An der Tatzelwurmstraße" für die Grundstücke Flurnummern 999/19, 999/22 und 999/28, Gemarkung Niederaudorf; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö beschließend 9

Beschluss

Das Gremium folgt den Beschlussvorschlägen der Verwaltung. Benötigte Änderun-gen werden in eine neue Planfassung eingearbeitet. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) einzuleiten

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 4

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10. Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung "Westlich der Dorfstraße" für die Fl.Nr. 7/1, Gemarkung Niederaudorf; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat folgt den Beschlussvorschlägen der Verwaltung und billigt den Planentwurf mit Begründung Plandatum 20.12.2022 samt Anlagen. Etwaig angeführte Ergänzungen werden, soweit notwendig, eingearbeitet (ohne Planänderung i.S.v. § 4a Abs. 3 BauGB). Der Gemeinderat beschließt die Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung für den Bereich „Westlich der Dorfstraße in Niederaudorf“, Grundstück Fl.Nr. 7/1, Gemarkung Niederaudorf als Satzung.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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11. Antrag der Bergwacht Oberaudorf auf Unterstützung für einen Anbau an der Bergrettungswache

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö vorberatend 11

Beschluss

Die Gemeinde leiste der Bergwacht Oberaudorf-Kiefersfelden eine Anerkennung für die Eigenleistungen an der Garage beim Kindergraten Niederaudorf in Höhe von 10.000,-- Euro. Bei Umsetzung des Bauvorhabens Anbau an der Bergrettungswache leistet die Gemeinde Oberdorf einen Zuschuss von bis zu 10.000,-- Euro. Dieser wird sich an der Bezuschussung des BRK und der Gemeinde Kiefersfelden orientieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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12. Klärschlammentsorgung; Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö 12

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Verlängerung des Entsorgungsvertrages über den Klärschlamm aus der Kläranlage Oberaudorf mit dem Zementwerk Rohrdorf um ein weiteres Jahr für eine Menge von 300 Tonnen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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13. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1-2023. Sitzung des Gemeinderates 24.01.2023 ö informativ 13
Datenstand vom 01.03.2023 09:58 Uhr