Datum: 16.03.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Finanzausschuss-Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.12.2022
3 Vorberatung zum Haushaltsplan 2023 mit Anlagen der Gemeinde Oberaudorf
4 Vorberatung zum Finanzplan und Investitionsprogramm 2024 bis 2026
5 Beschaffung Tische Rathaus, Angebot Fa. Schwadke
6 Genehmigung zur Annahme von Spenden von März 2022 bis Februar 2023
7 Ersatzbeschaffung zweier Kommunalfahrzeuge für den Bauhof
8 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Finanzausschuss-Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 16.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Finanzausschuss genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Finanzausschuss-Sitzung am 16.03.2023.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 01.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 16.03.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Der Finanzausschuss genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Finanzausschuss-Sitzung vom 01.12.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Vorberatung zum Haushaltsplan 2023 mit Anlagen der Gemeinde Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 16.03.2023 ö vorberatend 3

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die im Entwurf vorliegenden Haushaltssatzung für das Jahr 2023 samt seinen Anlagen in den Gesamthaushalt zu erlassen, in der vorgefertigten Form zu genehmigen und die Steuerhebesätze unverändert beizubehalten. 
Als Anlagen zum Haushaltsplan 2023 sind insbesondere die Einzelpläne des VWH und VMH, der voraussichtliche Stand der Schulden und Rücklagen, der Stellenplan zu nennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Vorberatung zum Finanzplan und Investitionsprogramm 2024 bis 2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 16.03.2023 ö vorberatend 4

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, den im Entwurf vorliegenden Finanzplan und das ihm zugrundeliegende Investitionsprogramm der Jahre 2024 bis 2026 unter Berücksichtigung der zum Haushaltsplanentwurf 2023 beschlossenen Änderungen zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Beschaffung Tische Rathaus, Angebot Fa. Schwadke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 16.03.2023 ö beschließend 5

Beschluss

Der Finanzausschuss ermächtigt die Verwaltung die Beschaffung der 11 höhenverstellbaren Schreibtische bei der Firma Schwadke GmbH in Höhe von 16.718,42 € durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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6. Genehmigung zur Annahme von Spenden von März 2022 bis Februar 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 16.03.2023 ö beschließend 6

Beschluss

Der Finanzausschuss Oberaudorf nimmt die in der Zuwendungsliste aufgeführten Spenden in der Zeit von März 2022 bis Februar 2023 in Höhe von insgesamt 1.350 € zur Kenntnis und stimmt diesen zu. Die Zuwendungsliste wird zusätzlich der Rechtsaufsichtsbehörde zugesandt und dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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7. Ersatzbeschaffung zweier Kommunalfahrzeuge für den Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 16.03.2023 ö 7

Beschluss

Die Entscheidung über die Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges Geräteträger wird aufgrund der in der Geschäftsordnung festgelegten Zuständigkeiten in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt.

Bei der Anschaffung für den Anhänger Dreiseitenkipper entscheidet sich der Finanzausschuss für das Fahrzeug Müller-Mitteltal LKW-Tandem-Dreiseitenkipper zum kassenwirksamen Preis von 17.570 €, zuzügl. MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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8. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 16.03.2023 ö informativ 8
Datenstand vom 14.04.2023 15:34 Uhr