Datum: 14.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kursaal der Gemeinde Oberaudorf
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 23:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 23:00 Uhr bis 23:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.02.2023
3 3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Gschwendtner Feld; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung
4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Gschwendtner Feld"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung
5 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 03. Sitzung des Gemeinderates 14.03.2023 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung der heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.02.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 03. Sitzung des Gemeinderates 14.03.2023 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.02.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. 3. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich Gschwendtner Feld; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 03. Sitzung des Gemeinderates 14.03.2023 ö beschließend 3

Beschluss 1

1. Der Gemeinderat beschließt den Ausschluss des Gemeinderatsmitglieds Benno Fürbeck wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 Abs. 1 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Das Gremium folgt den Beschlussvorschlägen der Verwaltung. Benötigte Änderungen werden in eine neue Planfassung eingearbeitet. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 4

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4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Gschwendtner Feld"; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Abwägung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 03. Sitzung des Gemeinderates 14.03.2023 ö beschließend 4

Beschluss 1

1. Der Gemeinderat beschließt den Ausschluss des Gemeinderatsmitglieds Benno
Fürbeck wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 Abs. 1 GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Beschluss 2

2. Das Gremium folgt den Beschlussvorschlägen der Verwaltung. Benötigte Änderungen werden in eine neue Planfassung eingearbeitet. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und die Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 4

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Regina Götze nimmt nicht an der Abstimmung teil.

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5. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 03. Sitzung des Gemeinderates 14.03.2023 ö informativ 5
Datenstand vom 29.03.2023 08:19 Uhr