Datum: 20.11.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:22 Uhr bis 22:15 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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20.11.2018
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ö
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Nach Vortrag durch den 1. Bürgermeister Herrn Hubert Wildgruber stimmt der Gemeinderat Oberaudorf über die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung ab.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Sitzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.10.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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20.11.2018
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ö
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beschließend
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2 |
Sachverhalt
Den Gemeinderatsmitgliedern wurde ein Entwurf der Niederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.10.2018 im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.10
.2018.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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3. Tourist-Information - Sachstand, Ausblick auf 2019, Allgemeines
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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20.11.2018
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ö
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informativ
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3 |
Sachverhalt
Die Leiterin der Tourist-Information, Nicola Neumeier, gibt einen kurzen Überblick über Aktuelles aus dem Fachbereich Tourist-Information sowie einen kurzen Ausblick auf das kommende Tourismus Jahr 2019.
Es wird der neue Internetauftritt der Tourist-Information sowie die neuen Prospekte kurz vorgestellt. Im Anschluss geht Nicola Neumeier auf die Übernachtungs- und Gästezahlen 2017 und 2018 ein.
Das EU geförderte INTERREG Projekt „Chiemsee Bus“ mit Oberaudorf als Lead Partner wurde 2018 erfolgreich durchgeführt und abgeschlossen. Als Ausblick auf das kommende Jahr 2019 stellt Nicola Neumeier die geplanten Messeauftritte, die Printprodukte, Facebook Auftritt, Newsletter Versand und die zu erstellende Marketingstrategie kurz vor. Zum Schluss erhält der Gemeinderat einen Überblick über einige vergangene und kommende Veranstaltungen.
Diskussionsverlauf
Nach Einleitung und Worterteilung durch den 1. Bürgermeister Herrn Hubert Wildgruber berichtet die Leiterin der gemeindlichen Tourist-Information, Frau Nicola Neumeier ausführlich insbesondere über die laufenden Projekte, die aktuellen Zahlen (Gäste, Übernachtungen, Unterkünfte), die neue Homepage (Teil Tourist-Information), das Gästeverzeichnis und den Chiemsee-Bus. Anschließend beantwortet sie Fragen aus dem Gemeinderat.
Das Gemeinderatsmitglied Herr Henning Bruhn weist auf den deutlichen Rückgang von Pensionen im klassischen Stil hin.
Das Gemeinderatsmitglied Herr Hans Seebacher bittet um Auskunft darüber, in wie weit die Dienstleistungen des Anbieters Airbnb (Plattform zur Buchung und Vermietung von privaten Unterkünften) Auswirkungen auf die örtlichen Zimmerbelegungen gewerblicher Anbieter hat. Frau Nicola Neumeier wird diese Anfrage überprüfen und in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen Stellung dazu nehmen.
Das Gemeinderatsmitglied Frau Stephanie von Keudell bittet um Aufschlüsselung der Gästezahlen nach Altersgruppen. Frau Nicola Neumeier wird diese Anfrage überprüfen und in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen Stellung dazu nehmen.
Das Gemeinderatsmitglied Hans-Georg Kloo erkundigt sich, ob das Angebot des Chiemsee-Busses auch Einheimischen zur Verfügung steht. Frau Nicola Neumeier berichtet hierzu, dass dieser Bus im Nahverkehrsplan der RVO aufgenommen ist und zu den Bedingungen des Fahrpreisplans auch Einheimischen zur Verfügung steht.
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4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Oberaudorf (Gebührensatzung Bestattungseinrichtung)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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20.11.2018
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ö
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beschließend
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4 |
Sachverhalt
Nach vorangegangenem Ausschreibungsverfahren hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 15.05.2018 die hoheitlichen Bestattungsdienstleistungen an die Firma Bestattungen Aufinger GmbH vergeben. Die Verwaltung wurde beauftragt einen entsprechenden Werkvertrag für die Laufzeit von fünf Jahren abzuschließen. Dies ist mittlerweile geschehen. Die neue Vertragslaufzeit beginnt am 01.01.2019.
Da die alten Preise für diese Leistungen seit dem Jahre 2006 gültig waren und es bisher keine Erhöhungen gab, sind deshalb leider erheblich höhere Preise zu veranschlagen. Um Kostendeckung im Bestattungswesen zu erzielen, sind deshalb gerade bei den Leistungen für die Bestattungstätigkeiten Anpassungen bei den Gebührensätzen in der einschlägigen Satzung vorzunehmen.
Bei der Neuberechnung hält sich die Verwaltung streng den Kostendeckungsgrundsatz. Der Überschuss der entsteht, wenn von der Gebühreneinnahme die Kosten des Vertragsunternehmers abgezogen werden, ist geringer gehalten als zuvor, um den Gebührenzahler möglichst wenig zu belasten. Leider sind gerade bei den Gebühren für Erd- und Urnenbestattung Erhöhung von über 30 % notwendig.
Die Nutzungsgebühren für die Erd- und Urnengräber sollen in diesem Zusammenhang ebenfalls moderat erhöht werden. Dabei wurde die anstehenden Investitionen für die Sanierung der Aussegnungshalle am Florianibergfriedhof, die Unterhaltskosten für das Leichenhaus am Pfarrfriedhof, sowie die Erweiterung von Urnenerd- und Wandgräber im Florianibergfriedhof und im Waldfriedhof Niederaudorf einkalkuliert.
Diskussionsverlauf
Nach Einleitung durch den 1. Bürgermeister Herrn Hubert Wildgruber übergibt dieser das Wort dem Sachgebietsleiter Bürgerbüro, Herrn Florian Seebacher. Dieser berichtet ausführlich über die Sach- und Rechtslage (z. B. Ausschreibung von Leistungen im Bestattungsbereich, Pflicht zur regelmäßigen und kostendeckenden Kalkulation auch von Friedhofsgebühren). Anschließend erläutert er detailliert die einzelnen Leistungen und Gebühren anhand einer Gegenüberstellung der bisherigen und geplanten Gebühren, sowie die Ergebnisse der Ausschreibung, bzw. Vergabe hierzu.
Aus dem Gemeinderat erfolgen im Wesentlichen die Anregungen, flankierend zum Erlass der neuen Gebührensatzung entsprechende Öffentlichkeitsarbeit mit Erläuterung der Sach- und Rechtslage zu veranlassen. Ggf. wären insbesondere auch der Vergleich zu anderen Friedhöfen und Bestattungsleistungen zu ziehen.
Das Gemeinderatsmitglied Herr Hans Seebacher erkundigt sich nach den Belegungszahlen auf den Friedhöfen im Gemeindebereich Oberaudorf. Herr Florian Seebacher informiert darüber, dass dzt. auf den gemeindlichen Friedhöfen keine Probleme hinsichtlich künftiger Belegungen zu erwarten seien. Mit Erweiterungsbedarf wäre nicht zu rechnen. Er regt zudem an, der Gemeinderat möge sich bei Gelegenheit mit der Möglichkeit zur Schaffung von Flächen für einen sog. „Friedwald“ auseinandersetzen.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt den Erlass der Satzung zur zweiten Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Oberaudorf. Die Satzung tritt zum 01.01.2019 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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5. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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20.11.2018
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ö
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informativ
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5 |
Sachverhalt
Bekanntgaben von Beschlüssen aus der letzten nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzung:
Beschlüsse aus früheren, nicht-öffentlichen Gemeinderatssitzungen sind dzt. nicht bekannt zu geben.
Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters und der Verwaltung:
- Sitzungskalender 2018 (Änderungen)
Sitzungskalender 2019, 1. Halbjahr (Entwurf)
24.11.2018, ab 19.00 Uhr, Kursaal Oberaudorf, Cäcilienkonzert 2018 der Sensenschmied-Musikkapelle Mühlbach
15.12.2018, ab 19.30 Uhr, Kloster Reisach, weihnachtliches Kirchenkonzert der Musikkapelle Niederaudorf
11.01.2019, ab 19.00 Uhr, Gasthaus Kaindl Niederaudorf, Neujahresfeier des Gemeinderates und der Beschäftigten und Beamten der Gemeinde Oberaudorf
Beantwortung von noch nicht beantworteten Fragen aus der letzten/den letzten Gemeinderatssitzung/en:
Das Gemeinderatsmitglied Herr Klaus Förster erscheint zur Gemeinderatssitzung.
Gemeinderatsmitglied Herr Hannes Rechenauer: Beleuchtung Burgtormuseum
Die Anregung wurde an den Fachbereich Tourist-Information zur weiteren Bearbeitung und zur Erarbeitung eines Konzepts, in Zusammenarbeit mit anderen maßgeblichen Fachbereichen (z. B. Fachbereich Bauamt, Gemeindewerke Oberaudorf) weitergeleitet. Die bestehende Beleuchtung soll nachgerüstet (z. B. Zeitschaltuhr) werden.
Gemeinderatsmitglied Herr Henning Bruhn: Schäden durch Biber-Verbiss an den Seen östlich der BAB A93
Hierzu berichtet das Gemeinderatsmitglied Herr Michael Astl in seiner Eigenschaft als Leiter des gemeindlichen Bauhofes von kürzlich durchgeführten Begehungen. Nach Einschätzung der dabei anwesenden Fachleute befindet sich auf den betreffenden Flächen kaum schützens- oder erhaltenswerter Baumbestand. Für insgesamt 4 Bäume sind, bzw. werden Schutzmaßnahmen ergriffen.
Gemeinderatsmitglied Herr Martin Gruber: Schäden an der Bad-Trißl-Brücke
Hierzu berichtet der 1. Bürgermeister Herr Hubert Wildgruber, dass die festgestellte „Auskolkung“ im Laufe des nächsten Jahres behoben wird. Hierbei handelt es sich aber nicht um eine Maßnahme, die im Rahmen von Gewährleistungsansprüchen zu klären wäre.
Neue Fragen und Anregungen aus dem Gemeinderat:
Das Gemeinderatsmitglied Frau Stephanie von Keudell berichtet über, auf gemeindlichen Pachtflächen im Umfeld des Klosters Reisach, zum Teil seit Jahren lagernde sog. „Siloballen“ hin und bittet um Bereinigung des unschönen Anblicks.
Das Gemeinderatsmitglied Frau Andrea Wögerbauer bittet um Auskunft darüber, weshalb der Radweg im Inntal (zwischen Brannenburg und Kiefersfelden) im hiesigen Gemeindegebiet nicht ausgeschildert ist. Der 1. Bürgermeister Herr Hubert Wildgruber informiert hierzu über ein laufendes Euregio-Projekt und wird die heutige Anfrage im zuständigen Sachgebiet klären lassen.
Des weiteren weist Frau Andrea Wögerbauer auf eine ihrer früheren Anfragen bezüglich einer Radwegeverbindung zwischen Oberaudorf und Niederndorf (grenzüberschreitend) hin. Auch hierzu sagt der 1. Bürgermeister Herr Hubert Wildgruber die Klärung des Sachstandes zu.
Das Gemeinderatsmitglied Herr Martin Gruber erkundigt sich nach dem jetzt geplanten Beginn der Sanierungsmaßnahme „ST2093, Rosenheimer Straße“. Außerdem weist er auf eine dürre Esche in der Nähe des Kriegerdenkmals in Niederaudorf hin und bittet um Prüfung, bzw. ggf. Beseitigung der vermeintlichen Gefahrensituation (drohendes Umfallen des Baumes).
Weitere neue Fragen und Anregungen sind nicht erfolgt.
Diskussionsverlauf
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Datenstand vom 27.11.2018 17:18 Uhr