Datum: 25.09.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Werk- und Abwasserausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 22:15 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 26.06.2018
Gremium
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Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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beschließend
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1 |
Sachverhalt
Die Protokolle der letzten öffentlichen Sitzungen vom 26.06.2018 waren vorab bekannt gegeben worden. Der BGM fragt ob Änderungen gewünscht werden.
Beschluss
Der Ausschuss stimmt den Protokollen ohne Änderung zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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2. Wasser Sachstandsberichte und Ausblicke-Jahrhundertsommer
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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informativ
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2 |
Sachverhalt
Seit der letzten Sitzung wurde Deutschland im allgemeinen und Oberaudorf in etwas abgeschwächter Form von einer, in diesem Ausmaß nicht bekannten Hitzewelle und Trockenperiode beeinträchtigt, welche neben Einbußen in der Landwirtschaft auch zu größeren Waldbränden führte. Als Wasserversorger sind die Gemeindewerke davon in mehreren Punkten erheblich betroffen.
Naturgemäß sind die Verbrauchszahlen deutlich emporgeschnellt. Während in ‚normalen‘ Sommern die Entnahmemengen in der Mühlau bei ca. 18 l/ s, bzw. 1.800 m³/Tag liegen, waren heuer an Spitzentagen bis zu 27 l/ s oder 2.200 m³/ Tag zu verzeichnen. Dabei wurden die maximal zulässigen Entnahmemengen nahezu erreicht.
Bezogen auf das Gesamtjahr muss mit einer Überschreitung der zulässigen Entnahmemenge gerechnet werden. Dies ist noch mit dem zuständigen WWA zu besprechen, könnte jedoch Auswirkungen auf die Schutzgebietsverordnung, oder den derzeit geltenden Bescheid haben. Mittelfristig ist zu überlegen, ob der zwischenzeitlich wieder gestundete Antrag auf höhere Entnahmemengen neu zu beleben wäre. Dies hätte jedoch zur Folge, dass das Schutzgebiet in jedem Falle neu bemessen werden müsste. Hierfür wären weitere Untersuchungen notwendig.
Die Ursache für die deutlich erhöhten Mengen liegt jedoch nicht nur im Verbraucherverhalten. Bedingt durch die Trockenheit kam es auch zu Bodenveränderungen infolge des Austrocknens bis in größere Tiefen, was zu Spannungen führte, die wiederum zu Schäden an den Leitungen führten. Wie die beiliegende Statistik zeigt, ist die Zunahme signifikant.
Zur Feststellung der Lage der Wasserrohrbrüche wurde erneut eine Fremdfirma hinzugezogen. Es hat sich gezeigt, dass auch viele andere Versorger mit dieser Problematik zu kämpfen haben. Eine Analyse der betroffenen Leitungen zeigt, dass insbesondere ältere Leitungen davon betroffen sind. Leitungsrohrbrüche führen aber neben einem erhöhten Wasserverbrauch auch zu möglichen Verunreinigungen und können zu Luft in den Leitungen führen.
Wie bereits berichtet lässt auch die Schüttung der Haslachquellen nach. Sind ca. 3 l/s im Sommer durchaus üblich, war heuer erneut ein Rückgang auf ca. 1,4 l/s zu verzeichnen, was zu einer erhöhten Belastung der Mühlau führte.
So war an Spitzentagen, trotz maximalem Zufluss eine vollständige Befüllung des Hochbehälters Bergschlössel nicht immer gegeben (vgl. hierzu eigenen Top mit Neubauempfehlung). Der maximale Zufluss kann auch indirekt Ursache für erhöhte Luftmengen in der Leitung gewesen sein. Eine hydraulische Überprüfung beim Ing.büro läuft wurde veranlasst. Das System war einige Tage an der Grenze der Leistungsfähigkeit angelangt, da zudem eine angefragte ergänzende Versorgung aus Kiefersfelden nicht möglich gewesen wäre. Nachfragen beim WWA haben gezeigt, dass Oberaudorf kein Einzelfall war. Bei einer geringfügigen Ausweitung hätten erste Wassersparmaßnahmen (Abstellen der Brunnen, Ortsweiher und Kneippanlage Hocheck) ergriffen werden müssen.
Die hohen Temperaturen haben trotz der großen Verlegetiefen der Leitungen zu einer deutlichen Erhöhung der Temperaturen im Netz geführt. Es wurden Spitzenwerte von bis zu 21° in Niederaudorf gemessen (zulässig 25°). Auswirkungen sind u.a. eine möglich Verstärkung des Bakterienwachstums, sowie erhöhte Ausgasungen im Wasser. In der Folge wurden und werden noch mehrere Be- und Entlüfter eingebaut.
Die Verstärkung der Rohrbrüche hat auch zu einer Folgeabschätzung geführt. Insbesondere lange Versorgungsleitungen ohne Ringverbund, wie beim Auerbachtal vorliegend, können sich als sehr problematisch erweisen (Folge: eigener Top).
Diskussionsverlauf
Aus dem Gremium wird auf hohe Verbräuche Einzelner, insbesondere zur Gartenbewässerung verwiesen, welche in dieser Form nicht angemessen seien. So sollte künftig bei ähnlichen Klimabedingungen die Bevölkerung durchaus auf Einsparmaßnahmen hingewiesen werden, bzw. die Brunnen abgesperrt werden.
Im Hinblick auf die Entnahmemengen wird auf das derzeit beginnende Verfahren der Gemeinde Kiefersfelden zur möglichen Erhöhung der Entnahmemengen hingewiesen. Der Ausschuss steht einer Wiederaufnahme des Antrags der Gemeinde Oberaudorf sehr positiv gegenüber, betont jedoch, zuerst müssten die rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der Fischerei geklärt werden. Dabei wird deutlich die Auffassung zum Ausdruck gebracht, wonach die öffentliche Wasser-versorgung höherrangiger zu bewerten sei, als die Hobbyfischerei.
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2.1. Abkochverfügung- Hintergründe und Iststand
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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TOP-Nr. |
Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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ö
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informativ
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2.1 |
Sachverhalt
Am Dienstag, den 31.07.2018 hatte die Gemeinde eine Abkochverfügung für das gemeindliche Trinkwasser verfügt, welche am Freitag, den 03.08.2018 aufgehoben wurde.
Auslöser war die Überschreitung des Grenzwertes für Coliforme Keime bei einer am davorliegenden Freitag genommenen Probe. Der Grenzwert liegt bei 0 Keimen, nachgewiesen wurden 63. Das zuständige Gesundheitsamt hat die Abkochverfügung mit Bescheid vom 31.07.2018, welcher vorab mündlich mitgeteilt wurde, aus Gründen der Gesundheitsfürsorge erlassen. Hinweisen seitens der Gemeinde, wonach es sich vermutlich um einen lokalen ‚Ausrutscher‘ handle, ist das Gesundheitsamt nicht gefolgt. Die Gemeinde hatte in dieser Angelegenheit keinen Ermessensspielraum.
Gemäß Trinkwasserverordnung hat die Gemeinde über das Jahr und das Gemeindegebiet verteilt insgesamt mindestens 9 Beprobungen vorzunehmen. Neben physikalischen Parametern werden dabei regelmäßig insbesondere jeweils 5 mikrobiologische Untersuchungen durchgeführt.
Bei den beanstandeten Coliformen Keimen handelt es sich um sogenannte Indikatorkeime, welche in der Regel selbst nicht pathogen sind, sondern auf das Vorhandensein von Verunreinigungen hindeuten, welche krankheitserregend sein könnten. Die tatsächlich vorhandenen Bakterienstämme und -arten können bei den angewandten Schnelltests nicht nachgewiesen werden, weshalb eine Aussage, ob überhaupt ein krankheitserregender Auslöser vorhanden war, nicht getroffen werden kann. (Anmerkung: Badegewässer unterliegen anderen Richtlinien. Hier liegt die zulässige Anzahl deutlich höher).
Viele Coliforme Keime kommen natürlicherweise im Darm von Menschen und Tieren vor und weisen daher auf möglicherweise fäkale Verunreinigungen hin. Manche, wie Ehec oder Salmonellen können bei gesunden Menschen insbesondere zu Durchfall führen und bei stark geschwächten Menschen, wie Kleinkindern oder Kranken jedoch zu ernsthaften Problemen führen.
Diese Keime können z.B. durch Rohrbrüche in das Versorgungssystem gelangen. Oftmals ist liegt jedoch die Ursache für erhöhte Werte bei Unregelmäßigkeiten in der Probenentnahme, Handlingfehlern bei der Probe, Problemen im Hausanschluss, etc. Im vorliegenden Fall hat eine Analyse der Vorgänge ergeben, dass Probenort und -zeitpunkt unglücklich gewählt worden waren, was zukünftig vermieden werden soll. Hinzu kamen infolge der Trocken- und Hitzeperiode erschwerte Begleitumstände.
In der Folge wurden noch am Dienstag 6 flächendeckende Proben aus dem Gemeindegebiet genommen, deren vollständige Ergebnisse erst am Donnerstag vorlagen. Alle Ergebnisse waren negativ. Nach umfangreichen Gesprächen mit dem Gesundheitsamt wurde die Abkochverfügung somit aufgehoben.
Zur Sicherstellung, dass keine Gesundheitsgefährdung vorliegt, wurden sodann am Donnerstag 8 weitere Proben, z.T. mit geänderten Standorten genommen. Alle Ergebnisse waren negativ. Am darauffolgenden Montag wurden an nochmals geänderten Standorten 6 weitere Proben, mit jeweils erneut negativen (also beschwerdefreiem) Ergebnis gezogen, woraufhin endgültig Entwarnung gegeben werden konnte.
Alle Maßnahmen wurden flankiert von umfangreichen Spülmaßnahmen im Netz und erhöhter Sorgfalt bei der Probenentnahme, sowie im Umgang mit den Proben.
Die Bevölkerung war noch am Dienstag über Radio, Aushang, Internet und insbe-sondere eine ‚Katastrophen- app (NINA)‘ welche zu sehr schneller Verbreitung über die sozialen Medien führte, informiert worden. Ergänzend wurden am Mittwoch Flugblätter an alle Haushalte verteilt und es erfolgten Pressemitteilungen über die üblichen Zeitungen. Eine sofort eingerichtete Hotline mit bis zu 6 Mitarbeitern, fand regen Anklang. Zuvor waren alle Gemeindebediensteten zeitgleich gleichermaßen informiert worden. Die Aufhebung erfolgte analog.
Das Verhalten der Bevölkerung ist sehr lobend zu erwähnen. Nach erfolgter Aufklärung waren nahezu alle Anrufer mit den Maßnahmen einverstanden und zeigten Verständnis. Auch die sofort, analog des Notfallplans telefonisch unmittelbar angerufenen Großabnehmer, Schulen und Kindergärten verhielten sich vorbildhaft, obwohl diese unter großen Einschränkungen arbeiten mussten. Trinkwasser war bereits am Mittwoch in vielen Geschäften ausverkauft.
Als Fazit kann festgehalten werden:
Die getätigten Maßnahmen haben kurzfristig und wirksam gegriffen. Eine unmittelbare Gefahr für die Gesundheit der Bevölkerung scheint zu keiner Zeit bestanden zu haben. Vermutlich handelte es sich um ein ‚lokales Problem‘ am betroffenen Hausanschluss. Schadensersatzansprüche sind nach derzeitigem Stand keine zu befriedigen. Die unmittelbaren und mittelbaren Kosten für die Gemeindewerke belaufen sich im niedrigen 4 stelligen Bereich.
Diskussionsverlauf
Das Gremium betont den geordneten und ruhigen Ablauf der Ereignisse und lobt die Informationspolitik. Die Gesundheit aller habe absolute Priorität, selbst vor der Möglichkeit eines Fehlalarms. Daher wird die beschriebene Vorgehensweise ausdrücklich begrüßt und eine Probenentnahme auch bei kritischen Entnahme-stellen befürwortet.
Speziell erläutert wird die neu eingeführte App ‚NinaA‘, auch vor dem Hintergrund, dass die derzeit fehlenden Erläuterungen zur eigentlichen Gefahrenmeldung noch diskussionswürdig seien.
Informiert wird der Ausschuss auch über die anstehenden deutlich verschärften Anforderungen an die Probenehmer, welche mit Druck der Akkreditierungsstelle nunmehr durch das Prüfinstitut umgesetzt würden. Es werde daher erwogen die Eigenentnahme künftig aufzugeben.
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2.2. Sachstand laufende und neue BVH
Gremium
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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beschließend
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2.2 |
Sachverhalt
Wasserleitung Behamgrub
Die Arbeiten wurden verspätet erst Anfang August aufgenommen und verlaufen derzeit planmäßig. Mit einer Fertigstellung ist ca. Mitte September zu rechnen.
Wasserleitung Tulpenweg
Die Arbeiten wurden wegen der umfangreichen Maßnahmen des Bayernwerks auf 2019 zurückgestellt.
Wasserleitung Nelkenweg
Das Bayernwerk verlegt im September, wie berichtet, zwei neue Mittelspannungs-systeme. Wegen der beengten Platzverhältnisse kommen diese teilweise auf der Wasserleitung zu liegen. Diese ist jedoch ca. 60 Jahre alt und erneu-erungsbedürftig. Eine nachträgliche Erneuerung wäre jedoch sehr aufwendig. Daher wurde beschlossen einen Austausch vorzuziehen und vor den Stromkabelarbeiten durchzuführen.
Verhandlungen mit Bayernwerk und Fa. Streicher (ausführende Firma) haben zu einem befriedigenden Ergebnis geführt. Die vereinbarten Preise liegen auf derzeitigem Niveau. Ergänzend übernimmt jedoch das Bayernwerk alle anfallenden Kosten für den Deckenbau auf voller Straßenbreite, d.h. Entfernen der alten, schadhaften Decke und Einbau einer neuen 10 cm TDS. Ergänzend wird, auf Gemeindekosten der unzureichende Unterbau auf 40 cm gegen einen Frostkoffer ausgetauscht. Die Kosten für die Gemeindewerke belaufen sich auf ca. 20.000.- € netto.
Bauarbeiten Bahnhofweg
Die Arbeiten, welche zum überwiegenden Teil vom Eigentümer zu tragen sind, wurden ebenfalls verspätet begonnen und verlaufen planmäßig.
Bauarbeiten Herbststraße
Die Arbeiten wurden nach einer urlaubsbedingten Unterbrechung mit deutlicher Verzögerung wieder aufgenommen.
Bauarbeiten Mittelspannungskabel Kläranlage- Einfang
Im Zuge der berichteten Arbeiten des Bayernwerk hat sich kurzfristig die Möglichkeit ergeben, sehr kostengünstig ein Mittelspannungssystem von der Kläranlage bis Einfang mitzuverlegen (Pflugverfahren).
Es handelt sich um ca. 800 m Mittelspannungs- und ca. 200 m Niederspannungskabel. Die nicht geplanten Kosten betragen ca. 35.000.- € netto und dienen der Verbesserung der Versorgungssicherheit in Einfang. Mittel sind im Haushalt vorhanden.
Beschluss
Der Ausschuss stimmt einer Verlegung des BVH Tulpenweg und den beschriebenen Maßnahmen im Nelkenweg und Einfang zu.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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2.3. Hochbehälter Bergschlössel- Zustand und Bemessungsgröße
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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beschließend
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2.3 |
Sachverhalt
Die Auswirkungen des Jahrhundertsommers 2018 haben u.a. eine Überprüfung der Auslastung der Hochbehälter angestoßen und zu einer Neubewertung geführt.
Konkret ist, wie auch in der Anlage ausgeführt, aus Sicht der Verwaltung, unter Heranziehung der einschlägigen Bemessungsgrundlagen des DVGW, welche jedoch keine zwingende Rechtsnorm darstellen, der Hochbehälter Bergschlössel zu überplanen und, ggf. auch an neuer Stelle, zu erweitern oder neu zu errichten.
Der bisher, unter Einbeziehung des korrespondierenden HB Agg vertretenen Ansicht, wonach die Speicherkapazitäten ausreichend seien, kann sich die WL unter Berücksichtigung dieses Sommers und der einschlägigen Normen nicht anschließen.
Hinzu kommt die Erkenntnis, dass eine Ersatzversorgung aus Kiefersfelden nicht zwingend möglich sein muss und in Spitzenzeiten nach derzeitigem Ausbaustand auch nicht ausreichend wäre.
Auch ist festzuhalten, dass Oberaudorf überwiegend von einem Brunnen abhängig ist und nicht über mehrere redundante oder annähernd gleichwertige Einspeise-möglichkeiten verfügt.
Das aufgezeigte Ergebnis ist in der absoluten Menge durchaus noch möglichen Änderungen unterworfen, jedoch in seiner Grundaussage eindeutig- es sind zu wenig Speicherkapazitäten vorhanden.
Im Hinblick auf die langen Umsetzungszeiträume wird empfohlen demnächst mit den notwendigen Vorarbeiten zu beginnen.
Diskussionsverlauf
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Die Vielzahl der sich dabei ergebenden offenen Fragen wird angesprochen.
Angesichts dessen ist sich das Gremium der benötigten Planungszeiträume bewusst.
Im Hinblick auf die
offenen Fragen hinsichtlich der Mühlau wird jedoch der Gesamt-zusammenhang betont. So sei vorrangig die Schutzgebietsfrage zu klären und die Frage eines möglichen Hochbehälters sei in die Problemlösung Mühlau mit einzubeziehen.
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2.4. Wasserpreise- Ausblick mittelfristige Entwicklung
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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beschließend
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2.4 |
Sachverhalt
Eine Neukalkulation der Wasserpreise wird auch von Faktoren mit beeinflusst, die für denjenigen, der nicht laufend mit dieser Angelegenheit betraut ist, nicht immer sofort ersichtlich sind. Es wurde daher der Versuch unternommen, den Vorgang transparent zu gestalten.
Neben den bekannten Maßnahmen, wie Rosenheimer Straße, Bad Trißl Straße stehen in den nächsten Jahren Arbeiten an, die zwar bekannt, der Zeitpunkt oder Umfang derzeit nicht benannt werden können, wie z.B. Ortskern mit Hotel, Urfahrnstraße, etc. Hinzu kommen langfristige Maßnahmen, wie Schutz-gebietserweiterung oder Hochbehältererneuerung. Dies wird Auswirkungen auf den Wasserpreis haben, die aber derzeit nicht zu beziffern sind, insbesondere da die Zuwendungssituation derzeit eher restriktiv ist und konkrete Änderungen nicht bekannt sind.
Dieser Druck auf die Wasserpreise wird verstärkt durch ein mittelfristiges Auslaufen der Auflösung erhaltener Staatszuschüsse.
Bereits in 2014 wurde ja ausführlich über die statistische Auswertung der GIS- Daten und das vermutete Durchschnittsalter der Leitungen berichtet. So war damals davon ausgegangen worden, dass ca. 21 km bis ca. 1970 errichtet wurden und damit allmählich das üblicherweise angenommene Ende der technischen Lebensdauer erreicht haben oder demnächst erreichen, auch wenn die Schadensstatistiken bisher eher positiv verlaufen sind.
Diskussionsverlauf
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen sehr interessiert zur Kenntnis.
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3. Abwasserbeseitigung und Kläranlage- Sachstände
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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informativ
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3 |
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3.1. Stahlhalle über Klärbecken- Aufgabe der Wiederverwendung
Gremium
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Sitzung
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Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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beschließend
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3.1 |
Sachverhalt
Der WA hatte sich u.a. in seiner Sitzung vom 20.03.2018 zustimmend hinsichtlich einer Wiederverwendung der bestehenden Beckenhalle auf dem Kläranlagengelände geäußert.
Zwischenzeitlich fand mit dem Ingenieurbüro eine Ortsbesichtigung statt und es wurde eine überschlägige Kostenschätzung vorgenommen.
Vor dem Hintergrund der Gemeinde als Öffentlichem Auftraggeber sind die Anforderungen einer Wiederverwendung höher anzusetzen als bei einem möglicherweise privaten Nutzer.
Die vorhandenen Dacheindeckungen und Wandverkleidungen (Trapezbleche) wurden daher als nicht wiederverwendbar eingestuft, ebenso die Zwischenträger, Pfetten und Sparren. Mithin wurden lediglich die Hauptträger für eine Wiederverwendung berücksichtigt, jedoch unter der Maßgabe einer neuen Verzinkung.
Die Kosten eines Neubaues wären somit als gleich hoch anzusehen (grob: 500.000.-€).
Es wird daher empfohlen die derzeitige Halle, bzw. deren Teile zu veräußern, bzw. deren derzeitigen Wert in die Rückbauausschreibung mit aufzunehmen.
Da grundsätzlich ein Platzbedarf, insbesondere seitens des Bauhofes, aber auch der Gemeindewerke besteht, sollte die ursprüngliche Absicht der Errichtung einer Lagerhalle am geplanten Standort jedoch, als dann eigenständiges Thema, im zuständigen Fachausschuss nochmals behandelt werden.
Diskussionsverlauf
Der WL verweist auf die ursprünglich angesetzte deutlich niedrigere Kosten-schätzung, welche nach Rücksprache mit Fachfirmen und dem Planer deutlich nach oben korrigiert werden musste. Auf Rückfrage führt er aus, wegen der erst in ca. 2 Jahren anfallenden geplanten Kosten, seien diese in den Wirtschaftplänen des Bauhofs und der Werke noch nicht eingerechnet gewesen, wohl aber der Abbruch bei der Kläranlage.
Der Ausschuss begrüßt die vorgeschlagene Vorgehensweise, mögliche weitere Planungen hinsichtlich der Halle, nach Erstellen z.B. eines Raumprogramms und weiterer Kostenschätzungen, in den zuständigen Fachausschüssen weiter zu erörtern.
Beschluss
Der Beschluss zur Wiederverwendung der Halle mit baldmöglichstem Wiederaufbau wird aufgehoben. Die bestehende Halle soll abgerissen werden und das entstehende Material in das Eigentum der Firma übergehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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3.2. Neubau KA- Sachstände Planung und Verträge
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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beschließend
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3.2 |
Sachverhalt
Honorarvereinbarung Büro Dünser&Aigner
Beauftragung weiterer Planungsschritte
Der Auftrag zur Generalsanierung der KA wurde 2013 an das Büro Dünser & Aigner vergeben. Seither wurde die zugrunde liegende HOAI zweimal geändert, die Baukosten sind erheblich gestiegen und es besteht nunmehr Klarheit über die notwendigen Planungsmaßnahmen.
Da u.a. die HOAI vorsieht, dass Mindestverrechnungssätze nicht unterschritten werden dürfen, die Zuordnung mancher Arbeiten zu bestimmten Leistungsbildern offen ist, und im Vertrag u.a. eine abschnittweise Vergabe festgelegt wurde, ist eine endgültige Bewertung der Honorarfrage recht komplex.
Daher wurde Herrn Schäfer (vormals BKPV), bekannt aus dem VOF Verfahren, beauftragt, unterstützend tätig zu werden.
Zusammen mit BGM Wildgruber fand ein klärendes Gespräch mit Herrn Aigner statt. Das Ergebnis kann beiliegendem Protokoll entnommen werden.
Planungsstand
Die (umfangreichsten) Pläne für die neue wasserrechtliche Genehmigung wurden beim LRA eingereicht. Sie beinhalten auch Anträge zur Nutzung des Husarenbaches, bzw. zur Wasserhaltung während der Bauphase. Da weitergehende Belange, z.B. hinsichtlich des Immissions- oder des Naturschutzes berührt sind, werden die Unterlagen innerhalb des LRA an die Fachabteilungen weitergereicht. Diese Genehmigungsphase kann sich über mehrere Monate hinziehen.
Unabhängig davon wurde der Antrag nach Baurecht im letzten Bauausschuss behandelt.
Die Planungen zum Hallenabbruch, welcher noch vor Wintereinbruch erfolgen soll, laufen.
Übergangsrechen
Der vorhandene Rechen, incl. Rechengutwäsche bereitet laufend erhebliche Probleme. Neben hohen Kosten (ca. 20 Teuro/a) ist jedoch die erhebliche Belastung des Personals hervorzuheben. Daher wird angedacht im derzeitigen Sandfangraum einen Leihrechen einzubauen. Neben den Kosten des Rechens (ca. 25 Teuro netto), stehen jedoch die Kosten für die Pumpen an, für die wir noch kein befriedigendes Angebot (derzeit ca. 20 Teuro) erhalten haben. Nach weiteren Lösungen wird gesucht.
Sonstiges
Aus bisher noch unbekannter Ursache stand der Tankraum vor ca. 2 Monaten ca. 2 m tief unter Wasser. Es wird vermutet, dass ein, sich an einer unzugänglichen Stelle befindliches Rohr, einen Defekt aufweist, was bei einem gewissen Füllstand im Filtratbecken zu einem Abfluss in den Tankraum führt.
Die Zahl der Beschädigungen (durch Sand) in den Rohren nimmt zu. Extern und intern wurden einige Leitungsabschnitte ausgetauscht.
Diskussionsverlauf
Die vom Ing. Büro angekündigten massiven Kostensteigerungen und die sich daraus ergebenden Honorarerhöhungen werden ausführlich erörtert. Die Basis der Kostenberechnung als Abrechnungsgrundlage wird erläutert.
Das Angebot von Herrn Aigner hinsichtlich einer möglichen Abrechnung auf Basis des Kostenanschlages oder der tatsächlichen Abrechnung wird einhellig abgelehnt.
Die Zuordnung einzelner Maßnahmen zu bestimmten Leistungsbildern wird ausführlich mit den sich daraus für die Gemeinde ergebenden Folgen besprochen.
Beschluss
Der WA stimmt den ergänzenden Vereinbarungen zum Ingenieurvertrag mit dem Büro Dünser & Aigner wie vorgelegt zu. Die Verwaltung wird beauftragt auf dieser Basis eine entsprechende Vereinbarung abzuschließen und wird ferner ermächtigt, in Abhängigkeit der weiteren Planungsschritte die notwendigen Planungen entsprechend stufen/ abschnittweise zu beauftragen.
Dabei wird die Verwaltung beauftragt, die angekündigten Kostenmehrungen durch stichpunktartige Vergleiche zwischen Kostenschätzung und (den von Herrn Aigner zitierten) jüngsten Vergabeergebnissen hinsichtlich Plausibilität zu prüfen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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4. Breitband- Sachstand
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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informativ
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Sachverhalt
Verlängerung der Breitbandförderung
Am 22.08.2018 wurde die sogenannte Breitbandrichtlinie um ein Jahr verlängert. Anträge können somit nunmehr bis zum 30.09.2019 gestellt werden.
Leerrohrverlegung großer Berg
Die Verlegung von Leerrohren für die Erschließung des ‚Großen Berges‘ mit Breitband ist im Wesentlichen abgeschlossen.
Insbesondere ungeklärt ist jedoch weiterhin ein ca. 40 m langer Teilabschnitt im Bereich Hummelei. Die Verlegung in diesem Teilbereich obliegt vertraglich der Telekom, welcher es bislang jedoch nicht gelungen ist mit einem Eigentümer eine einvernehmliche Einigung zu erzielen. Davon ist das Gesamtprojekt betroffen.
Ansonsten war geplant, im Oktober die Glasfaserkabel einzublasen.
Diskussionsverlauf
Der Ausschuss betont sein Unverständnis über die bisherige Weigerung des Eigentümers, welcher nach allgemeiner Ansicht ein Hauptnutznießer der Maßnahme wäre, sein Grundstück für den Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen. Für den Fall der Verlegung des Breitbandkabels in der Kreisstraße, welcher im Hinblick auf die zu erwartende ca.14-tägige Sperrung mit erheblichen Problemen für die Hinterlieger verbunden sei, könne er daher mit keinem Verständnis seitens der Gemeinde rechnen. Die Hoffnung auf eine einvernehmliche Lösung wird jedoch betont.
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5. Jahresabschluss der Gemeindewerke Oberaudorf zum 31.012.2018- Prüfbericht des WP
Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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informativ
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5 |
Sachverhalt
Der Jahresabschluss der Gemeindewerke war in der Sitzung 26.06.2018 dem WA vorgelegt worden. Nunmehr liegt der Prüfbericht des WP, der Christian Butz GmbH & Co.KG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, vor.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass, wie auch in den zurückliegenden Jahren, keine Beanstandungen zu verzeichnen sind und ein uneingeschränkter Betätigungsvermerk erteilt worden ist.
Auf Grund des sich, wie die anderen Tops der Tagesordnung gezeigt haben, abzeichnenden nicht unerheblichen Kapitalbedarfs der nächsten Jahre, empfiehlt die Werkleitung dem GR zu empfehlen, auf eine Ausschüttung zu verzichten und den Jahresüberschuss in Höhe von 169.167,55 € in die bestehenden Rücklagen einzustellen.
Diskussionsverlauf
Der Ausschuss nimmt den Prüfbericht zur Kenntnis. Im Hinblick auf die erörterten Aufgaben schließt sich der Ausschuss dem Vorschlag des WL an.
Beschluss
Dem GR wird, unter Abänderung des früheren Beschlusses empfohlen, den
Jahresüberschuss 2017 in Höhe v 169.167,55 in die bestehenden Rücklagen einzustellen und von einer Rückführung der Stammeinlage abzusehen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0
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6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium
Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
Werk- und Abwasserausschuss
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Sitzung des Werk- und Abwasserausschusses
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25.09.2018
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informativ
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Sachverhalt
Geologische Erkundungsbohrung am Hocheck
Nachdem an anderen Orten in diesem Bereich kein Einvernehmen erzielt werden konnte, werden die, zur geologischen Erkundung des Untergrundes für dem möglichen Zulauf zum Brennerbasistunnel erforderlichen Bohrungen nunmehr im Bereich des Hochbehälters Hocheck durchgeführt. Entsprechende Abstimmungs-gespräche fanden statt. Negative Auswirkungen werden demnach keine erwartet.
Breitbandausbau Schulen
Der Bund hat die Problematik eines mangelhaften digitalen Ausbaus der Schulen erkannt und strebt eine deutliche Verbesserung an.Neben dem ‚Digitalpakt Schule‘ welcher insbesondere auf eine verbesserte Ausstattung abzielt.
Daneben wurde als zweites Standbein die Bildung eines Sondervermögens ‚Digitale Infrastruktur‘ beschlossen, welches auf eine verbesserte Anbindung zielt. Nach derzeitigem Kenntnisstand soll die Förderquote 80% betragen, bei einem Gesamthöchstbetrag von 50.000.-€. Bei oberflächlicher Prüfung sollte damit ein Anschluss der Schule Oberaudorf darstellbar sein (Niederaudorf ausgeschlossen, da Privatschule).
Die Verwaltung beabsichtigt über die Fa. IKT eine entsprechende Ausschreibung zu starten und die Förderanträge zu stellen.
Diskussionsverlauf
Hinsichtlich der Anbindung der Schule Oberaudorf besteht Einvernehmen, daß die Verwaltung nach vorheriger technischer Prüfung die notwendigen Schritte, ggf. unter Einbeziehung der Fa. IKT unternimmt, um einen zeitgemäßen Breitbandanschluss sicher zu stellen.
Ergänzend wird das Gremium über die demnächst erwartete neue RZWAS informiert, welche erleichterte Bedingungen für Zuwendungen für Sanierungen enthalten soll.
Datenstand vom 02.10.2018 11:39 Uhr