Datum: 14.03.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Finanzausschuss-Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 06.11.2018
3 Vorberatung zum Haushaltsplan 2019 und Anlagen
4 Vorberatung zum Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 bis 2022
5 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Finanzausschuss-Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 14.03.2019 ö 1

Beschluss

Der Finanzausschuss genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Sitzung am 14.03.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 06.11.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 14.03.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Finanzaussc huss genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Finanzausschuss-Sitzung vom 06.11.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Vorberatung zum Haushaltsplan 2019 und Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 14.03.2019 ö 3

Beschluss

Der Finanzausschuss beschließt, den im Entwurf vorliegenden Haushaltsplan 2019 samt ihren Anlagen mit den angemerkten Änderungen in den Gesamthaushalt für die zweite Beratung des Finanzausschusses am 09.04.2019 mit aufzunehmen. Die Steuerhebesätze für 2019 sind unverändert beizubehalten.
Als Anlagen zum Haushaltsplan 2019 sind insbesondere die Einzelpläne des VWH und VMH, der Stellenplan, eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen, der voraussichtliche Stand der Schulden und Rücklagen und der Beteiligungsbericht zu nennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vorberatung zum Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 bis 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 14.03.2019 ö vorberatend 4

Beschluss

Der Finanzausschuss beschließt, den im Entwurf vorliegenden Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm der Jahre 2020 bis 2022 unter Berücksichtigung der zum Entwurf angemerkten Änderungen für die zweite Beratung des Finanzausschusses am 09.04.2019 mit aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 14.03.2019 ö informativ 5
Datenstand vom 25.03.2019 07:32 Uhr