Datum: 09.04.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:44 Uhr bis 20:04 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Finanzausschuss-Sitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 14.03.2019
3 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan nebst Anlagen für 2019 der Gemeinde Oberaudorf. Hier: Vorberatung und Beschlussempfehlung an den Gemeinderat
4 Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 bis 2022 der Gemeinde Oberaudorf. Hier: Vorberatung und Beschlussempfehlung an den Gemeinderat
5 Genehmigung zur Annahme von Spenden von Oktober 2018 bis März 2019
6 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Finanzausschuss-Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.04.2019 ö 1

Beschluss

Der Finanzausschuss genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Sitzung am 09.04.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 14.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.04.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Finanzausschuss genehmigt das Proto koll der letzten öffentlichen Finanzausschuss-Sitzung vom 14.03.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan nebst Anlagen für 2019 der Gemeinde Oberaudorf. Hier: Vorberatung und Beschlussempfehlung an den Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.04.2019 ö 3

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung für das Jahr 2019, die im Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben von 10.473.700 € und im Vermögenshaushalt Einnahmen und Ausgaben von 5.318.200 € vorsieht, mit samt ihren Anlagen zu erlassen, in der vorgelegten Form zu genehmigen und die Steuerhebesätze unverändert beizubehalten. Als Kreditaufnahmen sind 1.000.000 € vorgesehen, der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 11.350.000 € festgesetzt, der Höchstbetrag der Kassenkredite bleibt unverändert bei 500.000 €.
Als Anlagen zur Haushaltssatzung 2019 ist insbesondere der Haushaltsplan (u.a. Einzelpläne des VWH und VMH), der Stellenplan, eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen, der voraussichtliche Stand der Schulden und Rücklagen zu nennen. Die Haushaltssatzung 2019 wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 bis 2022 der Gemeinde Oberaudorf. Hier: Vorberatung und Beschlussempfehlung an den Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.04.2019 ö 4

Beschluss

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, den im Entwurf vorliegenden Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm der Jahre 2020 bis 2022 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Genehmigung zur Annahme von Spenden von Oktober 2018 bis März 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.04.2019 ö 5

Beschluss

Der Finanzausschuss Oberaudorf nimmt die in der Zuwendungsliste aufgeführten Spenden in der Zeit von Oktober 2018 bis März 2019 in Höhe von insgesamt 540,91 € zur Kenntnis und stimmt diesen zu. Die Zuwendungsliste wird zusätzlich der Rechtsaufsichtsbehörde zugesandt und dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Finanzausschuss Sitzung des Finanzausschusses 09.04.2019 ö informativ 6
Datenstand vom 16.04.2019 13:23 Uhr