Datum: 29.01.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der vorletzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.12.2018
3 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.2018
4 Vollzug des Haushaltsrechts; Bekanntgabe Jahresergebnis 2018 der Gemeinde Oberaudorf
5 Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der Baumeisterarbeiten
6 Schülerbeförderung 2019-2023; Zustimmung zur geplanten (gemeinsamen) Ausschreibung der Leistungen durch die Gemeinde Kiefersfelden
7 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.01.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der vorletzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 04.12.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.01.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 04.12 .2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.01.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 18.12 .2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Haushaltsrechts; Bekanntgabe Jahresergebnis 2018 der Gemeinde Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.01.2019 ö informativ 4
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5. Neubau der Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der Baumeisterarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.01.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf ermächtigt den Ersten Bürgermeister, Herrn Hubert Wildgruber,  den Auftrag an den nach der Prüfung und Nachrechnung günstigsten Anbieter zu vergeben. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren erforderlichen Maßnahmen (inkl. Schaffung der haushaltsrechtlichen Grundlagen) einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Schülerbeförderung 2019-2023; Zustimmung zur geplanten (gemeinsamen) Ausschreibung der Leistungen durch die Gemeinde Kiefersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.01.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf nimmt die Notwendigkeit, die Vorgehensweise und den Zeitplan zur Ausschreibung, bzw. Vergabe der gemeinsamen Schülerbeförderung durch die Gemeinde Kiefersfelden zur Kenntnis. Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat Oberaudorf, die letztendliche Vergabeentscheidung der Gemeinde Kiefersfelden (Annahme des wirtschaftlichsten Angebotes) zu unterstützen. Der Gemeinderat Oberaudorf ist fortlaufend, bzw. unverzüglich über den Fortgang der Angelegenheit in Kenntnis zu setzen. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 14

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7. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 29.01.2019 ö informativ 7
Datenstand vom 31.01.2019 08:06 Uhr