Datum: 02.05.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:11 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:11 Uhr bis 21:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der vorletzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.03.2019
3 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 03.04.2019
4 LEADER Projekt "Premium-Wanderort Oberaudorf"
5 Wirtschaftsplan 2019 der Gemeindewerke Oberaudorf
6 Finanzplan 2020 bis 2022 der Gemeindewerke Oberaudorf
7 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Oberaudorf
8 Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 bis 2022 der Gemeinde Oberaudorf
9 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Sitzung am 02.05.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der vorletzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der vorletzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.03.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 03.04.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 03.04.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. LEADER Projekt "Premium-Wanderort Oberaudorf"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2019 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Projekt wie vorgestellt zu beantragen und nach Genehmigung durchzuführen. Die Verwaltung und die Tourist-Information wird beauftragt die weiteren Schritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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5. Wirtschaftsplan 2019 der Gemeindewerke Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2019 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt auf Empfehlung des Werk- und Abwasserausschusses den Wirtschaftsplan 2019, bestehend aus:

a) den Erfolgsplan des EW, der mit einem Jahresgewinn von 139.000.-€ abschließt,
b) den Erfolgsplan des WW, abschließend mit einem Jahresverlust von 31.000.-€,
c) den Vermögensplan des EW mit einem Volumen von 775.000.-€,
d) den Vermögensplan des WW mit einem Volumen von 359.000.-€,
e) sowie den Erfolgsplan für die Beteiligungen abschließend mit einem Jahresgewinn von 85.000.-€ und dem dazugehörigen Vermögensplan mit einem Volumen von 0.-€

in der vorgelegten Form.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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6. Finanzplan 2020 bis 2022 der Gemeindewerke Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2019 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt auf Empfehlung des Werk- und Abwasserausschusses die Finanzpläne der Gemeindewerke Oberaudorf für die Jahre 2020 bis 2022 mit den zugrundeliegenden Investitionsplänen in der vorgelegten Form.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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7. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2019 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf beschließt gemäß Art. 63 GO die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung für das Jahr 2019 samt ihren Bestandteilen und Anlagen, die im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 10.473.700 € und im Vermögenshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 5.318.200 € festsetzt. Kreditaufnahmen werden bei der Gemeinde Oberaudorf mit 1.000.000 € und Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt auf 11.350.000 € festgesetzt. Beim Eigenbetrieb werden weder Kredite noch Verpflichtungsermächtigungen benötigt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird bei der Gemeinde auf 500.000 €, beim Eigenbetrieb auf 200.000 € festgesetzt. Die Steuerhebesätze werden unverändert beibehalten. Diese betragen bei der Grundsteuer A und B je 310 v. H. und bei der Gewerbesteuer 330 v. H.
Als Anlagen zur Haushaltssatzung sind insbesondere der Haushaltsplan mit seinen Bestandteilen und Anlagen wie Stellenplan, eine Übersicht der Verpflichtungsermächtigungen und der voraussichtliche Stand der Rücklagen und Schulden zu nennen. Die Haushaltssatzung 2019 wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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8. Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 bis 2022 der Gemeinde Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2019 ö 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt gemäß Art. 70 GO den im Entwurf vorgelegten Finanzplan und das ihm zugrunde liegende Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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9. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 02.05.2019 ö informativ 9
Datenstand vom 07.05.2019 10:22 Uhr