Datum: 25.06.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.05.2019
3 Erneuerung der Kläranlage Oberaudorf - Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VES_EWS) der Gemeinde Oberaudorf (vorberatend)
4 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25 "Am Talweg" für den Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 328/12, Gemarkung Oberaudorf; Aufstellungsbeschluss
5 Erneuerung der Kläranlage Oberaudorf; Vergabebeschluss für das LOS 102/1 Metall- und Stahlbauarbeiten
6 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 28.05.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.05.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Erneuerung der Kläranlage Oberaudorf - Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VES_EWS) der Gemeinde Oberaudorf (vorberatend)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö vorberatend 3
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4. 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 25 "Am Talweg" für den Bereich des Grundstücks Flur-Nr. 328/12, Gemarkung Oberaudorf; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Am Talweg“ für das Grundstück Fl.Nr. 328/12, Gemarkung Oberaudorf. Er beauftragt die Verwaltung, die weiteren Schritte unter den Maßgaben einzuleiten bzw. fortzuführen, dass einerseits der Vorhabensträger wirksam zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums verpflichtet werden kann, bzw. für eine vernünftige Abrundung des Grundstücks in nördliche Richtung mittels Wald- oder Wiesenstreifens zu sorgen.    

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

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5. Erneuerung der Kläranlage Oberaudorf; Vergabebeschluss für das LOS 102/1 Metall- und Stahlbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt der Fa. Komplettbau-Stahlbau Jordan GmbH, Breslauer Str. 12, 85386 Eching den Auftrag für die LOS 102/1 Metall- und Stahlbauarbeiten für die Ertüchtigung der Kläranlage Oberaudorf, zum Angebotspreis von 176.496,64 €. Die Verwaltung wird ermächtigt, die hierzu erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 25.06.2019 ö informativ 6
Datenstand vom 26.06.2019 12:15 Uhr