Datum: 01.08.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.07.2019
3 Erneuerung der Kläranlage Oberaudorf; Sachstandsbericht zur aktuellen Kostensituation und Vergaben
4 Erneuerung der Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der EMSR (Elektro- und Steuerungstechnik)
5 Erneuerung Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der Maschinentechnik
6 Kindergartenangelegenheiten; 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte "Schatztruhe in Niederaudorf" der Gemeinde Oberaudorf - Kindertagesstättengebührensatzung
7 Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 01.08.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Tagesordnung zur heutigen Gemeinderatssitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 16.07.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 01.08.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 16.07.2019.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Erneuerung der Kläranlage Oberaudorf; Sachstandsbericht zur aktuellen Kostensituation und Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 01.08.2019 ö informativ 3
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4. Erneuerung der Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der EMSR (Elektro- und Steuerungstechnik)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 01.08.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, den Auftrag EMSR- Technik beim Neubau der Kläranlage an den günstigsten Bieter, die Fa. Zemsauer Elektrotechnik GmbH, Bayerwaldstr. 57, 94161 Ruderting, zum Preis von 1.372.512,31 € brutto zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Erneuerung Kläranlage Oberaudorf; Vergabe der Maschinentechnik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 01.08.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, den Auftrag Maschinentechnik beim Neubau der Kläranlage an den günstigsten Bieter, die Fa. Kiffer Anlagenbau für brutto- € 2.611.669,16 zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Das Gemeinderatsmitglied Herr Klaus Förster bittet um Protokollierung seiner ablehnenden Abstimmung.

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6. Kindergartenangelegenheiten; 5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte "Schatztruhe in Niederaudorf" der Gemeinde Oberaudorf - Kindertagesstättengebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 01.08.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Oberaudorf beschließt die 5. Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung gemäß dem Verwaltungsvorschlag lt. heutiger Beschlussvorlage. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Verschiedenes, Bekanntgaben, aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 01.08.2019 ö informativ 7
Datenstand vom 02.08.2019 09:02 Uhr