Datum: 03.12.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 10.11.2015
2 11. Änderung Flächennutzungsplan Teilbereich "Aschau -Tatzelwurm"; Frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 31: " Ortsteil Aschau -Tatzelwurm"; Frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
4 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses, Sonnenstraße 27, Fl.Nr. 271/5, Gemarkung Oberaudorf
5 Bauantrag zum Neubau eines Wintergartens sowie einer Pergola an das bestehende Einfamilienhaus, Am Schloßberg 3 a, Fl.Nr. 171/1, Gemarkung Oberaudorf
6 Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Carport, Hubertusweg 12, Fl.Nr. 229/15, Gemarkung Oberaudorf
7 Außenstart- und Landeerlaubnis für Ultraleichtflugzeuge auf der Fl.Nr. 924, Gemarkung Niederaudorf; Stellungnahme der Gemeinde
8 Einheimischenmodell Oberaudorf
9 Straßenbau, Brückenbau 2016
10 Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 10.11.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 03.12.2015 ö beschließend 1

Beschluss

Das Protokoll der Sitzung vom 10.11 .2015 ist somit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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2. 11. Änderung Flächennutzungsplan Teilbereich "Aschau -Tatzelwurm"; Frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 03.12.2015 ö 2

Beschluss

Das Gremium beauftragt die Verwaltung, mit den präsentierten Plänen und Unterlagen das Verfahren für die frühzeitige Beteiligung nach §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch einzuleiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 31: " Ortsteil Aschau -Tatzelwurm"; Frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 03.12.2015 ö 3

Beschluss

Das Gremium beauftragt die Verwaltung, mit den vorgestellten Plänen und Unterlagen das Verfahren für die frühzeitige Beteiligung nach §§ 3 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch einzuleiten. 

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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4. Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Mehrfamilienhauses, Sonnenstraße 27, Fl.Nr. 271/5, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 03.12.2015 ö beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hergestellt. Auf den erforderlichen Stellplatznachweis bei Einreichung der Bauantragsunterlagen sei hingewiesen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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5. Bauantrag zum Neubau eines Wintergartens sowie einer Pergola an das bestehende Einfamilienhaus, Am Schloßberg 3 a, Fl.Nr. 171/1, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 03.12.2015 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Bauantrag wird das gemeindliche Einvernehmen unter genannten Hinweisen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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6. Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Carport, Hubertusweg 12, Fl.Nr. 229/15, Gemarkung Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 03.12.2015 ö beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen ist hiermit hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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7. Außenstart- und Landeerlaubnis für Ultraleichtflugzeuge auf der Fl.Nr. 924, Gemarkung Niederaudorf; Stellungnahme der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 03.12.2015 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bauausschuss steht einer weiteren Verlängerung der Außenstart- und Landeerlaubnis positiv gegenüber. Dies soll durch die Verwaltung der Regierung von Oberbayern schriftlich mitgeteilt werden. (Abteilung Luftamt Südbayern)

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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8. Einheimischenmodell Oberaudorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 03.12.2015 ö 8

Beschluss

Der Ausschuss ist mit der Vorgehensweise einverstanden, die Bürgerinnen und Bürger sind wie oben dargestellt zu unterrichten und das Vergabeverfahren durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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9. Straßenbau, Brückenbau 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 03.12.2015 ö 9

Beschluss

Das Gremium billigt genanntes Vorgehen der Verwaltung.

Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen

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10. Verschiedenes, Bekanntgaben, Aus dem Gremium

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss Sitzung des Bau-, Umwelt- und Straßenausschuss 03.12.2015 ö informativ 10
Datenstand vom 22.12.2015 09:41 Uhr