5. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 10.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:33 Uhr bis 21:54 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
40 Zeilen
1 Beratung und Beschluss über die Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehrens vom 14.08.2020: "Sind Sie dafür, dass sämtliche gemeindliche Planungen hinsichtlich des Entwurfs der Änderung des 17. Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberhausen und des Vorentwurfs des Bebauungsplans Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen, die den Bau eines Wohnheimes für Menschen mit primär geistiger Behinderung und besonders herausforderndem Verhalten und auch die Ausweisung von Gewerbeflächen beabsichtigen, gestoppt werden?"
2 Beratung und Beschluss über die Festlegung eines Termins für den Bürgerentscheid: "Sind Sie dafür, dass sämtliche gemeindliche Planungen hinsichtlich des Entwurfs der Änderung des 17. Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberhausen und des Vorentwurfs des Bebauungsplans Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen, die den Bau eines Wohnheimes für Menschen mit primär geistiger Behinderung und besonders herausforderndem Verhalten und auch die Ausweisung von Gewerbeflächen beabsichtigen, gestoppt werden?"
3 Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 30 "Bahnhofstraße West" im Gemeindeteil Unterhausen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB:
3.1 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern vom 16.07.2020
3.2 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern, Bergamt Südbayern vom 10.08.2020
3.3 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Planungsverbands Region Ingolstadt vom 22.07.2020
3.4 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des SG 3/30 des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 10.08.2020
3.5 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 16.07.2020
3.6 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Landkreisbetriebe des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 23.07.2020
3.7 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Naturschutzes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 04.08.2020
3.8 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Immissionsschutzes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 17.08.2020
3.9 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Hoch- und Tiefbaus des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 16.07.2020
3.10 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhasuen vom 15.07.2020
3.11 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Ingolstadt vom 29.07.2020
3.12 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Industrie- und Handwerkskammer für München und Oberbayern vom 22.07.2020
3.13 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Amtes für Ländliche Entwicklung vom 27.07.2020
3.14 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 22.07.2020
3.15 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 13.08.2020
3.16 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Kabel Deutschland Vertrieb und Service GmbH & Co. KG vom 05.08.2020
3.17 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Bischöflichen Finanzkammer vom 21.07.2020
3.18 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Bayerischen Bauernverbandes vom 30.07.2020
3.19 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Schwaben Netz GmbH vom 05.08.2020
3.20 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 13.08.2020
3.21 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH vom 21.08.2020
3.22 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Ehekirchen vom 03.08.2020
3.23 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Rohrenfels vom 06.08.2020
3.24 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Marktes Burgheim vom 03.08.2020
3.25 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Neuburg a. d. Donau vom 16.07.2020
3.26 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Stadtwerke Neuburg vom 15.07.2020
4 Beratung und Beschluss über die Planfassung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Bahnhofstraße West" im Gemeindeteil Unterhausen mit Anlagen als Satzung nach § 3 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB
5 Beratung und Beschluss über den Neubau eines Einfamilienhauses und die Errichtung von 2 Stellplätzen auf der Fl.Nr. 742/2 und 735/1 Gem. Sinning, Metzgergasse 9, 86697 Oberhausen
6 Beratung und Beschluss über die Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf der Fl.Nr. 80 Gem. Oberhausen, Schulstraße 23/Am Anger, 86697 Oberhausen
7 Beratung und Beschluss über den Bauantrag zur Errichtung eines Gartenhauses auf der Fl.Nr. 125/19 Gemarkung Oberhausen, Straßäcker 56, 86697 Oberhausen
8 Beratung und Beschluss über die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Fl.Nr. 65, Gemarkung Oberhausen, Kirchstr. 10 in 86697 Oberhausen aufgrund der Denkmalnähe mit Sichtbeziehung gem. Art. 6 Abs. 1 i.V.m. Art. 15 Abs. 1 BayDSchG
9 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf Erteilung einer wasserrechtlichen beschränkten Erlaubnis zur Versickerung von Wasser aus der Umkehrosmose- und der Entkarbonisierungsanlage durch die Firma Sonax GmbH im Bereich Oberhausen beim Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
10 Beratung und Beschluss über den Geschäftsordnungsantrag vom 30.08.2020 gem. § 23 Abs. 1 GeschO: "Beratung und Beschluss über eine kostenfreie Beratung bezüglich der möglichen Wettbewerbsverfahren zur baulichen Entwicklung der Dorfmitte durch die Bayerische Architektenkammer"
11 Beratung und Beschluss über den Geschäftsordnungsantrag vom 30.08.2020 gem. § 23 Abs. 1 GeschO: "Beratung und Beschluss über die Einberufung des Arbeitskreises Dorferneuerung im September zur Diskussion der Kriterien zur baulichen Entwicklung der Dorfmitte und zur Vorstellung der Umgestaltung der Hauptstraße in Oberhausen"
12 Beratung und Beschluss über den Bürgerantrag Holzdeck/Holzplattform in der Gemeinde Oberhausen
13 Bekanntgabe der Genehmigung des Haushaltes der Gemeinde Oberhausen 2020 durch das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
14 Wünsche und Anträge
Datenstand vom 19.01.2021 10:46 Uhr