11. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 08.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
12 Zeilen
1 Beratung und ggf. Beschluss über Stellungnahme der Gemeinde für die geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage gemäß den Vereibarungen des Bayerischen Mobilfunkpakts und gemäß § 7a der 26.BLmSchV vom 22.08.2013 für Vodafone GmbH
2 Beratung und Beschluss über die Vorgehensweise der Fl.Nr. 327 Gemarkung Oberhausen auf Grund der Empfehlung des Bauausschusses
3 Beratung und Beschluss über die Zweckerklärung für den Erstzugriff BEV-Objekt Oberhausen, Fl.Nr. 327 Gemarkung Oberhausen
4 Beratung und Beschluss über die Ermächtigung der Verwaltung zur Entscheidung von laufenden Bauangelegenheiten zum Ausschluss von Fiktionsgenehmigungen
5 Bekanntgabe und Vorstellung der Umleitung des Radweges, aus der Richtung Straßäcker kommend, für die nächsten zwei Jahre in 86697 Oberhausen
6 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über den Bebauungsplan Nr. 35 "Sondergebiet (SO Nahversorgung Burgheim West" der Marktgemeinde Burgheim im Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 13a BauGB
7 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über den Bebauungsplan "An der Paar" der Marktgemeinde Burgheim im Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 13a BauGB
8 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 14 "Südlich des Steigweges" der Marktgemeinde Burgheim im Verfahren gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. mit § 13a BauGB
9 Beratung über den Neuerlass der Hundesteuersatzung gem. der neuen Mustersatzung des Bayerischen Staatsministeriums
10 Beratung und Beschluss über die Anpassung der Geschäftsordnung hinsichtlich § 34 Art der Bekanntmachung und der vorübergehenden Adressänderung der Verwaltung des Rathauses
11 Bekanntgabe von Standortanfragen
12 Wünsche und Anträge
Datenstand vom 28.01.2021 15:38 Uhr