71. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 11.04.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus der Gemeinde Oberhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
18 Zeilen
1 Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen aus der 2. formellen Beteiligung zum Bebauungsplanentwurf Nr. 35 "Altes FFW-Haus" im Gemeindeteil Oberhausen mit verkürzter Beteiligungsfrist gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 i. V. mit § 4 Abs. 3 BauGB, sowie Billigung des vorliegenden Entwurfes und Fassung des Satzungsbeschlusses
2 Beratung und Beschluss über den Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Terrassenüberdachung außerhalb der im Bebauungsplan "Am Reislein" - 1. Änderung im Gemeindeteil Oberhausen vorgegebenen Baugrenzen sowie Unterschreitung der Dachneigung von 38°-45°
3 Beratung und Beschluss über den Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer um 10° aufgeständerten Photovoltaikanlage entgegen der Festsetzungen des Bebauungsplans "Hülläcker - 1. Änderung" im Gemeindeteil Unterhausen der Gemeinde Oberhausen (Aufständerung von Modulen ausgeschlossen)
4 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über den Antrag auf Baugenehmigung für die Sanierung eines Einfamilienhauses mit Neubau einer Gaube auf der Fl.Nr. 77 Gemarkung Oberhausen, Schulstraße 19 in 86697 Oberhausen GT Oberhausen
5 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur 16. Flächennutzungsplanänderung "Konzentrationszonen Kies- und Sandabbau" des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
6 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Rohrenfels im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
7 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur 2. Änderung des Bebauungsplans "Am Banngarten" in der Gemeinde Rohrenfels im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
8 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "An der Industriestraße" im Markt Rennertshofen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
9 Beratung und Beschluss über die Umbenennung der Straßenbezeichnung des öffentlichen Feld- und Waldweges von "Wolfsgrube" zu "Tennisplatzstraße" im Gemeindeteil Oberhausen
10 Beratung und Beschluss über die Bestätigung des am 01.03.2024 neugewählten 1. Kommandanten und des am 01.03.2024 neu gewählten Stellvertreter des 1. Kommandanten bei der Freiwilligen Feuerwehr Oberhausen e. V.
11 Beratung und Beschluss über die Satzungsänderung der Gebührensatzung der Gemeinde Oberhausen über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz zum 01.09.2024 und zum 01.09.2025
12 Beratung und Beschluss über die Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtung für Kinder der Gemeinde Oberhausen nach dem Bayerischen Kinder-, Bildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)
13 Vorberatung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde Oberhausen für das Haushaltsjahr 2024
14 Vorberatung über den Finanzplan der Gemeinde Oberhausen für die Haushaltsjahre 2023-2027
15 Beratung und Beschluss über die Festlegung der Anzahl der Stimmbezirke und der Briefwahlbezirke für die Europawahl am 09.06.2024
16 Beratung und Beschluss über die Bestellung der Wahlleitung sowie der stellvertretenden Wahlleitung der Gemeinde Oberhausen für die Europawahl am 09.06.2024
17 Beratung und Beschluss über die Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer in Stimmbezirken und Briefwahlbezirken für die Europawahl am 09.06.2024
18 Wünsche und Anträge

Dokumente öffentlich
2024-04-05 Bekanntmachung zur GR-Sitzung am 11.04.2024 (.pdf)

Datenstand vom 05.04.2024 09:10 Uhr