Datum: 07.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:08 Uhr bis 22:29 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Begrüßung des neuen Gemeinderates
2		Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder
3		Beratung und Beschluss über die Zahl der weiteren Bürgermeister
4		Wahl des/r zweiten Bürgermeisters/in
5		Wahl des/r dritten Bürgermeisters/in
6		Vereidigung der weiteren Bürgermeister
7		Beratung und Beschluss über die Bildung von Ausschüssen und deren Mitgliederanzahl
8		Beratung und Beschluss über die Bestellung der Mitglieder des Hauptverwaltungsausschusses und deren Stellvertreter
9		Beratung und Beschluss über die Bestellung der Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses und deren Stellvertreter
10		Beratung und Beschluss über die Bestellung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses und deren Stellvertreter
11		Beratung und Beschluss über die Bestellung von Beauftragten: - Seniorenbeauftragte/r - Behindertenbeauftragte/r - Jugendbeauftragte/r - Agendabeauftragte/r
12		Beratung und Beschluss über den Antrag bezüglich der Bestellung eines Umwelt- und Naturschutzbeauftragten
13		Beratung und Beschluss über den neuen Geschäftsordnungs-Entwurf
14		Beratung und Beschluss über den neuen Entwurf der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
15		Beratung und Beschluss über die Mitgliederanzahl und die Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrats für das öffentlich-rechtliche Kommunalunternehmen der Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Oberhausen (VBO)
16		Wünsche und Anträge

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1. Begrüßung des neuen Gemeinderates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	informativ	1

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2. Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	informativ	2

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3. Beratung und Beschluss über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	3

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4. Wahl des/r zweiten Bürgermeisters/in

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	4

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5. Wahl des/r dritten Bürgermeisters/in

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	5

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6. Vereidigung der weiteren Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	6

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7. Beratung und Beschluss über die Bildung von Ausschüssen und deren Mitgliederanzahl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	7

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8. Beratung und Beschluss über die Bestellung der Mitglieder des Hauptverwaltungsausschusses und deren Stellvertreter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	8

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9. Beratung und Beschluss über die Bestellung der Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschusses und deren Stellvertreter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	9

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10. Beratung und Beschluss über die Bestellung der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses und deren Stellvertreter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	10

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11. Beratung und Beschluss über die Bestellung von Beauftragten: - Seniorenbeauftragte/r - Behindertenbeauftragte/r - Jugendbeauftragte/r - Agendabeauftragte/r

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	11

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12. Beratung und Beschluss über den Antrag bezüglich der Bestellung eines Umwelt- und Naturschutzbeauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	12

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13. Beratung und Beschluss über den neuen Geschäftsordnungs-Entwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	13

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14. Beratung und Beschluss über den neuen Entwurf der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	14

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15. Beratung und Beschluss über die Mitgliederanzahl und die Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrats für das öffentlich-rechtliche Kommunalunternehmen der Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft Oberhausen (VBO)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	15

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16. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	1. Sitzung des Gemeinderates	07.05.2020	ö	beschließend	16