Datum: 15.10.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:20 Uhr bis 21:16 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Information und kostenfreie Beratung über die möglichen Wettbewerbsverfahren zur baulichen Entwicklung der Dorfmitte durch die Bayerische Architektenkammer, Herrn Mittertrainer, Architekt/Stadtplaner
2 Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau der Kindertagesstätte und der Kreativwerkstatt auf dem Grundstück Fl.Nr. 55 Teilfläche Gemarkung Oberhausen
3 Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau des Rathauses im Bereich der Fl.Nr. 53, 54, 55 Teilfläche Gemarkung Oberhausen
4 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ehekirchen im Verfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
5 Beratung und Beschluss über die Beiträge für die Ferienbetreuung
6 Beratung und Beschluss über die Gestaltung des Stimmzettels zum Bürgerbegehren am 06.12.2020: "Sind Sie dafür, dass sämtliche gemeindliche Planungen hinsichtlich des Entwurfs der Änderung des 17. Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberhausen und des Vorentwurfs des Bebauungsplans Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen, die den Bau eines Wohnheimes für Menschen mit primär geistiger Behinderung und besonders herausforderndem Verhalten und auch die Ausweisung von Gewerbeflächen beabsichtigen, gestoppt werden?"
7 Beratung und Beschluss über den Abschluss einer Kraftstoff- und Haftpflichtversicherung für die Wahlhelfer beim Bürgerentscheid am 06.12.2020: "Sind Sie dafür, dass sämtliche gemeindliche Planungen hinsichtlich des Entwurfs der Änderung des 17. Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberhausen und des Vorentwurfs des Bebauungsplans Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen, die den Bau eines Wohnheimes für Menschen mit primär geistiger Behinderung und besonders herausforderndem Verhalten und auch die Ausweisung von Gewerbeflächen beabsichtigen, gestoppt werden?"
8 Beratung und Beschluss über die Höhe des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer beim Bürgerentscheid am 06.12.2020: "Sind Sie dafür, dass sämtliche gemeindliche Planungen hinsichtlich des Entwurfs der Änderung des 17. Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberhausen und des Vorentwurfs des Bebauungsplans Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen, die den Bau eines Wohnheimes für Menschen mit primär geistiger Behinderung und besonders herausforderndem Verhalten und auch die Ausweisung von Gewerbeflächen beabsichtigen, gestoppt werden?"
9 Wünsche und Anträge

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1. Information und kostenfreie Beratung über die möglichen Wettbewerbsverfahren zur baulichen Entwicklung der Dorfmitte durch die Bayerische Architektenkammer, Herrn Mittertrainer, Architekt/Stadtplaner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 7. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2020 ö beschließend 1
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2. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau der Kindertagesstätte und der Kreativwerkstatt auf dem Grundstück Fl.Nr. 55 Teilfläche Gemarkung Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 7. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2020 ö beschließend 2
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3. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau des Rathauses im Bereich der Fl.Nr. 53, 54, 55 Teilfläche Gemarkung Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 7. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2020 ö beschließend 3
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4. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ehekirchen im Verfahren gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 7. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2020 ö beschließend 4
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5. Beratung und Beschluss über die Beiträge für die Ferienbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 7. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2020 ö beschließend 5
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6. Beratung und Beschluss über die Gestaltung des Stimmzettels zum Bürgerbegehren am 06.12.2020: "Sind Sie dafür, dass sämtliche gemeindliche Planungen hinsichtlich des Entwurfs der Änderung des 17. Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberhausen und des Vorentwurfs des Bebauungsplans Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen, die den Bau eines Wohnheimes für Menschen mit primär geistiger Behinderung und besonders herausforderndem Verhalten und auch die Ausweisung von Gewerbeflächen beabsichtigen, gestoppt werden?"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 7. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2020 ö beschließend 6
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7. Beratung und Beschluss über den Abschluss einer Kraftstoff- und Haftpflichtversicherung für die Wahlhelfer beim Bürgerentscheid am 06.12.2020: "Sind Sie dafür, dass sämtliche gemeindliche Planungen hinsichtlich des Entwurfs der Änderung des 17. Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberhausen und des Vorentwurfs des Bebauungsplans Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen, die den Bau eines Wohnheimes für Menschen mit primär geistiger Behinderung und besonders herausforderndem Verhalten und auch die Ausweisung von Gewerbeflächen beabsichtigen, gestoppt werden?"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 7. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2020 ö beschließend 7
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8. Beratung und Beschluss über die Höhe des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer beim Bürgerentscheid am 06.12.2020: "Sind Sie dafür, dass sämtliche gemeindliche Planungen hinsichtlich des Entwurfs der Änderung des 17. Flächennutzungsplans der Gemeinde Oberhausen und des Vorentwurfs des Bebauungsplans Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen, die den Bau eines Wohnheimes für Menschen mit primär geistiger Behinderung und besonders herausforderndem Verhalten und auch die Ausweisung von Gewerbeflächen beabsichtigen, gestoppt werden?"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 7. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2020 ö beschließend 8
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9. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 7. Sitzung des Gemeinderates 15.10.2020 ö beschließend 9
Datenstand vom 19.01.2021 10:49 Uhr