Datum: 21.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 22:12 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über den Bauantrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Gartenpools auf der Fl.Nr. 125/11 Gemarkung Oberhausen, in 86697 Oberhausen
2		Beratung und Beschluss über den Bauantrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Terrassenüberdachung auf der Fl.Nr. 125/11 Gemarkung Oberhausen, in 86697
3		Beratung und Beschluss über die Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus auf der Fl.Nr. 992/86 Gemarkung Oberhausen, Wifostraße 3 in 86697 Oberhausen
4		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans "Am Gwend II" in der Gemeinde Rohrenfels im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
5		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Am Rainer Weg II" im Markt Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
6		Bekanntgabe über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Ammerfeld Nordost" des Marktes Rennertshofen im Verfahren nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB
7		Bekanntgabe über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Hütting Nord-West" und die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren des Marktes Rennertshofen im Verfahren nach § 2 Abs. 4 i. V. mit § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
8		Beratung und Beschlussfassungen über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Verfahren gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Zuge der 4. Änderung des Bebauungsplanes Kreut in der Gemeinde Oberhausen
8.1		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern vom 08.12.2020
8.2		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern - Bergamt Südbayern vom 27.11.2020
8.3		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Planungsverbands Region Ingolstadt vom 02.12.2020
8.4		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Bauamtes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 18.12.2020
8.5		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 07.01.2021
8.6		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Kommunalamtes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 18.11.2020
8.7		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Ortsplanung des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 16.12.2020
8.8		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Immissionsschutzes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 15.12.2020
8.9		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Landkreisbetriebe des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 24.11.2020
8.10		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Ingolstadt vom 16.11.2020
8.11		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 07.12.2020
8.12		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Bayerischen Bauernverbandes vom 24.11.2020
8.13		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH vom 25.11.2020
8.14		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Bischöflichen Finanzkammer vom 02.12.2020
8.15		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 07.12.2020
8.16		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 20.11.2020
8.17		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 02.12.2020
8.18		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der IHK für München und Oberbayern vom 03.12.2020
8.19		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Schwaben Netz GmbH vom 30.11.2020
8.20		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Vodafone GmbH / Vodafone Kabel Deutschland GmbH vom 23.12.2020
8.21		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Ehekirchen vom 02.12.2020
8.22		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Marktes Burgheim vom 03.12.2020
8.23		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Neuburg an der Donau vom 19.11.2020
8.24		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Stadtwerke Neuburg an der Donau vom 23.11.2020
8.25		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Rohrenfels vom 14.12.2020
9		Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahmen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Kreut im Gemeindeteil Kreut in Oberhausen im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
10		Beratung und Beschluss über die 4. Änderung des Bebauungsplanes Kreut im Gemeindeteil Kreut in der Gemeinde Oberhausen mit seinen Anlagen als Satzung
11		Beratung und Beschluss über den Neuerlass der Hundesteuersatzung gem. der neuen Mustersatzung des Bayerischen Staatsministeriums für die Gemeinde Oberhausen
12		Vorstellung und Anwendungseinführung Ratsinformationssystem des Gemeinderates Oberhausen
13		Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über den Bauantrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Gartenpools auf der Fl.Nr. 125/11 Gemarkung Oberhausen, in 86697 Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	1

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2. Beratung und Beschluss über den Bauantrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Terrassenüberdachung auf der Fl.Nr. 125/11 Gemarkung Oberhausen, in 86697

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	2

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3. Beratung und Beschluss über die Bauvoranfrage zur Errichtung eines Anbaus auf der Fl.Nr. 992/86 Gemarkung Oberhausen, Wifostraße 3 in 86697 Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	3

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4. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans "Am Gwend II" in der Gemeinde Rohrenfels im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	4

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5. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Am Rainer Weg II" im Markt Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	5

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6. Bekanntgabe über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Ammerfeld Nordost" des Marktes Rennertshofen im Verfahren nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	6

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7. Bekanntgabe über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 "Hütting Nord-West" und die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren des Marktes Rennertshofen im Verfahren nach § 2 Abs. 4 i. V. mit § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	7

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8. Beratung und Beschlussfassungen über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange im Verfahren gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Zuge der 4. Änderung des Bebauungsplanes Kreut in der Gemeinde Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8

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8.1. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern vom 08.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.1

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8.2. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern - Bergamt Südbayern vom 27.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.2

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8.3. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Planungsverbands Region Ingolstadt vom 02.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.3

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8.4. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Bauamtes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 18.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.4

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8.5. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 07.01.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.5

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8.6. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Kommunalamtes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 18.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.6

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8.7. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Ortsplanung des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 16.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.7

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8.8. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Immissionsschutzes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 15.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.8

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8.9. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Landkreisbetriebe des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 24.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.9

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8.10. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Ingolstadt vom 16.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.10

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8.11. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 07.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.11

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8.12. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Bayerischen Bauernverbandes vom 24.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.12

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8.13. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH vom 25.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.13

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8.14. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Bischöflichen Finanzkammer vom 02.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.14

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8.15. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 07.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.15

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8.16. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Deutschen Bahn AG vom 20.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.16

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8.17. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 02.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.17

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8.18. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der IHK für München und Oberbayern vom 03.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.18

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8.19. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Schwaben Netz GmbH vom 30.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.19

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8.20. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Vodafone GmbH / Vodafone Kabel Deutschland GmbH vom 23.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.20

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8.21. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Ehekirchen vom 02.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.21

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8.22. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Marktes Burgheim vom 03.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.22

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8.23. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Stadt Neuburg an der Donau vom 19.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.23

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8.24. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Stadtwerke Neuburg an der Donau vom 23.11.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.24

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8.25. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Rohrenfels vom 14.12.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	8.25

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9. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahmen zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Kreut im Gemeindeteil Kreut in Oberhausen im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	9

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10. Beratung und Beschluss über die 4. Änderung des Bebauungsplanes Kreut im Gemeindeteil Kreut in der Gemeinde Oberhausen mit seinen Anlagen als Satzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	10

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11. Beratung und Beschluss über den Neuerlass der Hundesteuersatzung gem. der neuen Mustersatzung des Bayerischen Staatsministeriums für die Gemeinde Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	11

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12. Vorstellung und Anwendungseinführung Ratsinformationssystem des Gemeinderates Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	12

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13. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	12. Sitzung des Gemeinderates	21.01.2021	ö	beschließend	13