Datum: 08.07.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:50 Uhr bis 21:17 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über den Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Fertiggaragenanlage auf der Fl.Nr. 992/147 Gemarkung Oberhausen, Eichelgrund 2 in 86697 Oberhausen
2		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Tekturantrag der Firma Sonax GmbH über die Änderungen zur erstmaligen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vom 06.07.2020 für das geplante Werk (Industriestraße 12) in 86697 Oberhausen
3		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "An der Industriestraße" des Marktes Rennertshofen im Rahmen der Behörden- und sonstigen Trägerbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB
4		Beratung und Beschluss über den Zuschussantrag zu den Energie-/Wasser- und Stromkosten des Waldbads Oberhausen e. V. vom 22.06.2021
5		Beratung und Beschluss über die Zustimmung des Gemeinderates der Gemeinde Oberhausen zur 1. Änderung der Unternehmenssatzung der iKommZ Mittlere Donau gKU
6		Beratung und Beschluss über die Aufgabenübertragung an das IKommZ Mittlere Donau
7		Beratung und Beschluss über die Beteiligung der Gemeinde Oberhausen durch die iKommZ an der neu zu gründenden Energiegesellschaft Mittlere Donau
8		Beratung und Beschluss über die Kooperationsvereinbarung zum Digitalen Energienutzungsplan zwischen dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen und der Gemeinde Oberhausen im Zuge der beschlossenen Beteiligung vom 22.04.2021
9		Beratung und Beschluss über die Feststellung des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung des Jahres 2020
10		Beratung und Beschluss über die Entlastung nach der Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Oberhausen
11		Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über den Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Fertiggaragenanlage auf der Fl.Nr. 992/147 Gemarkung Oberhausen, Eichelgrund 2 in 86697 Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	1

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2. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Tekturantrag der Firma Sonax GmbH über die Änderungen zur erstmaligen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vom 06.07.2020 für das geplante Werk (Industriestraße 12) in 86697 Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	2

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3. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 11 "An der Industriestraße" des Marktes Rennertshofen im Rahmen der Behörden- und sonstigen Trägerbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	3

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4. Beratung und Beschluss über den Zuschussantrag zu den Energie-/Wasser- und Stromkosten des Waldbads Oberhausen e. V. vom 22.06.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	4

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5. Beratung und Beschluss über die Zustimmung des Gemeinderates der Gemeinde Oberhausen zur 1. Änderung der Unternehmenssatzung der iKommZ Mittlere Donau gKU

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	5

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6. Beratung und Beschluss über die Aufgabenübertragung an das IKommZ Mittlere Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	6

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7. Beratung und Beschluss über die Beteiligung der Gemeinde Oberhausen durch die iKommZ an der neu zu gründenden Energiegesellschaft Mittlere Donau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	7

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8. Beratung und Beschluss über die Kooperationsvereinbarung zum Digitalen Energienutzungsplan zwischen dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen und der Gemeinde Oberhausen im Zuge der beschlossenen Beteiligung vom 22.04.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	8

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9. Beratung und Beschluss über die Feststellung des Ergebnisses der örtlichen Rechnungsprüfung des Jahres 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	9

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10. Beratung und Beschluss über die Entlastung nach der Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	10

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11. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	22. Sitzung des Gemeinderates	08.07.2021	ö	beschließend	11