Datum: 09.09.2021
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung und Beschluss über den Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Anbaus an das bestehende Einfamilienhaus auf der Fl.Nr. 992/107 Gemarkung Oberhausen, Kaiserburgstraße 1 in 86697 Oberhausen
2 Beratung und Beschluss über den Antrag zur Sanierung einer Doppelhaushälfte auf der Fl.Nr. 992/50 Gemarkung Oberhausen, Berliner Straße 19 in 86697 Oberhausen
3 Beratung und Beschluss über den Tekturantrag der wasserrechtlichen Genehmigung des Werksneubaus der Firma Sonax GmbH aufgrund geänderter Flächen- und Versickerungsanlagengrößen auf der Fl.Nr. 1635/24 Gemarkung Oberhausen, Industriestraße 12 in 86697 Oberhausen
4 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans "Ergertshausen-Nord" der Gemeinde Rohrenfels; erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4a Abs. 3 BauGB
5 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "GE Burgheim West II" des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
6 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans "GE Burgheim West II" des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
7 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
8 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 33 "SO Bruckmühlweg" des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
9 Beratung und Beschluss über die Höhe des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer bei der Bundestagswahl am 26.09.2021
10 Beratung und Beschluss über das Angebot der Versicherungskammer Bayern vom 24.08.2021 über den Abschluss einer Kraftfahrt- und Unfallversicherungsschutzes für die Wahlhelfer der Bundestagswahl 2021
11 Beratung und Beschluss über die Anträge der Bewohner der Kindergartenstraße zur Änderung der Baumbepflanzung im Gemeindeteil Oberhausen
12 Beratung und Beschluss über den Antrag des TSV Ober-/Unterhausen auf Übernahme einer Bürgschaft zum Zwecke der Sanierungsmaßnahme an der Tennisplatzanlage
13 Beratung und Beschluss über den Zuschaussantrag zur Instandsetzung der Kirchenorgel in der Pfarrkirche Unterhausen
14 Beratung und Beschluss über die Festlegung des Mobilfunkstandortes ND-Unterhausen-Bahn 65 für die geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage auf der Fl.Nr. 290/1 Gemarkung Unterhausen gemäß der Empfehlung des Bau- und Grundstücksausschusses vom 16.07.2020; Suchkreis D098M Oberhausen-West
15 Beratung und ggf. Beschluss über die Errichtung einer erhöhten Umwehrung der Friedhofsmauer in Oberhausen auf Forderung der Diozöse Augsburg aufgrund der haftungsrechtlichen Einschätzung der Versicherungskammer Bayern vom 13.08.2021
16 Beratung und Beschluss über den Entwurf einer Kinderspielplatzssatzung nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 i. V. mit Art. 7 Abs. 3 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) für das gesamte Gemeindegebiet Oberhausen
17 Beratung und Beschluss über den Vertrag zur Teilnahme und Kooperation im Forschungsprojekt RegHEE (Regionaler Handel von Strom aus erneuerbaren Energien auf einer Blockchainplattform) zwischen der Erdgas Schwaben Netz GmbH und der Gemeinde Oberhausen
18 Wünsche und Anträge

Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr

Sitzungsdokumente öffentlich
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1. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Anbaus an das bestehende Einfamilienhaus auf der Fl.Nr. 992/107 Gemarkung Oberhausen, Kaiserburgstraße 1 in 86697 Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 1
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2. Beratung und Beschluss über den Antrag zur Sanierung einer Doppelhaushälfte auf der Fl.Nr. 992/50 Gemarkung Oberhausen, Berliner Straße 19 in 86697 Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 2
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3. Beratung und Beschluss über den Tekturantrag der wasserrechtlichen Genehmigung des Werksneubaus der Firma Sonax GmbH aufgrund geänderter Flächen- und Versickerungsanlagengrößen auf der Fl.Nr. 1635/24 Gemarkung Oberhausen, Industriestraße 12 in 86697 Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 3
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4. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die Aufstellung des Bebauungsplans "Ergertshausen-Nord" der Gemeinde Rohrenfels; erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4a Abs. 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 4
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5. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "GE Burgheim West II" des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 5
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6. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans "GE Burgheim West II" des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 6
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7. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 7
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8. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 33 "SO Bruckmühlweg" des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 8
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9. Beratung und Beschluss über die Höhe des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer bei der Bundestagswahl am 26.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 9
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10. Beratung und Beschluss über das Angebot der Versicherungskammer Bayern vom 24.08.2021 über den Abschluss einer Kraftfahrt- und Unfallversicherungsschutzes für die Wahlhelfer der Bundestagswahl 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 10
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11. Beratung und Beschluss über die Anträge der Bewohner der Kindergartenstraße zur Änderung der Baumbepflanzung im Gemeindeteil Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 11
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12. Beratung und Beschluss über den Antrag des TSV Ober-/Unterhausen auf Übernahme einer Bürgschaft zum Zwecke der Sanierungsmaßnahme an der Tennisplatzanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 12
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13. Beratung und Beschluss über den Zuschaussantrag zur Instandsetzung der Kirchenorgel in der Pfarrkirche Unterhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 13
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14. Beratung und Beschluss über die Festlegung des Mobilfunkstandortes ND-Unterhausen-Bahn 65 für die geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage auf der Fl.Nr. 290/1 Gemarkung Unterhausen gemäß der Empfehlung des Bau- und Grundstücksausschusses vom 16.07.2020; Suchkreis D098M Oberhausen-West

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 14
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15. Beratung und ggf. Beschluss über die Errichtung einer erhöhten Umwehrung der Friedhofsmauer in Oberhausen auf Forderung der Diozöse Augsburg aufgrund der haftungsrechtlichen Einschätzung der Versicherungskammer Bayern vom 13.08.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 15
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16. Beratung und Beschluss über den Entwurf einer Kinderspielplatzssatzung nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 i. V. mit Art. 7 Abs. 3 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) für das gesamte Gemeindegebiet Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 16
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17. Beratung und Beschluss über den Vertrag zur Teilnahme und Kooperation im Forschungsprojekt RegHEE (Regionaler Handel von Strom aus erneuerbaren Energien auf einer Blockchainplattform) zwischen der Erdgas Schwaben Netz GmbH und der Gemeinde Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 17
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18. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 24. Sitzung des Gemeinderates 09.09.2021 ö beschließend 18
Datenstand vom 03.09.2021 11:35 Uhr