Datum: 12.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:48 Uhr bis 21:06 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über den Antrag auf Vorbescheid zur Aufstockung eines bestehenden Zweifamilienhauses auf der Fl.Nr. 594 Gemarkung Sinning, Hirschlachweg 1 in 86697 Oberhausen GT Sinning
2		Beratung und Beschluss über die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf der Fl.Nr. 19/4 Gemarkung Unterhausen, Keltenstraße 8 c in 86697 Oberhausen GT Unterhausen
3		Beratung und Beschluss über die Genehmigungsfreistellung zur Errichtung zweier Dachgauben gemäß Art. 58 Abs. 2 BayBO i. V. mit § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB auf der Fl.Nr. 75 Gemarkung Sinning, Im Weiler 8 a in 86697 Oberhausen GT Sinning
4		Beratung und Beschluss über die Errichtung eines Containerraums mit Notstromaggregat auf Gründung aus Streifenfundamenten an der Staustufe Bittenbrunn auf der Fl.Nr. 1176/15 Gemarkung Oberhausen, außerorts in 86697 Oberhausen
5		Beratung und Beschluss über die unverbindliche Anfrage zur Errichtung eines Bauvorhabens auf der Fl.Nr. 626 Gemarkung Sinning, Im Oberdorf 4 in 86697 Oberhausen GT Sinning
6		Beratung und Beschluss über die Festlegung der fixen Standorte zur flexiblen Aufstellung eines Geschwindigkeitsmessgerätes mit Dialog-Feld
7		Beratung und Beschluss über die möglichen Ausführungsvarianten zur Erweiterung der bestehenden Bike&Ride-Anlage im Gemeindeteil Unterhausen
8		Bekanntgabe über die beantragte Verlängerung der wasserrechtlichen Genehmigung zum Einleiten von Abwasser und Mischwasser aus der Kläranlage Sinning in den Rohrwiesengraben
9		Beratung und Beschluss über die beantragte Verlängerung der wasserrechtliche Genehmigung zum Einleiten von Mischwasser aus den Regenentlastungsanlagen im Einzugsbereich der Kläranlage Unterhausen in den Schwärzgraben sowie durch Einleiten von gereinigtem Abwasser aus der Kläranlage Unterhausen in die Kleine Paar
10		Bekanntgabe der Genehmigung des Haushaltes der Gemeinde Oberhausen 2021 durch das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
11		Beratung und Beschluss über die Wünsche aus der Bürgerversammlung vom 07.09.2021
12		Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Vorbescheid zur Aufstockung eines bestehenden Zweifamilienhauses auf der Fl.Nr. 594 Gemarkung Sinning, Hirschlachweg 1 in 86697 Oberhausen GT Sinning

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	1

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2. Beratung und Beschluss über die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf der Fl.Nr. 19/4 Gemarkung Unterhausen, Keltenstraße 8 c in 86697 Oberhausen GT Unterhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	2

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3. Beratung und Beschluss über die Genehmigungsfreistellung zur Errichtung zweier Dachgauben gemäß Art. 58 Abs. 2 BayBO i. V. mit § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB auf der Fl.Nr. 75 Gemarkung Sinning, Im Weiler 8 a in 86697 Oberhausen GT Sinning

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	3

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4. Beratung und Beschluss über die Errichtung eines Containerraums mit Notstromaggregat auf Gründung aus Streifenfundamenten an der Staustufe Bittenbrunn auf der Fl.Nr. 1176/15 Gemarkung Oberhausen, außerorts in 86697 Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	4

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5. Beratung und Beschluss über die unverbindliche Anfrage zur Errichtung eines Bauvorhabens auf der Fl.Nr. 626 Gemarkung Sinning, Im Oberdorf 4 in 86697 Oberhausen GT Sinning

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	5

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6. Beratung und Beschluss über die Festlegung der fixen Standorte zur flexiblen Aufstellung eines Geschwindigkeitsmessgerätes mit Dialog-Feld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	6

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7. Beratung und Beschluss über die möglichen Ausführungsvarianten zur Erweiterung der bestehenden Bike&Ride-Anlage im Gemeindeteil Unterhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	7

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8. Bekanntgabe über die beantragte Verlängerung der wasserrechtlichen Genehmigung zum Einleiten von Abwasser und Mischwasser aus der Kläranlage Sinning in den Rohrwiesengraben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	8

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9. Beratung und Beschluss über die beantragte Verlängerung der wasserrechtliche Genehmigung zum Einleiten von Mischwasser aus den Regenentlastungsanlagen im Einzugsbereich der Kläranlage Unterhausen in den Schwärzgraben sowie durch Einleiten von gereinigtem Abwasser aus der Kläranlage Unterhausen in die Kleine Paar

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	9

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10. Bekanntgabe der Genehmigung des Haushaltes der Gemeinde Oberhausen 2021 durch das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	10

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11. Beratung und Beschluss über die Wünsche aus der Bürgerversammlung vom 07.09.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	11

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12. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	25. Sitzung des Gemeinderates	12.10.2021	ö	beschließend	12