Datum: 16.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 20:32 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:44 Uhr bis 21:48 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung zur Instandsetzung des Schlosses Sinning auf der Fl.Nr. 1 + 2 Gemarkung Sinning, Weveldweg 6 in 86697 Oberhausen GT Sinning
2		Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Carports auf der Fl.Nr. 1285 Gemarkung Unterhausen, Hülläcker 2 a-d und Steinäcker 1 a - d in 86697 Oberhausen GT Unterhausen
3		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung "Solar" und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 28 "Solarpark Ammerfeld" mit integriertem Grünordnungsplan im Markt Rennertshofen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 1. Änderung des Bebauungsplans "Nr. 1 Riedensheim" des Marktes Rennertshofen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 13a BauGB
5		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 29 "Am Vohbach" des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
6		Beratung und Beschluss über die Zustimmung zur Unternehmensgründung der Energiegesellschaft Mittlere Donau GmbH mit den Gesellschaftern iKommZ Mittlere Donau gKU und Erdgas Schwaben GmbH
7		Beratung und Beschluss über die Gründung und den Beitritt der Gemeinde Oberhausen zum Landschaftspflegeverband des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen
8		Beratung und Beschluss über den Neuerlass der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Oberhausen zum 01.01.2022
9		Beratung und Beschluss über den Satzungsentwurf zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Oberhausen zum 01.01.2022
10		Beratung und Beschluss über den Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung - FS)
11		Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung zur Instandsetzung des Schlosses Sinning auf der Fl.Nr. 1 + 2 Gemarkung Sinning, Weveldweg 6 in 86697 Oberhausen GT Sinning

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	1

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2. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Carports auf der Fl.Nr. 1285 Gemarkung Unterhausen, Hülläcker 2 a-d und Steinäcker 1 a - d in 86697 Oberhausen GT Unterhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	2

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3. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes für ein Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung "Solar" und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 28 "Solarpark Ammerfeld" mit integriertem Grünordnungsplan im Markt Rennertshofen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	3

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4. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 1. Änderung des Bebauungsplans "Nr. 1 Riedensheim" des Marktes Rennertshofen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 13a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	4

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5. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen über die 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 29 "Am Vohbach" des Marktes Burgheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	5

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6. Beratung und Beschluss über die Zustimmung zur Unternehmensgründung der Energiegesellschaft Mittlere Donau GmbH mit den Gesellschaftern iKommZ Mittlere Donau gKU und Erdgas Schwaben GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	6

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7. Beratung und Beschluss über die Gründung und den Beitritt der Gemeinde Oberhausen zum Landschaftspflegeverband des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	7

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8. Beratung und Beschluss über den Neuerlass der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Oberhausen zum 01.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	8

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9. Beratung und Beschluss über den Satzungsentwurf zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Oberhausen zum 01.01.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	9

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10. Beratung und Beschluss über den Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung - FS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	10

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11. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	32. Sitzung des Gemeinderates	16.12.2021	ö	beschließend	11