Datum: 10.02.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 19:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:40 Uhr bis 21:54 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2 "Erlenweg" im Gemeindeteil Unterhausen im Verfahren nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
1.1 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern vom 03.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.2 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Planungsverbandes Region Ingolstadt vom 06.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.3 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Bauamtes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 03.01.2022 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.4 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 08.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.5 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Landkreisbetriebe des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen vom 07.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.6 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Ortsplanung des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 23.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.7 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Immissionsschutzes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 03.01.2022 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.8 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 03.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.9 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Naturschutzes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 24.01.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.10 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Ingolstadt vom 02.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.11 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Staatlichen Bauamtes Ingolstadt vom 01.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.12 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 03.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.13 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 06.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.14 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der IHK für München und Oberbayern vom 07.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.15 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern vom 05.01.2022 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.16 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 04.01.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.17 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH vom 08.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.18 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Schwaben Netz vom 07.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.19 Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Bischöflichen Finanzkammer vom 28.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.20 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 01.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.21 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Bayerischen Bauernverbandes vom 01.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.22 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Ehekirchen vom 17.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.23 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Marktes Rennertshofen vom 08.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
1.24 Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Marktes Burgheim vom 02.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
2 Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 2 "Erlenweg" - 1. Änderung im Gemeindeteil Unterhausen der Gemeinde Oberhausen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
3 Beratung und Beschluss über die nochmalige Durchführung der Auslegung und formellen Beteiligung des Bebauungsplans Nr. 2 "Erlenweg" - 1. Änderung im Gemeindeteil Unterhausen der Gemeinde Oberhausen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB im verkürzten Verfahren nach § 4 a Abs. 3 Satz 1 - 3 BauGB
4 Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung zum An- und Umbau eines Einfamilienhauses zum Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung auf der Fl.Nr. 992/107 Gemarkung Oberhausen, Kaiserburgstraße 1 in 86697 Oberhausen GT Oberhausen
5 Beratung und Beschluss über den Zuschussantrag des TSV Ober-/Unterhausen e.V. zur Übernahme der Kosten für die Sportplatzberegnung
6 Beratung und Beschluss über den Zuschussantrag des SV Sinning 1949 e.V. zur Übernahme der Kosten für die Sportplatzberegnung
7 Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2 "Erlenweg" im Gemeindeteil Unterhausen im Verfahren nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1
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1.1. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Regierung von Oberbayern vom 03.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.1
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1.2. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Planungsverbandes Region Ingolstadt vom 06.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.2
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1.3. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Bauamtes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 03.01.2022 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.3
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1.4. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 08.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.4
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1.5. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Landkreisbetriebe des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen vom 07.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.5
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1.6. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Ortsplanung des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 23.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.6
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1.7. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Immissionsschutzes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 03.01.2022 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.7
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1.8. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 03.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.8
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1.9. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Naturschutzes des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen vom 24.01.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.9
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1.10. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Ingolstadt vom 02.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.10
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1.11. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Staatlichen Bauamtes Ingolstadt vom 01.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.11
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1.12. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege vom 03.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.12
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1.13. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 06.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.13
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1.14. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der IHK für München und Oberbayern vom 07.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.14
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1.15. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Handwerkskammer für München und Oberbayern vom 05.01.2022 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.15
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1.16. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 04.01.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.16
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1.17. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Bayernwerk Netz GmbH vom 08.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.17
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1.18. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Schwaben Netz vom 07.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.18
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1.19. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Bischöflichen Finanzkammer vom 28.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.19
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1.20. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 01.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.20
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1.21. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Bayerischen Bauernverbandes vom 01.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.21
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1.22. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Ehekirchen vom 17.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.22
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1.23. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Marktes Rennertshofen vom 08.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.23
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1.24. Beratung und ggf. Beschluss über die Stellungnahme des Marktes Burgheim vom 02.12.2021 im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 1.24
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2. Beratung und Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan Nr. 2 "Erlenweg" - 1. Änderung im Gemeindeteil Unterhausen der Gemeinde Oberhausen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 2
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3. Beratung und Beschluss über die nochmalige Durchführung der Auslegung und formellen Beteiligung des Bebauungsplans Nr. 2 "Erlenweg" - 1. Änderung im Gemeindeteil Unterhausen der Gemeinde Oberhausen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB im verkürzten Verfahren nach § 4 a Abs. 3 Satz 1 - 3 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 3
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4. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung zum An- und Umbau eines Einfamilienhauses zum Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung auf der Fl.Nr. 992/107 Gemarkung Oberhausen, Kaiserburgstraße 1 in 86697 Oberhausen GT Oberhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 4
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5. Beratung und Beschluss über den Zuschussantrag des TSV Ober-/Unterhausen e.V. zur Übernahme der Kosten für die Sportplatzberegnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 5
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6. Beratung und Beschluss über den Zuschussantrag des SV Sinning 1949 e.V. zur Übernahme der Kosten für die Sportplatzberegnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 6
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7. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen) 34. Sitzung des Gemeinderates 10.02.2022 ö beschließend 7
Datenstand vom 22.06.2022 11:37 Uhr