Datum: 24.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 19:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:18 Uhr bis 19:42 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses mit Doppelgarage auf der Fl.Nr. 364/64 Gemarkung Oberhausen, Hauptstraße 40 in 86697 Oberhausen GT Oberhausen
2		Beratung und Beschluss über den Antrag auf Vorbescheid zum Anbau eines Hackschnitzelkessels an ein bestehendes land- und forstwirtschaftliches Gebäude zur Einlagerung der Hackschnitzel des eigenen Forstbetriebes im Bestandsgebäude auf der Fl.Nr. 65 Gemarkung Sinning, Weveldweg 6 in 86697 Oberhausen GT Sinning
3		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 23 "Hütting Nord-West", sowie die 25. Änderung des Flächennutzungsplans des Marktes Rennertshofen im Parallelverfahren nach § 2 Abs. 4 BauGB im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
4		Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Bezuschussung zur Sanierung der Tennisanlage des TSV Ober- und Unterhausen e. V. vom 16.03.2022
5		Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde Oberhausen für das Haushaltsjahr 2022
6		Beratung und Beschluss über den Finanzplan der Gemeinde Oberhausen für die Jahre 2021 - 2025
7		Beratung und Beschluss über die Vorausschau des Investitionsprogammes der Gemeinde Oberhausen für die Haushaltsjahre 2026-2030
8		Beratung und Beschluss über die Satzungsänderung der Gebührensatzung der Gemeinde Oberhausen über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz
9		Wünsche und Anträge

zum Seitenanfang

1. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses mit Doppelgarage auf der Fl.Nr. 364/64 Gemarkung Oberhausen, Hauptstraße 40 in 86697 Oberhausen GT Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	38. Sitzung des Gemeinderates	24.03.2022	ö	beschließend	1

zum Seitenanfang

2. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Vorbescheid zum Anbau eines Hackschnitzelkessels an ein bestehendes land- und forstwirtschaftliches Gebäude zur Einlagerung der Hackschnitzel des eigenen Forstbetriebes im Bestandsgebäude auf der Fl.Nr. 65 Gemarkung Sinning, Weveldweg 6 in 86697 Oberhausen GT Sinning

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	38. Sitzung des Gemeinderates	24.03.2022	ö	beschließend	2

zum Seitenanfang

3. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 23 "Hütting Nord-West", sowie die 25. Änderung des Flächennutzungsplans des Marktes Rennertshofen im Parallelverfahren nach § 2 Abs. 4 BauGB im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	38. Sitzung des Gemeinderates	24.03.2022	ö	beschließend	3

zum Seitenanfang

4. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Bezuschussung zur Sanierung der Tennisanlage des TSV Ober- und Unterhausen e. V. vom 16.03.2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	38. Sitzung des Gemeinderates	24.03.2022	ö	beschließend	4

zum Seitenanfang

5. Beratung und Beschluss über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde Oberhausen für das Haushaltsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	38. Sitzung des Gemeinderates	24.03.2022	ö	beschließend	5

zum Seitenanfang

6. Beratung und Beschluss über den Finanzplan der Gemeinde Oberhausen für die Jahre 2021 - 2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	38. Sitzung des Gemeinderates	24.03.2022	ö	beschließend	6

zum Seitenanfang

7. Beratung und Beschluss über die Vorausschau des Investitionsprogammes der Gemeinde Oberhausen für die Haushaltsjahre 2026-2030

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	38. Sitzung des Gemeinderates	24.03.2022	ö	beschließend	7

zum Seitenanfang

8. Beratung und Beschluss über die Satzungsänderung der Gebührensatzung der Gemeinde Oberhausen über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	38. Sitzung des Gemeinderates	24.03.2022	ö	beschließend	8

zum Seitenanfang

9. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	38. Sitzung des Gemeinderates	24.03.2022	ö	beschließend	9