Datum: 01.03.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Innovationszentrum Unterhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:48 Uhr bis 21:35 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 4 Abs. 1 BauGB und Billigung sowie öffentliche Auslegung des Entwurfs der 18. Flächennutzungsplanänderung - Änderungsbereich (GE) "Am Bergacker" im Gemeindeteil Oberhausen der Gemeinde Oberhausen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB
2		Beratung und Beschluss über den Neuerlass der Gebührensatzung der Gemeinde Oberhausen über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz zum 01.09.2023
3		Beratung und ggf. Beschluss über die Teilnahme der Gemeinde Oberhausen an der Gründung ILE (Integrierten Ländlichen Entwicklung) "Donaumoos"
4		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur beantragten Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 21.04.2022 durch den Donaumooszweckverband, zuletzt geändert am 11.10.2022 für die Umsetzung von Moorschutzmaßnahmen in der Gewanne "Im Langenweiher"
5		Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB i. V. mit § 4 Abs. 1 BauGB und Billigung sowie öffentliche Auslegung des Entwurfs der 18. Flächennutzungsplanänderung - Änderungsbereich (GE) "Am Bergacker" im Gemeindeteil Oberhausen der Gemeinde Oberhausen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	54. Sitzung des Gemeinderates	01.03.2023	ö	beschließend	1

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2. Beratung und Beschluss über den Neuerlass der Gebührensatzung der Gemeinde Oberhausen über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz zum 01.09.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	54. Sitzung des Gemeinderates	01.03.2023	ö	beschließend	2

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3. Beratung und ggf. Beschluss über die Teilnahme der Gemeinde Oberhausen an der Gründung ILE (Integrierten Ländlichen Entwicklung) "Donaumoos"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	54. Sitzung des Gemeinderates	01.03.2023	ö	beschließend	3

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4. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur beantragten Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 21.04.2022 durch den Donaumooszweckverband, zuletzt geändert am 11.10.2022 für die Umsetzung von Moorschutzmaßnahmen in der Gewanne "Im Langenweiher"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	54. Sitzung des Gemeinderates	01.03.2023	ö	beschließend	4

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5. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	54. Sitzung des Gemeinderates	01.03.2023	ö	beschließend	5