Datum: 05.09.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus der Gemeinde Oberhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:17 Uhr bis 22:17 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über die erneute Beteiligung und Anhörung des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen zur Nutzungsänderung einer Praxis und Büro zu 4 Wohnungen im 1. und 2. Obergeschoss auf der Fl.Nr. 22 Gemarkung Oberhausen, Sinninger Straße 2/Hauptstraße 33 in 86697 Oberhausen
2		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur Nutzungsänderung "Haus für Kinder" Sinning - Umnutzung eines Turnraumes in einen Gruppenraum auf der Fl.Nr. 15 Gemarkung Sinning, Kapellenweg 6, 86697 Oberhausen
3		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf Befreiung von den festgesetzten Baugrenzen im Bebauungsplan "Am Anger" zur Errichtung einer Erkerüberdachung (Terrassenüberdachung) im Zuge der Sanierung eines Zweifamilienhauses mit Neubau einer Gaube
4		Beratung und Beschluss über die Neubepflanzung des Rondells "Am Anger" im Gemeindeteil Oberhausen
5		Beratung und Beschluss über die Gestaltung (Wohneinheiten und Vollgeschoss) des einfachen Bebauungsplans Nr. 2 "Eichelgrund"
6		Beratung und Beschluss über die Aufhebung des Billigungsbeschlusses vom 20.04.2023 über den Bebauungsplanentwurf Nr. 27 "Plattenacker" nach Abwägung der frühzeitigen Beteiligung
7		Beratung und Beschluss über die 2. Billigung des Bebauungsplanentwurfs Plattenacker sowie Durchführung des Verfahrens nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch durch die Verwaltung
8		Beratung und Beschluss über den Förderantrag für den Umbau der Einmündung von der Kreisstraße in die Bahnhofstraße - Durchführung der Maßnahme
9		Beratung und Beschluss über die Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen und der Gemeinde Oberhausen für den Ausbau der Kreisstraße ND 31/ND 26 in der Ortsdurchfahrt Oberhausen
10		Beratung und Beschluss über den Abschluss der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen und der Gemeinde Oberhausen - Umbau der Einmündung von der Kreisstraße in die Bahnhofstraße
11		Beratung und Beschluss über die Erschließungsplanung (Gehweg und Kanalbau Sportplatzstraße) im Zusammenhang mit dem Baugebiet Plattenacker im Gemeindeteil Oberhausen
12		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf wasserrechtliche Plangenehmigung zur Renaturierung der Quellgewässer (Fl.Nr. 1672, 1673 Gemarkung Oberhausen - Nähe Beutmühle) durch das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
13		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf wasserrechtliche Plangenehmigung mit UVP-Vorprüfung zur Entwicklung zweier Kammmolch-Laichgewässer in der Steppberger Aue (Fl.Nr. 125 Gemarkung Moos und Fl.Nr. 1219/2 Gemarkung Unterhausen) durch das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen
14		Beratung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise mit dem gemeindlichen Objekt Raiffeisenstraße 20 in Oberhausen, alter Kindergarten - öffentlicher Aufruf für Konzepte
15		Bekanntmachung über Aktualisierung und den Erlass von Dienstanweisungen
16		Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über die erneute Beteiligung und Anhörung des Landratsamtes Neuburg-Schrobenhausen zur Nutzungsänderung einer Praxis und Büro zu 4 Wohnungen im 1. und 2. Obergeschoss auf der Fl.Nr. 22 Gemarkung Oberhausen, Sinninger Straße 2/Hauptstraße 33 in 86697 Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	1

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2. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur Nutzungsänderung "Haus für Kinder" Sinning - Umnutzung eines Turnraumes in einen Gruppenraum auf der Fl.Nr. 15 Gemarkung Sinning, Kapellenweg 6, 86697 Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	2

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3. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf Befreiung von den festgesetzten Baugrenzen im Bebauungsplan "Am Anger" zur Errichtung einer Erkerüberdachung (Terrassenüberdachung) im Zuge der Sanierung eines Zweifamilienhauses mit Neubau einer Gaube

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	3

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4. Beratung und Beschluss über die Neubepflanzung des Rondells "Am Anger" im Gemeindeteil Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	4

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5. Beratung und Beschluss über die Gestaltung (Wohneinheiten und Vollgeschoss) des einfachen Bebauungsplans Nr. 2 "Eichelgrund"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	5

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6. Beratung und Beschluss über die Aufhebung des Billigungsbeschlusses vom 20.04.2023 über den Bebauungsplanentwurf Nr. 27 "Plattenacker" nach Abwägung der frühzeitigen Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	6

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7. Beratung und Beschluss über die 2. Billigung des Bebauungsplanentwurfs Plattenacker sowie Durchführung des Verfahrens nach § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch durch die Verwaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	7

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8. Beratung und Beschluss über den Förderantrag für den Umbau der Einmündung von der Kreisstraße in die Bahnhofstraße - Durchführung der Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	8

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9. Beratung und Beschluss über die Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen und der Gemeinde Oberhausen für den Ausbau der Kreisstraße ND 31/ND 26 in der Ortsdurchfahrt Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	9

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10. Beratung und Beschluss über den Abschluss der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neuburg-Schrobenhausen und der Gemeinde Oberhausen - Umbau der Einmündung von der Kreisstraße in die Bahnhofstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	10

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11. Beratung und Beschluss über die Erschließungsplanung (Gehweg und Kanalbau Sportplatzstraße) im Zusammenhang mit dem Baugebiet Plattenacker im Gemeindeteil Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	11

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12. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf wasserrechtliche Plangenehmigung zur Renaturierung der Quellgewässer (Fl.Nr. 1672, 1673 Gemarkung Oberhausen - Nähe Beutmühle) durch das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	12

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13. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf wasserrechtliche Plangenehmigung mit UVP-Vorprüfung zur Entwicklung zweier Kammmolch-Laichgewässer in der Steppberger Aue (Fl.Nr. 125 Gemarkung Moos und Fl.Nr. 1219/2 Gemarkung Unterhausen) durch das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	13

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14. Beratung und Beschluss über die weitere Vorgehensweise mit dem gemeindlichen Objekt Raiffeisenstraße 20 in Oberhausen, alter Kindergarten - öffentlicher Aufruf für Konzepte

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	14

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15. Bekanntmachung über Aktualisierung und den Erlass von Dienstanweisungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	15

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16. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	60. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2023	ö	beschließend	16