Datum: 05.10.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus der Gemeinde Oberhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 19:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:33 Uhr bis 20:58 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses vom 12.05.2022 über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eichelgrund" im Gemeindeteil Oberhausen
2		Beratung und Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 34 "Eichelgrund" im Gemeindeteil Oberhausen im beschleunigten Verfahren gemäß §§ 2 ff. i. V. mit § 13a BauGB
3		Beratung und Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 34 "Eichelgrund" im Gemeindeteil Oberhausen und der Durchführung der formellen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 13a BauGB
4		Beratung und Beschluss über die Änderung des Beschlusses zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Südliche Hauptstraße" im Gemeindeteil Oberhausen vom 17.06.2021 im Hinblick auf den angepassten Geltungsbereich aufgrund Herauslösung eines Sektors
5		Beratung und Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 35 "Altes FFW-Haus" im Gemeindeteil Oberhausen im beschleunigten Verfahren gemäß §§ 2 ff. i. V. mit § 13a BauGB
6		Beratung und Beschluss über das Angebot der Versicherungskammer Bayern über den Abschluss eines Kraftfahrt- und Unfallversicherungsschutzes für die Wahlhelfer der Landtags- und Bezirkswahl 2023
7		Beratung und Beschluss über die Gewährung eines Zuschusses für den TSV Ober-/Unterhausen zur Beschaffung eines Mähroboters gemäß dem Angebot vom 22.08.2023 der Firma Wendelin Mack GbR
8		Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses vom 12.05.2022 über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eichelgrund" im Gemeindeteil Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	61. Sitzung des Gemeinderates	05.10.2023	ö	beschließend	1

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2. Beratung und Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 34 "Eichelgrund" im Gemeindeteil Oberhausen im beschleunigten Verfahren gemäß §§ 2 ff. i. V. mit § 13a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	61. Sitzung des Gemeinderates	05.10.2023	ö	beschließend	2

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3. Beratung und Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 34 "Eichelgrund" im Gemeindeteil Oberhausen und der Durchführung der formellen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 13a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	61. Sitzung des Gemeinderates	05.10.2023	ö	beschließend	3

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4. Beratung und Beschluss über die Änderung des Beschlusses zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Südliche Hauptstraße" im Gemeindeteil Oberhausen vom 17.06.2021 im Hinblick auf den angepassten Geltungsbereich aufgrund Herauslösung eines Sektors

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	61. Sitzung des Gemeinderates	05.10.2023	ö	beschließend	4

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5. Beratung und Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. 35 "Altes FFW-Haus" im Gemeindeteil Oberhausen im beschleunigten Verfahren gemäß §§ 2 ff. i. V. mit § 13a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	61. Sitzung des Gemeinderates	05.10.2023	ö	beschließend	5

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6. Beratung und Beschluss über das Angebot der Versicherungskammer Bayern über den Abschluss eines Kraftfahrt- und Unfallversicherungsschutzes für die Wahlhelfer der Landtags- und Bezirkswahl 2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	61. Sitzung des Gemeinderates	05.10.2023	ö	beschließend	6

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7. Beratung und Beschluss über die Gewährung eines Zuschusses für den TSV Ober-/Unterhausen zur Beschaffung eines Mähroboters gemäß dem Angebot vom 22.08.2023 der Firma Wendelin Mack GbR

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	61. Sitzung des Gemeinderates	05.10.2023	ö	beschließend	7

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8. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	61. Sitzung des Gemeinderates	05.10.2023	ö	beschließend	8