Datum: 16.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus der Gemeinde Oberhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 22:49 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über die Aufteilung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.11.2022 in den vorhabensbezogenen Bebauungsplan Nr. 32.1 "Am Bergacker I" und den Bebauungsplan Nr. 32.2 "Am Bergacker II" im Gemeindeteil Oberhausen der Gemeinde Oberhausen aufgrund Wechsel zu vorhabensbezogenen Bebauungsplan (Teilfläche 1) und regulärem Bauleitplanverfahren (Teilfläche 2)
2		Beratung und Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 i. V. mit § 4 Abs. 1 BauGB und jeweilige Billigung sowie Durchführung der formellen Beteiligung der Bebauungsplanentwürfe Nr. 32.1 "Am Bergacker I" und Nr. 32.2 "Am Bergacker II" im Gemeindeteil Oberhausen der Gemeinde Oberhausen gemäß § 3 Abs. 2 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB in der Fassung vom 16.11.2023
3		Beratung und Beschluss über den Antrag der Gemeinderäte Frau und Herr Reil zur grundsätzlichen Diskussion über die Weiterverfolgung des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen
4		Beratung und Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB und Fassung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplans Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen der Gemeinde Oberhausen mit Fassung vom 16.11.2023
5		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur Einbeziehungssatzung "Probmühle Flur-Nr. 946" Gemarkung Ehekirchen in der Gemeinde Ehekirchen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
6		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Ergertshausen Nord" in der Gemeinde Rohrenfels im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
7		Beratung und Beschluss für die Entscheidung der LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Oberhausen und Beantragung der Förderung
8		Beratung und Beschluss über erhaltene Spenden
9		Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über die Aufteilung des Aufstellungsbeschlusses vom 17.11.2022 in den vorhabensbezogenen Bebauungsplan Nr. 32.1 "Am Bergacker I" und den Bebauungsplan Nr. 32.2 "Am Bergacker II" im Gemeindeteil Oberhausen der Gemeinde Oberhausen aufgrund Wechsel zu vorhabensbezogenen Bebauungsplan (Teilfläche 1) und regulärem Bauleitplanverfahren (Teilfläche 2)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	64. Sitzung des Gemeinderates	16.11.2023	ö	beschließend	1

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2. Beratung und Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 i. V. mit § 4 Abs. 1 BauGB und jeweilige Billigung sowie Durchführung der formellen Beteiligung der Bebauungsplanentwürfe Nr. 32.1 "Am Bergacker I" und Nr. 32.2 "Am Bergacker II" im Gemeindeteil Oberhausen der Gemeinde Oberhausen gemäß § 3 Abs. 2 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB in der Fassung vom 16.11.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	64. Sitzung des Gemeinderates	16.11.2023	ö	beschließend	2

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3. Beratung und Beschluss über den Antrag der Gemeinderäte Frau und Herr Reil zur grundsätzlichen Diskussion über die Weiterverfolgung des sich in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	64. Sitzung des Gemeinderates	16.11.2023	ö	beschließend	3

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4. Beratung und Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der formellen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 i. V. mit § 4 Abs. 2 BauGB und Fassung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplans Nr. 27 "Plattenacker" im Gemeindeteil Oberhausen der Gemeinde Oberhausen mit Fassung vom 16.11.2023

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	64. Sitzung des Gemeinderates	16.11.2023	ö	beschließend	4

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5. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur Einbeziehungssatzung "Probmühle Flur-Nr. 946" Gemarkung Ehekirchen in der Gemeinde Ehekirchen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	64. Sitzung des Gemeinderates	16.11.2023	ö	beschließend	5

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6. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur 1. Änderung des Bebauungsplans "Ergertshausen Nord" in der Gemeinde Rohrenfels im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	64. Sitzung des Gemeinderates	16.11.2023	ö	beschließend	6

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7. Beratung und Beschluss für die Entscheidung der LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Gemeinde Oberhausen und Beantragung der Förderung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	64. Sitzung des Gemeinderates	16.11.2023	ö	beschließend	7

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8. Beratung und Beschluss über erhaltene Spenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	64. Sitzung des Gemeinderates	16.11.2023	ö	beschließend	8

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9. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	64. Sitzung des Gemeinderates	16.11.2023	ö	beschließend	9