Datum: 30.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus der Gemeinde Oberhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:43 Uhr bis 20:18 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 35 "Altes FFW-Haus" im Gemeindeteil Oberhausen und Durchführung der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 i. V. mit § 13a BauGB
2		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf Baugenehmigung zur energetischen Sanierung und Umbau eines Einfamilienhauses mit Errichtung eines Carports auf der Fl.Nr. 971/6 Gemarkung Oberhausen, Berliner Straße 22, 86697 Oberhausen im Gemeindeteil Oberhausen
3		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf wasserrechtlich beschränkte Erlaubnis zur Versickerung von Niederschlagswasser aufgrund des Neubaus einer Prüfstandshalle auf den Fl.Nrn. 1262/70 und 1262/176 Gemarkung Oberhausen durch die PTS Asset Waldstetten GmbH
4		Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur 2. Änderung des Bebauungsplans "Am Banngarten" in der Gemeinde Rohrenfels im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
5		Beratung und Beschluss über die Zustimmung der Gemeinde zur Umverlegung des Radweges (Oberhausen - Neuburg) im Bereich des Tagebaus der Firma Hoffmann
6		Beratung und Beschluss über erhaltene Spenden
7		Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über die Billigung des Bebauungsplanentwurfes Nr. 35 "Altes FFW-Haus" im Gemeindeteil Oberhausen und Durchführung der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 i. V. mit § 13a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	65. Sitzung des Gemeinderates	30.11.2023	ö	beschließend	1

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2. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf Baugenehmigung zur energetischen Sanierung und Umbau eines Einfamilienhauses mit Errichtung eines Carports auf der Fl.Nr. 971/6 Gemarkung Oberhausen, Berliner Straße 22, 86697 Oberhausen im Gemeindeteil Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	65. Sitzung des Gemeinderates	30.11.2023	ö	beschließend	2

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3. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zum Antrag auf wasserrechtlich beschränkte Erlaubnis zur Versickerung von Niederschlagswasser aufgrund des Neubaus einer Prüfstandshalle auf den Fl.Nrn. 1262/70 und 1262/176 Gemarkung Oberhausen durch die PTS Asset Waldstetten GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	65. Sitzung des Gemeinderates	30.11.2023	ö	beschließend	3

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4. Beratung und Beschluss über die Stellungnahme der Gemeinde Oberhausen zur 2. Änderung des Bebauungsplans "Am Banngarten" in der Gemeinde Rohrenfels im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	65. Sitzung des Gemeinderates	30.11.2023	ö	beschließend	4

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5. Beratung und Beschluss über die Zustimmung der Gemeinde zur Umverlegung des Radweges (Oberhausen - Neuburg) im Bereich des Tagebaus der Firma Hoffmann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	65. Sitzung des Gemeinderates	30.11.2023	ö	beschließend	5

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6. Beratung und Beschluss über erhaltene Spenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	65. Sitzung des Gemeinderates	30.11.2023	ö	beschließend	6

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7. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	65. Sitzung des Gemeinderates	30.11.2023	ö	beschließend	7