Datum: 22.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus der Gemeinde Oberhausen
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Oberhausen
Öffentliche Sitzung, 19:01 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:05 Uhr bis 22:09 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.		Bezeichnung
1		Beratung und Beschluss über die Abwägung der formellen Beteiligung für den Bebauungsplanentwurf Nr. 35 "Altes FFW-Haus" im Gemeindeteil Oberhausen der Gemeinde Oberhausen, sowie Beschluss über erneute formelle Beteiligung aufgrund der beschlossenen Anpassungen mit verkürzter Beteiligungsfrist gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 13a BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB
2		Bekanntgabe über die Anzeige der Beseitigung auf der Fl.Nr. 4/1, 4/2 Gemarkung Oberhausen (Hauptstraße 13 - 15) zum Abbruch der beiden Wohnhäuser und des landwirtschaftlichen Stadels
3		Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung für den Gewerbebau mit Betriebsleiterwohnung - Umbau Bestand und Neubau Werkstatt auf der Fl.Nr. 1262/82 Gemarkung Oberhausen, Am Straßweiher 6 in 86697 Oberhausen Gemeindeteil Kreut
4		Beratung und Beschluss über die Änderung der Straßennamen- und Hausnummernsatzung der Gemeinde Oberhausen in Bezug auf die Beschaffung der Hausnummernschilder
5		Beratung und Beschluss über die Umbenennung der Straßenbezeichnung des öffentlichen Feld- und Waldweges von "Bergäcker" zu "Am Bergacker" im Gemeindeteil Oberhausen
6		Beratung und Beschluss über den Antrag auf Übernahme der Wasserrechnung zur Beregnung des Hauptspielfeldes des SV Sinning 1949 e.V. vom 27.01.2024
7		Beratung und Beschluss über den Antrag auf Übernahme der Wasserrechnung für die Sportplatzberegnung des TSV Ober- und Unterhausen e. V.
8		Beratung und Beschluss über die Neubepflanzung Grünfläche -Rondell- Am Anger in Oberhausen
9		Wünsche und Anträge

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1. Beratung und Beschluss über die Abwägung der formellen Beteiligung für den Bebauungsplanentwurf Nr. 35 "Altes FFW-Haus" im Gemeindeteil Oberhausen der Gemeinde Oberhausen, sowie Beschluss über erneute formelle Beteiligung aufgrund der beschlossenen Anpassungen mit verkürzter Beteiligungsfrist gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. mit § 13a BauGB und § 4a Abs. 3 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	69. Sitzung des Gemeinderates	22.02.2024	ö	Beschlussfassung	1

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2. Bekanntgabe über die Anzeige der Beseitigung auf der Fl.Nr. 4/1, 4/2 Gemarkung Oberhausen (Hauptstraße 13 - 15) zum Abbruch der beiden Wohnhäuser und des landwirtschaftlichen Stadels

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	69. Sitzung des Gemeinderates	22.02.2024	ö	Beschlussfassung	2

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3. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Baugenehmigung für den Gewerbebau mit Betriebsleiterwohnung - Umbau Bestand und Neubau Werkstatt auf der Fl.Nr. 1262/82 Gemarkung Oberhausen, Am Straßweiher 6 in 86697 Oberhausen Gemeindeteil Kreut

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	69. Sitzung des Gemeinderates	22.02.2024	ö	Beschlussfassung	3

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4. Beratung und Beschluss über die Änderung der Straßennamen- und Hausnummernsatzung der Gemeinde Oberhausen in Bezug auf die Beschaffung der Hausnummernschilder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	69. Sitzung des Gemeinderates	22.02.2024	ö	Beschlussfassung	4

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5. Beratung und Beschluss über die Umbenennung der Straßenbezeichnung des öffentlichen Feld- und Waldweges von "Bergäcker" zu "Am Bergacker" im Gemeindeteil Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	69. Sitzung des Gemeinderates	22.02.2024	ö	Beschlussfassung	5

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6. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Übernahme der Wasserrechnung zur Beregnung des Hauptspielfeldes des SV Sinning 1949 e.V. vom 27.01.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	69. Sitzung des Gemeinderates	22.02.2024	ö	Beschlussfassung	6

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7. Beratung und Beschluss über den Antrag auf Übernahme der Wasserrechnung für die Sportplatzberegnung des TSV Ober- und Unterhausen e. V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	69. Sitzung des Gemeinderates	22.02.2024	ö	Beschlussfassung	7

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8. Beratung und Beschluss über die Neubepflanzung Grünfläche -Rondell- Am Anger in Oberhausen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	69. Sitzung des Gemeinderates	22.02.2024	ö	Beschlussfassung	8

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9. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Oberhausen)	69. Sitzung des Gemeinderates	22.02.2024	ö	beschließend	9