029. Sitzung des Marktgemeinderates

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Datum: 09.02.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kurhaus, großer Saal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 20:01 Uhr bis 21:49 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
20 Zeilen
1 Anträge zur Tagesordnung
2 Breitbandausbau: Antragstellung Bayerischer Gigabit Förderrichtlinie (BayGibiR) - Beschlussfassung
3 Ehemaliges Krankenhaus: künftige Nutzung und weiteres Vorgehen - Beschlussfassung
4 Bauleitplanung
4.1 Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Schloßberg Resort"
4.2 Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Schlossberg Resort"
4.3 Aufstellungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung "Salmas Nord"
5 Bestätigung der Kommandanten der FW Thalkirchdorf und Steibis - Beschlussfassung
6 Ortsrecht
6.1 Erlass einer Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen (verkaufsoffene Sonntage) - Beschlussfassung
6.2 Erlass einer Verordnung über den Ladenschluss im Markt Oberstaufen (Ladenschlussverordnung) - Beschlussfassung
6.3 Änderung der Gebührensatzung zur Büchereisatzung - Beschlussfassung
7 Auftragsvergaben
7.1 Beschaffung Pager Feuerwehren im Rahmen Umstellung auf Digitalfunk - Beschlussfassung
7.2 Hochbehälter, Sanierung rechte Kammer - Beschlussfassung
8 Unterbringung von Flüchtlingen: Standortwahl und Anpachtbedingungen - Beschlussfassung
9 Ortswärme Oberstaufen: hier: Änderung des Gesellschaftervertrages der Verwaltungs GmbH - Beschlussfassung
10 Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen (TEO): Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Jahr 2019 - Beschlussfassung
11 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
12 Anfragen und Bekanntgaben
Datenstand vom 10.03.2023 08:03 Uhr