Datum: 12.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Färberhaus
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aquaria Einreichung des Zuschußantrags
2 Feststellung der Jahresrechnung des Marktes Oberstaufen für 2016 mit Entlastung des Bürgermeisters (Art. 102 BayGO) und Beteiligungsbericht
3 Feststellung der Jahresrechnung des Marktes Oberstaufen für 2017 mit Entlastung des Bürgermeisters (Art. 102 BayGO) und Beteiligungsbericht
4 Fahrzeugerwerb
4.1 LKW für Bauhof
4.2 Ersatzbeschaffung für Suzuki Bauamt
4.3 Ersatzbeschaffung für BMW X1 Rathaus
4.4 Neubeschaffung Kleinwagen für Rathaus
4.5 Umfinanzierung Fahrzeugkäufe
6 Anfragen und Bekanntgaben
5 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

zum Seitenanfang

1. Aquaria Einreichung des Zuschußantrags

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö 1

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den vorgetragenen Sachverhalt zustimmend zur Kenntnis und beschließt
  • die Badsanierung mit einer Zuschussantragssumme von 10 Mio. € netto  bei der Regierung einzureichen.
  • Den vorzeitigen Maßnahmenbeginn für den Bauabschnitt Saunalandschaft zu beantragen
  • Die Planung und Ausschreibung für die Saunalandschaft vorzubereiten
  • Nach Vorlage des vorzeitigen Maßnahmenbeginns die Ausschreibung für die Saunalandschaft durchzuführen
  • Die erforderlichen 6,1 Mio. für die Saunalandschaft werden im Vorgriff auf den Haushalt 2020 genehmigt und mit aufgenommen.

zum Seitenanfang

2. Feststellung der Jahresrechnung des Marktes Oberstaufen für 2016 mit Entlastung des Bürgermeisters (Art. 102 BayGO) und Beteiligungsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Feststellung der Jahresrechnung 2016:

Der Marktgemeinderat stellt die Jahresrechnung 2016, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnis fest:

Die Rücklagen betragen zum 31.12.2016: 2.078.205,41 €.
Eine Darlehensaufnahme ist nicht erfolgt.
Die Verbindlichkeiten zum 31.12.2016 betragen: 6.391.288,04 €.

Der Marktgemeinderat genehmigt gemäß Art. 66 GO die im Haushaltsjahr 2016 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

Der Beteiligungsbericht 2016 wird zur Kenntnis genommen.

Die Steuerbilanzen für die Wasserwerke und den Tourismusbetrieb Oberstaufen zum 31.12.2016, werden mit folgenden Ergebnissen bestätigt:

Steuerbilanz
Bilanzsumme
Jahresüberschuss/
Fehlbetrag (-)
Gewinnvortrag/
Verlustvortrag
Wasserwerke Oberstaufen
4.156.953,73 €
-483.751,07 €
-3.792.949,10 €
Tourismusbetrieb Oberstaufen
10.339.864,87 €
-1.469.359,50 €
-1.397.280,66 €





Beschluss 2: 16 : 0 Stimmen

Entlastung von Ersten Bürgermeister Martin Beckel für 2016:

Bürgermeister Martin Beckel nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil.
Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2016 in mehreren Sitzungen geprüft. Auf Vorschlag von MGR Michael Köberle als Vorsitzender beschließt der Marktgemeinderat die Entlastung des Ersten Bürgermeister Martin Beckel für das Jahr 2016.

zum Seitenanfang

3. Feststellung der Jahresrechnung des Marktes Oberstaufen für 2017 mit Entlastung des Bürgermeisters (Art. 102 BayGO) und Beteiligungsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Feststellung der Jahresrechnung 2017:

Der Marktgemeinderat stellt die Jahresrechnung 2017, gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit folgenden Ergebnis fest:

Die Rücklagen betragen zum 31.12.2017: 2.004.604,98 €.
Eine Darlehensaufnahme ist nicht erfolgt. Die Verbindlichkeiten zum 31.12.2017 betragen: 4.397.711,58 €.

Der Marktgemeinderat genehmigt gemäß Art. 66 GO die im Haushaltsjahr 2017 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen), soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Beschlüssen des Marktgemeinderates oder seiner beschließenden Ausschüsse erfolgt ist.

Der Beteiligungsbericht 2017 wird zur Kenntnis genommen.

Die Steuerbilanzen für die Wasserwerke und den Tourismusbetrieb Oberstaufen zum 31.12.2017, werden mit folgenden Ergebnissen bestätigt:

Steuerbilanz
Bilanzsumme
Jahresüberschuss/
Fehlbetrag (-)
Gewinnvortrag/
Verlustvortrag
Wasserwerke Oberstaufen
3.261.674,23 €
-256.899,29 €
-4.276.700,17 €
Tourismusbetrieb Oberstaufen
9.242.648,61 €
-1.903.219,93 €
-1.853.164,32 €







Beschluss 2: 16 : 0 Stimmen

Entlastung von Ersten Bürgermeister Martin Beckel für 2017:

Bürgermeister Martin Beckel nimmt an der Beratung und Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teil. Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss hat die Jahresrechnung 2017 in mehreren Sitzungen geprüft. Auf Vorschlag von MGR Michael Köberle als Vorsitzender beschließt der Marktgemeinderat die Entlastung des Ersten Bürgermeister Martin Beckel für das Jahr 2017.

zum Seitenanfang

4. Fahrzeugerwerb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. LKW für Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö 4.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Auftragsvergabe an die Fa. Wohlgenannt aus Dornbirn für den Mercedes LKW zu einem Angebotspreis von 197.625,00 € netto (= 235.173,75 € brutto) durchzuführen. Die erforderlichen Mittel werden im Vorgriff auf den Haushalt 2020 genehmigt und in den Haushalt 2020 mit aufgenommen.

zum Seitenanfang

4.2. Ersatzbeschaffung für Suzuki Bauamt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Ersatzbeschaffung für den Suzuki Bauamt .
Erster Bürgermeister Martin Beckel wird ermächtigt, die Anschaffung des Ersatzfahrzeugs mit konventionellem Antrieb in Höhe von max. 25.000 € brutto durchzuführen und das jetzige Fahrzeug zu veräußern

zum Seitenanfang

4.3. Ersatzbeschaffung für BMW X1 Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die Ersatzbeschaffung für den BMW X1.
Erster Bürgermeister Martin Beckel wird ermächtigt die Anschaffung des Ersatzfahrzeuges mit konventionellem Antrieb in Höhe von 40.000 € brutto durchzuführen und das Altfahrzeug zu veräußern.

zum Seitenanfang

4.4. Neubeschaffung Kleinwagen für Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö beschließend 4.4

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt einen zusätzlichen Kleinwagen für das Rathaus zu beschaffen.
Erster Bürgermeister Martin Beckel wird ermächtigt die Anschaffung eine Kleinwagens mit konventionellem Antrieb in Höhe von max. 12.000 € brutto durchzuführen.

zum Seitenanfang

4.5. Umfinanzierung Fahrzeugkäufe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö beschließend 4.5

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt der Umschichtung der frei werdenden Finanzmittel auf die entsprechenden Haushaltsstellen zu.

zum Seitenanfang

6. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö informativ 6
zum Seitenanfang

5. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) Sitzung des Marktgemeinderates 12.09.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt das Protokoll vom 08.08.2019 über die öffentliche Sitzung vom 11.07.2019.

Datenstand vom 28.10.2019 12:00 Uhr