Datum: 18.09.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Färberhaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 14:03 Uhr bis 15:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Meerau 37; FlNr. 1746 Gemarkung Oberstaufen; Neubau einer Garage am Gutshof
1.2 Sinswang; FlNr. 3725 Gemarkung Oberstaufen; Neubau einer offenen Güllegrube in Stahlbeton
1.3 Konstanzer 17; FlNr. 472 und 473 Gemarkung Thalkirchdorf; Wiederaufbau der abgebrannten Hofstelle (Neubau Rinderstall und Bergehalle)
1.4 Paradiesweg 24, FlNr. 896/6 Gemarkung Oberstaufen; Wohnhausneubau mit Garage
1.5 Am Hungerbach 51, FlNr. 11/13, Gemarkung Thalkirchdorf; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
1.6 Argenstraße 1, FlNr. 167/3 Gemarkung Oberstaufen; Umbau Müllraum und Fluchtweg sowie Kompensation der Muster-Leitungsanlagen-Richtlinie (MLAR; Abschnitt 3.1)
1.7 Malas 3, FlNr. 639 Gemarkung Oberstaufen; Abbruch und Errichtung eines Wohngebäudes mit Garage und Schuppen
3.8 WV Hündle-Buchenegg-Ifen, Vergabe Ing. Leistungen
3.7 Datenübertragung Ver- und Entsorgung, Lorawan
3.6 Kanaluntersuchung Kalzhofen
3.5 PV Anlage Klärwerk
3.4 Kläranlage Fällmittel, Auftragsvergabe
3.3 Schachtsanierung Wengener Tal, Auftragsvergabe
3.2 WV Netzerweiterung Salzstraße, Auftragsvergabe Tiefbau
3.1 Sportanlagen Kalzhofen, Sanierung Sitzflächen
3 Auftragsvergaben
2.3 Buchenegg, FlNr. 2179/0, Gemarkung Oberstaufen; Errichtung eines Altenteilers mit separaten Erweiterungsbau (Laufstall)
2.2 Aach im Allg. FlNr. 26, Gemarkung Aach; Neuerrichtung von zwei Ferienhäusern
2.1 Hagspiel 23, FlNr. 1231/6 Gemarkung Aach; Ersatzbau Ferienhaus
2 Bauvoranfragen
1.8 Hinterstaufen (Hündle) FlNr. 2047, Gem. Oberstaufen, vorübergehende Containerunterkunft für das Kinderland Hündle
7.2 Kurhaus
7.1 Sportanlagen Kalzhofen
7 Verschiedenes
6 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
5 Hugo-von-Königsegg-Straße, Bücherregal in Gondel
4 Stadt Immenstadt im Allgäu; BPl. "GE Seifen-West II" und die 1. Änderung des BPl. Nr. 124 "GE Seifen-West", sowie die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des BPL. "GE Seifen-West II" und in Teilbereichen des "GE Seifen-Nord";

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 1
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1.1. Meerau 37; FlNr. 1746 Gemarkung Oberstaufen; Neubau einer Garage am Gutshof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö 1.1

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum beantragten Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen.
Einer Befreiung der Gestaltungssatzung wird nicht zugestimmt; die Dachüberstände sind auf 0,50m zurückzunehmen.

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1.2. Sinswang; FlNr. 3725 Gemarkung Oberstaufen; Neubau einer offenen Güllegrube in Stahlbeton

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum beantragten Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen.

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1.3. Konstanzer 17; FlNr. 472 und 473 Gemarkung Thalkirchdorf; Wiederaufbau der abgebrannten Hofstelle (Neubau Rinderstall und Bergehalle)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum beantragten Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen und stimmt einer Befreiung der Gestaltungssatzung zu.

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1.4. Paradiesweg 24, FlNr. 896/6 Gemarkung Oberstaufen; Wohnhausneubau mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt für das Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen.
Gegen wild abfließendes Hangwasser hat sich der Bauherr selber zu schützen bzw. Vorkehrungen zu treffen.

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1.5. Am Hungerbach 51, FlNr. 11/13, Gemarkung Thalkirchdorf; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt für das Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen. Der Dachüberstand ist über der Garage zu ändern; die Gestaltungssatzung ist einzuhalten.

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1.6. Argenstraße 1, FlNr. 167/3 Gemarkung Oberstaufen; Umbau Müllraum und Fluchtweg sowie Kompensation der Muster-Leitungsanlagen-Richtlinie (MLAR; Abschnitt 3.1)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 1.6

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt für diese brandschutztechnischen Maßnahmen sein gemeindliches Einvernehmen.

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1.7. Malas 3, FlNr. 639 Gemarkung Oberstaufen; Abbruch und Errichtung eines Wohngebäudes mit Garage und Schuppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 1.7

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum oben genannten Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen. Bezüglich des Balkons im Dachgeschoss wird von der Gestaltungssatzung Befreiung erteilt. Für die zwei Wohneinheiten sind insgesamt 3 Stellplätze nachzuweisen.
Aufgrund des Alters des Gebäudes sollte eine Fotodokumentation vor Abriss erfolgen.

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3.8. WV Hündle-Buchenegg-Ifen, Vergabe Ing. Leistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 3.8

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss ermächtigt die Verwaltung nach Prüfung des Angebotes, die Ingenieurleistungen (mit ca. 98.000,00 € netto) an das Ing. Büro Dr. Koch Bauplanung in Kempten zu vergeben.

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3.7. Datenübertragung Ver- und Entsorgung, Lorawan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 3.7

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss ermächtigt die Verwaltung mit den Stadtwerken Lindenberg und der Firma E&M, Ravensburg, die Umsetzung der Datenübertragung mittels Lorawan abzustimmen und entsprechender Leistungen bis zu einer Gesamtinvestition von  ca. 40.000,00 € zu vergeben. Die erste Umsetzung erfolgt in 2019. Im Haushalt 2020 ist die weitere Umsetzung mit aufzunehmen und einzuplanen.

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3.6. Kanaluntersuchung Kalzhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 3.6

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss ermächtigt die Verwaltung nach Prüfung der Angebote den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben.

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3.5. PV Anlage Klärwerk

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 3.5

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss steht der Eigennutzung positiv gegenüber.
Der Sachverhalt ist in den Haushaltsberatungen 2020 mit anzumelden. Die Verwaltung soll bis zu den Haushaltsberatungen prüfen, ob ggf. weitere Gemeindeobjekte zur Eigennutzung einer PV-Anlage geeignet sind.
 

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3.4. Kläranlage Fällmittel, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 3.4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die Vergabe der Lieferung von Fällmittel auf Grundlage des vorliegenden Angebot bis zum 31.12.2020 zu einem Angebotspreis von 90.000,00 €  im Rahmen der Vertragslaufzeit (jährlich 60.000,00 €) an die Firma  VTA, Passau.

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3.3. Schachtsanierung Wengener Tal, Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 3.3

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss ermächtigt die Verwaltung die Leistungen an den günstigsten Bieter, Firma Gärtner, zum Angebotspreis von 34.512,26 € zu vergeben.

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3.2. WV Netzerweiterung Salzstraße, Auftragsvergabe Tiefbau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Sachstand zur Kenntnis und ermächtigt die Verwaltung - nach Vorlage der schriftlichen Zustimmung der DB wegen Anschluss Anwesen Prestel, Wolfgang - die Erdarbeiten in Zuge einer freihändigen Vergabe zu vergeben. Kostenaufwand nach derzeitigen Schätzungen ca. 20.000,00 €

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3.1. Sportanlagen Kalzhofen, Sanierung Sitzflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö 3.1

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung an die Firma Höbel den Auftrag zur Sanierung der Sportstättenanlage in Höhe von 29.266,74 Euro (brutto) zu vergeben.

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3. Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 3
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2.3. Buchenegg, FlNr. 2179/0, Gemarkung Oberstaufen; Errichtung eines Altenteilers mit separaten Erweiterungsbau (Laufstall)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss lehnt (einstimmig) die eingereichte Planung ab und sieht es als erforderlich an, die Situierung der Gebäude näher an die Hofstelle zu rücken. Der Bauherr wird aufgefordert, eine überarbeitete Planung einzureichen bzw. diese mit der Verwaltung vorher zu besprechen.

 

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2.2. Aach im Allg. FlNr. 26, Gemarkung Aach; Neuerrichtung von zwei Ferienhäusern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss lehnt (einstimmig) den Antrag auf mögliche Bebauung des Grundstücks FlNr. 26, Gemarkung Aach i. Allg. mit zwei Ferienhäusern ab.

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2.1. Hagspiel 23, FlNr. 1231/6 Gemarkung Aach; Ersatzbau Ferienhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt grundsätzlich einem Ersatzbau in gleicher Größe zu.
Der Wiederaufbau hat der Gestaltungssatzung zu entsprechen, zwei Stellplatzflächen sind nachzuweisen.

Die Verwaltung wird ermächtigt bei Bauantragstellung das gemeindliche Einvernehmen im Verwaltungsweg zu erlassen.

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2. Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 2
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1.8. Hinterstaufen (Hündle) FlNr. 2047, Gem. Oberstaufen, vorübergehende Containerunterkunft für das Kinderland Hündle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 1.8

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt der vorübergehenden Containeraufstellung (Wintersaison 2019/2020) zur Nutzung der Skischule Oberstaufen für das Kinderland Hündle zu. Die Entfernung der Container hat spätestens wieder zum 01.05.2020 zu erfolgen. Die Verwaltung wird ermächtigt bei Bauantragstellung das gemeindliche Einvernehmen im Verwaltungsweg zu erteilen.

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7.2. Kurhaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö informativ 7.2
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7.1. Sportanlagen Kalzhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö informativ 7.1
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7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö informativ 7
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6. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss anerkennt den öffentlichen Teil des Protokolls von der letzten Sitzung vom 24.07.2019 an und erhebt keine Einwände.

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5. Hugo-von-Königsegg-Straße, Bücherregal in Gondel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Projekt zu und erteilt sowohl für die aufgebrachte Werbung an der Gondel (Werbeanlagensatzung) und als ggf. genehmigungspflichtige bauliche Anlage sein gemeindliches Einvernehmen.

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4. Stadt Immenstadt im Allgäu; BPl. "GE Seifen-West II" und die 1. Änderung des BPl. Nr. 124 "GE Seifen-West", sowie die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des BPL. "GE Seifen-West II" und in Teilbereichen des "GE Seifen-Nord";

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 18.09.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erhebt zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Seifen-West II“ und die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124 „Gewerbegebiet Seifen-West“ sowie die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Seifen-West II“ und in Teilbereichen des Gewerbegebietes „Seifen-Nord“ der Stadt Immenstadt keine Einwendungen, da Belange des Marktes Oberstaufen nicht berührt werden.
Auf die Abgabe einer Stellungnahme kann verzichtet werden.

Datenstand vom 28.01.2021 08:20 Uhr