Datum: 23.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Färberhaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 14:02 Uhr bis 15:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge
1.1 Buflings 3, FlNr. 3292 Gem. Oberstaufen, Anlage eines Schwimmteichs mit Regenerationszone im Außenbereich des Hotels "Dein Engel"
1.2 Am Lohacker 5, FlNr´n: 370/5, 371/1, 371/5 Gem. Oberstaufen; Umbau & Erweiterung Hotel Rosenalp und Werbeanlage
1.3 An der Sonnhalde 16, FlNr. 375 Gem. Oberstaufen; Abbruch vorhand. Wintergarten; Erneuerung Dach mit Anhebung Kniestock; Ausbau DG als Wohnung mit Schleppgaube Nord und Anbau auf der Südseite mit Quergiebel
1.4 Bauhofweg 2, FlNr. 409/23 Gem. Oberstaufen; Aufstockung vom bestehenden Bürogebäude; Errichtung von drei Apartements
1.5 Schellenbergstraße 8, FlNr.410/11 Gem. Oberstaufen; Errichtung einer Überdachung über einer Tiefgarageneinfahrt
1.6 Willis 8, FlNr. 684, 685, 677 Gem. Oberstaufen; Gehegeerweiterung mit Straßenunterführung
7 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
6 Stadt Immenstadt; BPl. "Hub-Nord - nördl. Ortsrand Hub zwischen Trieblingser Weg und Missener Straße"
5 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes: Widmung Verlängerung der Straße "Am Lindele" zur Ortsstraße
4 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes: Einziehung Ortsstraße "Bahnhofstraße Felder - Arnikaweg"
3.1 Sanierung Ver- und Entsorgung Eibele, BAII
3 Auftragsvergaben
2.6 Buchenegg; FlNr. 2179/0, Gem. Oberstaufen; Errichtung eines Einfamilienhauses
2.5 Hagspiel 17; FlNr. 1209 Gem. Aach; Errichtung eines Zweifam.-Wohnhauses
2.4 Immenstädter Str. 17, FlNr. 320 Gem. Oberstaufen; Neuerrichtung einer saisonalen Verkaufsfläche (Gärtnerei)
2.3 Aachrain 4, FlNr. 768 Gem. Aach; Abriss einer bestehenden Maschinenhalle und Neubau einer Abbundhalle mit Bürogebäude an gleicher Stelle - Stellplatznachweis
2.2 In Pfalzen 3a, FlNr. 376 Gem. Oberstaufen; Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
2.1 Salzstr. 31, Salzstraße und Burgangerweg, FlNr´n: 719, 721/2, 721/3 und 658 Gem. Thalkirchdorf; Bebauungsvorschlag für die Grundstücke
2 Anfragen
8.4 Kriegerdenkmal
8.3 Lärmschutz am Wertstoffcontainer (Kaufmarkt)
8.2 Gelände Strumpfar-Wiese
8.1 allgemein Verkehrsangelegenheiten
8 Verschiedenes

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1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 1
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1.1. Buflings 3, FlNr. 3292 Gem. Oberstaufen, Anlage eines Schwimmteichs mit Regenerationszone im Außenbereich des Hotels "Dein Engel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 1.1

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum o.g. Projekt sein gemeindliches Einvernehmen.

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1.2. Am Lohacker 5, FlNr´n: 370/5, 371/1, 371/5 Gem. Oberstaufen; Umbau & Erweiterung Hotel Rosenalp und Werbeanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt einer Befreiung der Gestaltungssatzung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu allen Baumaßnahmen.
Ebenso wird der Werbeanlage Schriftzug „rosenalp“ zugestimmt.
Der Bauherr hat die Stellflächen nachzuweisen, die aufgrund der Um- und Erweiterungsbau-maßnahmen gemäß der Stellplatzsatzung notwendig sind.

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1.3. An der Sonnhalde 16, FlNr. 375 Gem. Oberstaufen; Abbruch vorhand. Wintergarten; Erneuerung Dach mit Anhebung Kniestock; Ausbau DG als Wohnung mit Schleppgaube Nord und Anbau auf der Südseite mit Quergiebel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss bestimmt, dass die Balkone jeweils beidseitig 45cm einzurücken sind damit die max. zulässig Breite erreicht wird. Ansonsten stimmt der Ausschuss einer Befreiung der Gestaltungssatzung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. Der Bauherr hat einen Stellplatzplan nachzureichen.

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1.4. Bauhofweg 2, FlNr. 409/23 Gem. Oberstaufen; Aufstockung vom bestehenden Bürogebäude; Errichtung von drei Apartements

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum o.g. Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen.
Der Bauherr hat zum o.g. Bauvorhaben noch einen Stellplatznachweis zu erbringen. Sollten die notwendigen Stellflächen nicht auf dem Baugrund nachweisbar sein, sondern Fremdgrund benötigt werden, sind diese dinglich zu sichern.

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1.5. Schellenbergstraße 8, FlNr.410/11 Gem. Oberstaufen; Errichtung einer Überdachung über einer Tiefgarageneinfahrt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zu o.g. Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen.

Die Entwässerung der Dachfläche darf nicht auf die Straße abgeleitet werden.

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1.6. Willis 8, FlNr. 684, 685, 677 Gem. Oberstaufen; Gehegeerweiterung mit Straßenunterführung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 1.6

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt für die o.g. Baumaßnahme sein gemeindliches Einvernehmen.

Es ist eine Gestattung mit dem Bauherrn abzuschließen, die o.g. Punkte beinhalten soll.

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7. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss anerkennt den öffentlichen Teil des Protokolls von der letzten Sitzung vom 18.09.2019 und erhebt keine Einwände.

Anmerkung:
Bezüglich der Anwesenheitsliste vermerkt MGRM Heinz Kellershohn, dass in der letzten Sitzung keine Gäste von der Presse anwesend waren.

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6. Stadt Immenstadt; BPl. "Hub-Nord - nördl. Ortsrand Hub zwischen Trieblingser Weg und Missener Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss erhebt zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Hub-Nord – nördl. Ortsrand Hub zwischen Trieblingser Weg und Missener Straße“ keine Einwendungen, da Belange des Marktes Oberstaufen nicht berührt werden.
Die Abgabe einer (fristgerechten) Stellungnahme der Verwaltung an die Stadt Immenstadt ist nicht notwendig.

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5. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes: Widmung Verlängerung der Straße "Am Lindele" zur Ortsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Ortsstraße „Am Lindele“ ab dem bisherigen Endpunkt im Osten (zwischen den Grundstücken Fl.Nrn. 342/12 und 342/2 an der Westgrenze des Grundstücks Fl.Nr 342/20 Gemarkung Oberstaufen um 20 m verlängert wird (Art. 6 und Art 46 Nr. 2 BayStrWG). Neuer Endpunkt ist 20 m östlich der östlichen Grundstücksgrenzen der Fl.Nrn. 342/12 und 342/2 der Gemarkung Oberstaufen. Die Straßenverlängerung liegt auf dem Grundstück 342/13/Tfl. Gemarkung Oberstaufen.
Der Endpunkt im Norden zwischen den Grundstücken Fl.Nrn. 342/16 u. 342/12 an der Südgrenze des Grundstücks Fl.Nr. 342/15 verbleibt wie bisher.
Träger der Straßenbaulast ist auf der gesamten Länge der Straße „Am Lindele“ (0,387 km) der Markt Oberstaufen.

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4. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes: Einziehung Ortsstraße "Bahnhofstraße Felder - Arnikaweg"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö 4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die Ortsstraße „Bahnhofstraße, Felder – Arnikaweg“ (Blatt 81 Ob), beginnend bei „Bahnhofstraße zwischen Felder und Weber Bahnhofstraße 5 u. 7“ und endend bei „Arnikaweg nördlich Haus Bahnhofstraße Nr. 5 und 7“ mit einer Länge von 0,034 km einzuziehen ist, da die Ortsstraße jegliche Verkehrsbedeutung verloren hat.
Die Absicht der Einziehung ist gemäß Art. 8 Abs. 2 Satz 1BayStrWG 3 Monate vor der Einziehung öffentlich bekannt zu machen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Absicht der Einziehung öffentlich bekannt zu machen und sofern innerhalb von 3 Monaten keine Einwände vorliegen, danach das Einziehungsverfahren durchzuführen.

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3.1. Sanierung Ver- und Entsorgung Eibele, BAII

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der Durchführung des Bauabschnitts II in 2020 zu und nimmt die Kosten der weiteren Maßnahmen zur Kenntnis.
Der Ausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat die Mittel für 2020 im Haushaltsvorgriff freizugeben um baldmöglichst die Ausschreibung durchführen zu können.

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3. Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 3
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2.6. Buchenegg; FlNr. 2179/0, Gem. Oberstaufen; Errichtung eines Einfamilienhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 2.6

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss nimmt den Sachverhalt zustimmend zur Kenntnis. Bei Bauantragseingang ist eine nochmalige Beratung der Planunterlagen im Bau- und Umweltausschuss vorgesehen.

Die Gestaltungssatzung ist einzuhalten. Die Erschließung muss ausreichend gesichert sein. Herr Gomm hat auf Höhe der Hofstelle einer Straßenwidmung, in einer Breite von 5,30m, zuzustimmen.

Hinweis:
Eine Straßenbereinigung ist mit dem Bauherrn und ggf. mit anderen Grundstückseigentümern entlang des Straßenverlaufes Buchenegg in Richtung Buchenegger Wasserfällen anzustreben.
Der Ist-Zustand des Weges verläuft nicht wie es die Grundstücksflächen im Katasterplan darlegen.

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2.5. Hagspiel 17; FlNr. 1209 Gem. Aach; Errichtung eines Zweifam.-Wohnhauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 2.5

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt dem Bauvorhaben grundsätzlich zu.
Bei Bauantragstellung soll eine Beratung nochmals im Bau- und Umweltausschuss vorgenommen werden.
Die Gestaltungssatzung ist einzuhalten und eine ausreichende Erschließung muss gesichert sein.

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2.4. Immenstädter Str. 17, FlNr. 320 Gem. Oberstaufen; Neuerrichtung einer saisonalen Verkaufsfläche (Gärtnerei)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt einer Befreiung der Gestaltungssatzung zur Dachkonstruktion zu.
Der Bauherr/Planer hat einen entsprechenden Antrag zur isolierten Abweichung nachzureichen.

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2.3. Aachrain 4, FlNr. 768 Gem. Aach; Abriss einer bestehenden Maschinenhalle und Neubau einer Abbundhalle mit Bürogebäude an gleicher Stelle - Stellplatznachweis

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der Bauherr hat bei Bauantragseinreichung einen Stellplatznachweis entsprechend der Satzungsbestimmungen vorzulegen. Der Planer ist entsprechend zu informieren.

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2.2. In Pfalzen 3a, FlNr. 376 Gem. Oberstaufen; Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt grundsätzlich dem Bauvorhaben zu. Bis zur Bauantragstellung ist eine gesicherte Erschließung darzulegen bzw. umzusetzen. Der Balkon ist auf die Gestaltungssatzung anzupassen.

Es wäre zu begrüßen, wenn Erstwohnsitznutzungen entstehen, da der Flächennutzungsplan keine Baufläche ausweist.

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2.1. Salzstr. 31, Salzstraße und Burgangerweg, FlNr´n: 719, 721/2, 721/3 und 658 Gem. Thalkirchdorf; Bebauungsvorschlag für die Grundstücke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt den o.g. Baumaßnahmen grundsätzlich zu. Bei Bauantragstellung sind die Bauvorhaben nochmals im gemeindlichen Bau- und Umweltausschuss zu behandeln. Einer Befreiung von den Festsetzungen des Teilbaulinienplanes wird unter Vorbehalt der o.g. Ausführung zugestimmt.

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2. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 2
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8.4. Kriegerdenkmal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö informativ 8.4
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8.3. Lärmschutz am Wertstoffcontainer (Kaufmarkt)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö informativ 8.3
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8.2. Gelände Strumpfar-Wiese

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö informativ 8.2
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8.1. allgemein Verkehrsangelegenheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö beschließend 8.1

Beschluss

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 23.10.2019 ö informativ 8
Datenstand vom 28.01.2021 08:22 Uhr