Datum: 15.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Färberhaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 14:03 Uhr bis 15:24 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
7 Verschiedenes
6 Genehmigung der letzten und vorletzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
5 Erlass der Niederschlagswasserabgabe für die Jahr 2012-2017
4 Lindauerstr. 9, Festlegungen für Wettbewerb
3.2 Wasserversorgung Studie Optimierung Hochdruckzone
3.1 Planungsauftrag für das Bauleitplanverfahren "Allgäuer Alpenwasser"
3 Auftragsvergaben
2.3 Paradiesweg 21, FlNr. 900 Gem. Oberstaufen; Einbau von Ferienwohnungen - u.a. Dachgestaltung
2.2 Sinswang 12, FlNr. 3768 Gem. Oberstaufen; Neubau einer Reithalle
2.1 Laufenegg 4, FlNr´n 1019 und 1020 Gem. Oberstaufen; Abbruch der bestehenden Gebäude und Neuerrichtung eines Wohnhauses mit 3 WE und Büroeinheit sowie Tiefgarage
2 Bauvoranfragen
1.6 Buchenegg 11a, FlNr. 2179 Gem. Oberstaufen; Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung und Garage
1.5 Krebs 6, FlNr. 135/1 (Teilfläche) Gem. Aach; Aufschüttung und Anpflanzung
1.4 Sinswang 12, FlNr. 3768 Gem. Oberstaufen; Anbau von Überdachungen und Funktionsräumen an bestehenden Pferdestall - temporäre Nutzung als Wohngebäude
1.3 Argenstraße 23b, FlNr. 367/9 Gem. Oberstaufen; Neubau eines Einfamilienhauses mit 1 Ferienwohnung und 2 Garagen
1.2 Blumenstraße 6, FlNr. 173/8 Gem. Oberstaufen; Neubau einer Wohnanlage mit 24 WE und Tiefgarage
1.1 Höfen 12a, FlNr. 326 Gem. Aach; Errichtung eines Einfamilienhauses als Austragshaus
1 Bauanträge
7.6 Grünstreifen an der Kalzhofer Straße
7.5 Loipe Kalzhofer Straße
7.4 Grund- und Mittelschule Oberstaufen - Aufzuganlage
7.3 Spielplatz im Staufenpark
7.2 Flurbereinigung
7.1 Ehemalige Schloßbergklinik - Hotelneubau

zum Seitenanfang

7. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö informativ 7
zum Seitenanfang

6. Genehmigung der letzten und vorletzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss anerkennt den öffentlichen Teil der Protokolle der letzten und vorletzten Sitzung vom 23.10.2019 und 27.11.2019 und erhebt keine Einwände.

zum Seitenanfang

5. Erlass der Niederschlagswasserabgabe für die Jahr 2012-2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö informativ 5

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

zum Seitenanfang

4. Lindauerstr. 9, Festlegungen für Wettbewerb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö 4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss stimmt der zukünftigen Parkplatznutzung in der von der Verwaltung vorgestellten Variante nicht zu.
Die Parkplätze sind im bisherigen Umfang zu erhalten und auch wechselseitig nutzbar.
Die vorhandene kleine Grünfläche soll erhalten bleiben. Durch die Aufwertung mit eventuell kleinkronigen Bäumen kann hierdurch auch ein weiterer Beitrag zum Klimaschutz erzielt werden.

Die Anzahl der Juroren wird auf die Mindestanzahl festgelegt und die Festlegung der entsprechenden Personen des Marktgemeinderates soll vom zukünftigen Gemeinderat getroffen werden.
Bezüglich der vom Markt zu informierenden Architekten, kann wie unter c) beschrieben verfahren werden.
Nach Vorlage des Zuwendungsbescheides für den Realisierungswettbewerb wird die Verwaltung ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Angebot der Verfahrensbetreuung, dem Betreuungsbüro Haines-Leger aus Rimpar den Zuschlag zu erteilen.

zum Seitenanfang

3.2. Wasserversorgung Studie Optimierung Hochdruckzone

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschluss ermächtigt die Verwaltung einen Planungsauftrag für eine Studie zur Optimierung der Hochdruckzone nach Genehmigung des Haushalts 2020 in Auftrag zu geben.

zum Seitenanfang

3.1. Planungsauftrag für das Bauleitplanverfahren "Allgäuer Alpenwasser"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss beauftragt Bürgermeister Martin Beckel mit der Fertigung eines städtebaulichen Vertrages und stimmt einer Auftragsvergabe an das Planungsbüro Alpstein GmbH in Immenstadt zur Vorbereitung und Durchführung der notwendigen Verfahrensschritte für die Erstellung eines Bebauungsplanes „Allgäuer Alpenwasser“ in Konstanzer mit Änderung des Flächennutzungsplanes zu.

zum Seitenanfang

3. Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 3
zum Seitenanfang

2.3. Paradiesweg 21, FlNr. 900 Gem. Oberstaufen; Einbau von Ferienwohnungen - u.a. Dachgestaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö informativ 2.3

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt keiner der eingereichten Varianten zu. Die Bauausführungen widersprechen den Grundsätzen der Gestaltungswahrnehmung (§ 12 OGS); insbesondere dem Seh-Gesetz der „durchlaufenden Linien, der Spiegelgliedrigkeit und der Gleichartigkeit“.

Der Bauherr ist auf die Einhaltung der Gestaltungssatzung bei Planeinreichung der förmlichen Bauvoranfrage bzw. Bauantrages hinzuweisen.

zum Seitenanfang

2.2. Sinswang 12, FlNr. 3768 Gem. Oberstaufen; Neubau einer Reithalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt dem landwirtschaftlich privilegierten Bauvorhaben

  1. Neubau einer Reithalle (Länge x Breite ca. 41 m x 21 m; Traufhöhe ca. 5,70 m, Firsthöhe ca. 8,50 m und Dachneigung ca. 12 Grad) sowie
  2. der Verlegung des bereits genehmigten Reitplatzes (Länge x Breite ca. 60 m x 30 m)

zu und ermächtigt die Verwaltung bei Bauantragstellung das gemeindliche Einvernehmen im Verwaltungsweg zu erteilen. Bezüglich der Gestaltung der Reithalle werden den Abweichungen zur Gestaltungssatzung (gesamtheitlich) zugestimmt.

zum Seitenanfang

2.1. Laufenegg 4, FlNr´n 1019 und 1020 Gem. Oberstaufen; Abbruch der bestehenden Gebäude und Neuerrichtung eines Wohnhauses mit 3 WE und Büroeinheit sowie Tiefgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt der Baumaßnahme zu und ermächtigt die Verwaltung das gemeindliche Einvernehmen im Verwaltungsweg zu erteilen, sofern keine grundlegenden Planabweichungen vorliegen. Eine ländlich geprägte Gebäudegestaltung muss objektiv erkennbar sein.

zum Seitenanfang

2. Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö vorberatend 2
zum Seitenanfang

1.6. Buchenegg 11a, FlNr. 2179 Gem. Oberstaufen; Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung und Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 1.6

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt sein gemeindliches Einvernehmen und stimmt einer Abweichung zur Gestaltungssatzung in Bezug der Balkonlänge und -tiefe zu.

Die tatsächliche Wegeführung entlang des Anwesens Buchenegg 11 ist nicht deckungsgleich mit der Wegführung im amtlichen Katasterplan und führt teilweise auf Privatgrund von Alois Gomm. Der Bauherr hat daher einer Widmung vor Erteilung der Baugenehmigung zuzustimmen.


Der Bauherr (Eigentümer) hat darüber hinaus eine im Grundbuch gesicherte Dienstbarkeit zugunsten des Freistaates Bayern aufzunehmen, dass die Wohneinheiten ausschließlich zur Dauernutzung vorzusehen sind und keine Ferienwohnungsnutzung stattfinden darf. Die Dienstbarkeit ist spätestens mit Bezugsfertigkeit nachzuweisen.
 

zum Seitenanfang

1.5. Krebs 6, FlNr. 135/1 (Teilfläche) Gem. Aach; Aufschüttung und Anpflanzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 1.5

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt der Auffüllung der beantragten landwirtschaftlichen Fläche mit entsprechender Bepflanzung zu und erteilt sein gemeindliches Einvernehmen.
Die Zufahrtsstraße von der St 2005 zum Anwesen Krebs Haus-Nr. 6 weist bereits Schadstellen aufgrund vergangener Bautätigkeit auf. Nach Abschluss der Maßnahme ist vom Bauherrn die Straße wieder instand zu setzen. Die Obstbäume sind mindestens in einem Abstand von 3 m von der Straßenkante zu pflanzen, damit ein unnötiger Rückschnitt vermieden wird.

zum Seitenanfang

1.4. Sinswang 12, FlNr. 3768 Gem. Oberstaufen; Anbau von Überdachungen und Funktionsräumen an bestehenden Pferdestall - temporäre Nutzung als Wohngebäude

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 1.4

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen. Einer Befreiung der Gestaltungssatzung wird zugestimmt. Die Wohnnutzung ist auf  5 Jahre zu beschränken.

zum Seitenanfang

1.3. Argenstraße 23b, FlNr. 367/9 Gem. Oberstaufen; Neubau eines Einfamilienhauses mit 1 Ferienwohnung und 2 Garagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt sein gemeindliches Einvernehmen und stimmt einer Befreiung in Punkto abweichende Rohfußbodenfestsetzung um 0,50 m und einer Abweichung von untergeordneten Bauteilen über die Baugrenze zu. Die Grundzüge der Planung werden nicht berührt, die Abweichungen sind städtebaulich vertretbar; nachbarliche Interessen wurden mit den öffentlichen Belangen abgewogen.
Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss gibt jedoch dem Bauherrn auf, die 2. Wohnung fest zu vermieten und nicht als „Ferienwohnung“ zu nutzen.

zum Seitenanfang

1.2. Blumenstraße 6, FlNr. 173/8 Gem. Oberstaufen; Neubau einer Wohnanlage mit 24 WE und Tiefgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen und stimmt einer Abweichung zur Erhöhung des Kniestocks zu. Eine eventuell später beantragte Änderung (z.B. Tektur etc.) mit Dachaufbauten wird nicht zugestimmt.
Bezüglich der zusätzlichen Grundstückszufahrt wird Erster Bürgermeister Martin Beckel ermächtigt, die Vertragsverhandlungen zu führen, mit der Vorgabe, dass auf dem nord-westlich gelegenem Grundstückseck eine sog. „Notausfahrt für Polizei“ genehmigt wird bzw. Anwohner der Blumenstraße auf dem Geh- und Radweg einen (Not-)Zugang bekommen. Bei einem Tausch oder Kauf sind die Dienstbarkeiten (Geh- und Fahrtrecht) zugunsten des Nachbargrundstücks zu übernehmen (siehe hierzu Kaufvertrag vom 30.04.2014; URNr. N 0743/2014).

Ebenso muss vor Baubeginn und während der Baumaßnahmen die Böschung zum Geh- und Radweg ausreichend gesichert sein, damit an dieser öffentlichen Verkehrsfläche kein Schaden entsteht.

Einer Zufahrt über den öffentlich ausgeschilderten gemeindlichen Parkplatzbereich, der östlich des Baugrundstückes liegt, wird nicht zugestimmt.

zum Seitenanfang

1.1. Höfen 12a, FlNr. 326 Gem. Aach; Errichtung eines Einfamilienhauses als Austragshaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 1.1

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt einer Abweichung zur Gestaltungssatzung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.
Die Erschließung ist bis zur Baufertigstellung sicherzustellen.

zum Seitenanfang

1. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

7.6. Grünstreifen an der Kalzhofer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö informativ 7.6
zum Seitenanfang

7.5. Loipe Kalzhofer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö informativ 7.5
zum Seitenanfang

7.4. Grund- und Mittelschule Oberstaufen - Aufzuganlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö informativ 7.4
zum Seitenanfang

7.3. Spielplatz im Staufenpark

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö informativ 7.3
zum Seitenanfang

7.2. Flurbereinigung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö informativ 7.2
zum Seitenanfang

7.1. Ehemalige Schloßbergklinik - Hotelneubau

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 15.01.2020 ö 7.1
Datenstand vom 28.01.2021 07:44 Uhr