Datum: 14.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kurhaus, großer Saal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 20:10 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
8.5 Bestellung eines Vorsitzenden und eines Stellvertreters des Rechnungsprüfungsausschusses
8.4 Rechnungsprüfungsausschuss
8.3 Tourismusausschuss für den Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen - TEO
8.2 Bau- und Umweltausschuss
8.1 Haupt- und Finanzausschuss
8 Besetzung der Ausschüsse
7.3 Eventuell: Vereidigung des 2. und/oder 3. Bürgermeisters
7.2 Wahl des dritten Bürgermeisters
7.1 Wahl des zweiten Bürgermeisters
7 Wahl der weiteren Bürgermeister
6 Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl der weiteren Bürgermeister
5 Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden
4 Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes
3 Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat
2 Vereidigung der neuen Mitglieder des Marktgemeinderates
1 Eröffnung der neuen Sitzungsperiode des neuen Marktgemeinderates
19 Anfragen und Bekanntgaben
18 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
17 Bestellung von Erstem Bürgermeister Martin Beckel zum Standesbeamten
16 Bestellung eines Jugendbeauftragten für den Markt Oberstaufen
15 Bestellung eines Familienbeauftragten für den Markt Oberstaufen
14 Bestellung der Vertreter des Marktes Oberstaufen für die Musikschule Oberallgäu-Süd e. V.
13 Bestellung der Vertreter des Marktes Oberstaufen für den Stiftungsrat der Leprosenstiftung
12 Bestellung der Vertreter des Marktes für den Stiftungsausschuss der Gräfl. Königsegg-Rothenfels'schen Spitalstiftung und Gräfl. Königsegg'schen Waisenhausstiftung
11 Bestellung der Vertreter des Marktes Oberstaufen in die Schulverbandsversammlung
10 Bestellung der Vertreter des Marktes Oberstaufen in den Aufsichtsrat der Aquaria Erlebnisbad-Betriebs-GmbH
9 Bestellung der Vertreter des Marktes Oberstaufen in den Aufsichtsrat der Oberstaufen Tourismus Marketing GmbH

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8.5. Bestellung eines Vorsitzenden und eines Stellvertreters des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 8.5

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt MGRM Markus Gorbach zum Vorsitzenden und MGRM Thomas Stehle zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses.


Feststellung:
MGRM Markus Gorbach nahm das Amt des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses an. MGRM Thomas Stehle nahm das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses an.

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8.4. Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 8.4

Beschluss

D er Marktgemeinderat beschließt auf Vorschlag der Fraktionen folgende Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses:

Rechnungsprüfungsausschuss
Partei
Ausschussmitglied
Stellvertreter
CSU
Thomas Stehle
Jan Fässler
CSU
Heinz Heim
Ulrich Bauer
FWO
Markus Gorbach
SR. M. Gudrun Reichart
FWO
Dr. Achim Pfisterer
Hans-Jörg Lingg
UTL
Björn Walser
Thomas Wintergerst
PLW
Matthias Probst
Wolfgang Mayer
SPD
Heinz Kellershohn
Beate Kümpflein

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8.3. Tourismusausschuss für den Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen - TEO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 8.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt auf Vorschlag der Fraktionen folgende Besetzung des Tourismusausschusses für den Tourismus Eigenbetrieb  Oberstaufen - TEO:

Tourismusausschuss für den Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen - TEO
Partei
Ausschussmitglied
Stellvertreter
CSU
Markus Geißler
Jan Fässler
CSU
Linda Köberle
Heinz Heim
CSU
Thomas Stehle
Ulrich Bauer
FWO
Hans-Jörg Lingg
SR. M. Gudrun Reichart
FWO
Stefan Schädler
Markus Gorbach
UTL
Thomas Wintergerst
Franz Kienle
UTL
Johannes Hummel
Björn Walser
PLW
Wolfgang Mayer
Matthias Probst
SPD/AO
Heinz Kellershohn
Michael Fink

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8.2. Bau- und Umweltausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 8.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt auf Vorschlag der Fraktionen folgende Besetzung des Bau- und Umweltausschusses:

Bau- und Umweltausschuss
Partei
Ausschussmitglied
Stellvertreter
CSU
Markus Geißler
Thomas Stehle
CSU
Jan Fässler
Uli Bauer
CSU
Heinz Heim
Linda Köberle
FWO
Dr. Achim Pfisterer
SR. M. Gudrun Reichart
FWO
Stefan Schädler
Markus Gorbach
UTL
Johannes Hummel
Björn Walser
UTL
Franz Kienle
Thomas Wintergerst
PLW
Matthias Probst
Wolfgang Mayer
SPD
Beate Kümpflein
Heinz Kellershohn

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8.1. Haupt- und Finanzausschuss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 8.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt auf Vorschlag der Fraktionen folgende Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses:

Haupt- und Finanzausschuss
Partei
Ausschussmitglied
Stellvertreter
CSU
Linda Köberle
Markus Geißler
CSU
Ulrich Bauer
Heinz Heim
CSU
Thomas Stehle
Jan Fässler
FWO
Markus Gorbach
SR. M. Gudrun Reichart
FWO
Hans-Jörg Lingg
Dr. Achim Pfisterer
UTL
Franz Kienle
Thomas Wintergerst
UTL
Björn Walser
Johannes Hummel
PLW
Wolfgang Mayer
Matthias Probst
AO/SPD
Michael Fink
Heinz Kellershohn

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8. Besetzung der Ausschüsse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 8
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7.3. Eventuell: Vereidigung des 2. und/oder 3. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 7.3
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7.2. Wahl des dritten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 7.2

Beschluss

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7.1. Wahl des zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 7.1

Beschluss

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7. Wahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 7
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6. Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt Hauptamtsleiter Christian Schiebel und Frau Susanne Diemer als neutrale Vertretung der Verwaltung für die Besetzung des Wahlausschusses.

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5. Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö informativ 5
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4. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die folgende, auch in der  in der Anlage 2 beigefügten Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts.

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3. Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 3

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die folgende, auch in der Anlage 1 enthaltene Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Oberstaufen.

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2. Vereidigung der neuen Mitglieder des Marktgemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö informativ 2
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1. Eröffnung der neuen Sitzungsperiode des neuen Marktgemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö informativ 1
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19. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö informativ 19
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18. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 18

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Sitzungsniederschrift vom 30.03.2020 über die öffentliche Sitzung am 12.03.2020.

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17. Bestellung von Erstem Bürgermeister Martin Beckel zum Standesbeamten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 17

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt gemäß § 2 Abs. 3 der Verordnung zur Ausführung des Personenstan dsgesetzes Ersten Bürgermeister Martin Beckel zum Standesbeamten mit den dort näher bezeichneten Befugnissen.

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16. Bestellung eines Jugendbeauftragten für den Markt Oberstaufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 16

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt MGRM Björn Walser für die Dauer der Amtsperiode zum Jugendbeauftragten des Markt O berstaufen.

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15. Bestellung eines Familienbeauftragten für den Markt Oberstaufen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 15

Beschluss

Der Marktgemeinderat beste llt Frau Irmgard Schädler für die Dauer der Amtsperiode zur Familienbeauftragten der Marktgemeinde Oberstaufen.

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14. Bestellung der Vertreter des Marktes Oberstaufen für die Musikschule Oberallgäu-Süd e. V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 14

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt folgende Vertreter in die Mitgliederversammlung der Musikschule Oberallgäu-Süd e. V.:

Vertreter Mitgliederversammlung Musikschule Oberallgäu-Süd e. V.
Vertreter
Stellvertreter
Matthias Probst
Heinz Kellershohn
Stefan Schädler
Heinz Heim
Thomas Wintergerst
Michael Fink

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13. Bestellung der Vertreter des Marktes Oberstaufen für den Stiftungsrat der Leprosenstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 13

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt Ersten Bürgermeister Martin Beckel, Herrn Martin Dorner und MGRM Stefan Schädler als Vertreter für den Markt Oberstaufen in den Stiftungsrat der Leprosenstiftung Stiefenhofen.

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12. Bestellung der Vertreter des Marktes für den Stiftungsausschuss der Gräfl. Königsegg-Rothenfels'schen Spitalstiftung und Gräfl. Königsegg'schen Waisenhausstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 12

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt den Ersten Bürgermeister Martin Beckel und die Marktgemeinderätin SR. M. Gudrun Reichart als Vertreter des Markt Oberstaufen in den Stiftungsausschuss der Gräfl. Königsegg-Rothenfels’schen Spitalstifung und Gräfl. Königsegg’schen Waisenhausstiftung.

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11. Bestellung der Vertreter des Marktes Oberstaufen in die Schulverbandsversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 11

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt unter Anwendung des Verfahrens nach Hare/Niemeyer und auf Vorschlag der im Marktgemeindera t vertretenen Parteien und Wählergruppen folgende Vertreter für die Schulverbandsversammlung:

Schulverbandsversammlung
Partei
Ausschussmitglied
Stellvertreter
CSU
Ulrich Bauer
Jan Fässler
FWO
SR. M. Gudrun Reichart
Stefan Schädler
UTL
Björn Walser
Johannes Hummel
PLW
Wolfgang Mayer
Matthias Probst

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10. Bestellung der Vertreter des Marktes Oberstaufen in den Aufsichtsrat der Aquaria Erlebnisbad-Betriebs-GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 10

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestellt die Mitglieder des Tourismusausschuss für den Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen (T EO) in den Aufsichtsrat der Aquaria Erlebnisbad-Betriebs-GmbH. Vertreter sind nicht zu benennen.

Aufsichtsrat Aquaria Erlebnisbad-Betriebs-GmbH
Partei
Ausschussmitglied
Stellvertreter
CSU
Markus Geißler
-
CSU
Linda Köberle
-
CSU
Thomas Stehle
-
FWO
Hans-Jörg Lingg
-
FWO
Stefan Schädler
-
UTL
Thomas Wintergerst
-
UTL
Johannes Hummel
-
PLW
Wolfgang Mayer
-
SPD
Heinz Kellershohn
-

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9. Bestellung der Vertreter des Marktes Oberstaufen in den Aufsichtsrat der Oberstaufen Tourismus Marketing GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 001. Sitzung des Marktgemeinderates 14.05.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Der Marktgemeinderat bestel lt die Mitglieder des Tourismusausschusses für den Tourismus Eigenbetrieb Oberstaufen (TEO) als stimmberechtigte Mitglieder in den Aufsichtsrat der Oberstaufen Tourismus Marketing GmbH. Vertreter sind nicht zu benennen.

Aufsichtsrat Oberstaufen Tourismus Marketing GmbH
Partei
Ausschussmitglied
Stellvertreter
CSU
Markus Geißler
-
CSU
Linda Köberle
-
CSU
Thomas Stehle
-
FWO
Hans-Jörg Lingg
-
FWO
Stefan Schädler
-
UTL
Thomas Wintergerst
-
UTL
Johannes Hummel
-
PLW
Wolfgang Mayer
-
SPD
Heinz Kellershohn
-

Datenstand vom 18.05.2020 12:19 Uhr