Datum: 09.12.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kurhaus, großer Saal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 20:06 Uhr bis 21:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
4 Aquaria BA 2 Außenbecken mit Techniksanierung Auftragsvergabe
3 Flurbereinigung, aktueller Sachstand
2.3 Bedarfsumfrage Naturkindergarten
2.2 Beschluss zur Bedarfsanerkennung 2021/2022
2.1 Aktueller Sachstand Kindergarten und Vorschau Bedarfsplanung 2022/2023
2 Kindertagesstätten
1 Anträge zur Tagesordnung
8 Anfragen und Bekanntgaben
7 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
6 Beschluss über eine außerordentliche Tilgung eines Darlehens bei der Kfw-Förderbank
5.3 Beschluss über Neufassung der Kurbeitragssatzung (KBS) zum 01.01.2022 aufgrund Änderung des Art. 7 Abs. 2 Satz 5 KAG mit Wirkung zum 01.03.2021
5.2 Beschluss über eine neue Kampfhundeverordnung
5.1 Beschluss einer neuen Hundesteuersatzung sowie Erhöhung der Hundesteuersätze
5 Ortsrecht

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4. Aquaria BA 2 Außenbecken mit Techniksanierung Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den vorgetragenen Sachverhalt zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Baumaßnahme durchzuführen. Tourismusdirektorin Constanze Höfinghoff wird ermächtigt, die Aufträge der ausgeschriebenen Gewerke zu vergeben.

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3. Flurbereinigung, aktueller Sachstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö 3

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Sachstandsbericht zustimmend zur Kenntnis.

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2.3. Bedarfsumfrage Naturkindergarten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö informativ 2.3
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2.2. Beschluss zur Bedarfsanerkennung 2021/2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat erkennt den Bedarf von 240 Kindergarten- und 36 Krippenplätzen für 2021/2022 an.

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2.1. Aktueller Sachstand Kindergarten und Vorschau Bedarfsplanung 2022/2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö informativ 2.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Sachstandsbericht über die aktuellen Kinderzahlen und die Vorschau Bedarfsplanung 2022/2023 zur Kenntnis.

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2. Kindertagesstätten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö informativ 2
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1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö beschließend 1

Beschluss

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8. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö informativ 8
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7. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 24. November 2021 über die öffentliche Sitzung am 11. November 2021.

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6. Beschluss über eine außerordentliche Tilgung eines Darlehens bei der Kfw-Förderbank

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, das betreffende Kommunaldarlehen bei der KfW-Förderbank durch eine außerordentliche Sondertilgung als außerplanmäßige Ausgabe zum 30.12.2021 in Höhe von 216.000,00 Euro zzgl. einer Vorfälligkeitsentschädigung von voraussichtlich 5.261,92 Euro vorzeitig zu beenden.

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5.3. Beschluss über Neufassung der Kurbeitragssatzung (KBS) zum 01.01.2022 aufgrund Änderung des Art. 7 Abs. 2 Satz 5 KAG mit Wirkung zum 01.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die anhängende Neufassung der Kurbeitragssatzung (KBS) zum 01.01.2022.

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5.2. Beschluss über eine neue Kampfhundeverordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Oberstaufen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 ö vorberatend 1.1
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö beschließend 5.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die anhängende neue Verordnung des Marktes Oberstaufen über das Anleinen von Kampfhunden und sog. großen Hunden (Kampfhundeverordnung).

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5.1. Beschluss einer neuen Hundesteuersatzung sowie Erhöhung der Hundesteuersätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Oberstaufen) 008. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 23.11.2021 ö vorberatend 1.2
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö beschließend 5.1

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die anhängende neue Satzung des Marktes Oberstaufen für die Erhebung der Hundesteuer mitsamt den dort aufgeführten neuen Steuersätzen.

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5. Ortsrecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 015. Sitzung des Marktgemeinderates 09.12.2021 ö 5
Datenstand vom 11.02.2022 07:47 Uhr