Datum: 19.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Thaler Festsaal
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 14:03 Uhr bis 15:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
2.6 Burgangerweg 7, Fl.-Nr. 721/2 Gem. Thalkirchdorf; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten
2.5 Gschwend, Fl.-Nr. 1248 Gem. Oberstaufen; Abbruch des bestehenden Stallgebäudes und Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle
2.4 Franz-Mader-Weg/Kalzhofer Straße, Fl.-Nr´n 50/2, 50/4, 55, 63/31 und 184/5 Gem. Oberstaufen; Abbruch der bestehenden Gebäude, Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern mit 24 WE und Tiefgarage
2.3 Bahnhofstraße 6, Fl.-Nr. 101/2 Gem. Oberstaufen; Dachsanierung mit Umbau Wohnungen und Einbau von 2 Dachgauben und 2 Dacheinschnitten mit Balkon südl. Gebäudeteil sowie Ausbau DG mit Wohnung im nördlichen Gebäudeteil
2.2 Im Wurzach 2, Fl.-Nr. 889/3 Gemarkung Aach; Umbau und Umnutzung eines bestehenden Wohn- und Gastbetriebes zu weiteren 3 Ferienwohnungen (2. Bauabschnitt)
2.1 Hugo-von-Königsegg-Str. 9, Fl.-Nr. 164/13 Gem. Oberstaufen; Erhöhung und Teilrückbau der bestehenden Grenzgarage
2 Bauanträge
1 Anträge zur Tagesordnung
8 Anfragen und Bekanntgaben
7 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
6 Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches im Wohnbereiches Am Lindele, Am Silberbühl, Seelekopfweg
5 Gemeinde Oberreute; Außenbereichssatzung "Alter Bauhof"
4.5 Kläranlage Gasturbine, Austausch Gasheizteil
4.4 Klärschlammentwässerung, Optimierung durch Ultraschallbehandlung der Schlammflocke
4.3 Fernübertragung Außenstellen Abwasseranlagen und E-Technik
4.2 LoRaWAN für Ver- und Entsorgung
4.1 Salzlager Wengen Hier: Krananlage
4 Auftragsvergaben
3.1 Lindauer Straße 6, Fl.-Nr. 48 Gem. Oberstaufen; Umgestaltung des Eingangsbereiches und Errichtung eines Balkons (Anfrage)
3 Bauanfragen
2.7 Am Lindele 5, Fl.-Nr. 368/64 Gem. Oberstaufen; Abbruch bestehende Doppelgarage mit Rückbau Quergiebel bis zum Wohnhaus; Neubau Doppelgarage mit Geräteschuppen

zum Seitenanfang

2.6. Burgangerweg 7, Fl.-Nr. 721/2 Gem. Thalkirchdorf; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 2.6

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum o.g. Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen. Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wird Befreiung erteilt, sofern für die Planabweichungen Nachbarunterschriften erbracht werden.
Dem Bauherrn ist nahezulegen, dass die Nutzung der Wohnungen nicht als Nebenwohnsitz erfolgen darf und ggf. mit einer Dienstbarkeit zu sichern ist.
Die örtlichen Satzungen sind zu beachten. Bezüglich des Winterdienst wird insbesondere auf die Regelung zu § 10 Abs. 3 der Gestaltungssatzung verwiesen.

zum Seitenanfang

2.5. Gschwend, Fl.-Nr. 1248 Gem. Oberstaufen; Abbruch des bestehenden Stallgebäudes und Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 2.5

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt für o.g. Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen, vorausgesetzt, dass es sich um ein land- oder forstwirtschaftlich privilegierten Betrieb handelt. Der Bauherr soll aufgefordert werden, wenn möglich noch vor Weiterleitung an das Landratsamt entsprechende Bestätigungen nachzureichen.
Die Gestaltungssatzung ist einzuhalten. Der Bau- und Umweltausschuss wünscht sich eine Reduzierung um 1/3 der Grundfläche.

zum Seitenanfang

2.4. Franz-Mader-Weg/Kalzhofer Straße, Fl.-Nr´n 50/2, 50/4, 55, 63/31 und 184/5 Gem. Oberstaufen; Abbruch der bestehenden Gebäude, Neubau von 3 Mehrfamilienhäusern mit 24 WE und Tiefgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 2.4

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum o.g. Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen.
Die örtlichen Satzungen (Ortsgestaltungssatzung und Stellplatzsatzung) sind einzuhalten.
Eine Grundabtretung an den Markt Oberstaufen im süd- und südöstlichen Bereich zur Straße hin (Auf Höhe gegenüber Einfahrt Hotel Hirsch) soll aus Gründen der Verkehrssicherheit (Gehweg) vorgenommen werden.

zum Seitenanfang

2.3. Bahnhofstraße 6, Fl.-Nr. 101/2 Gem. Oberstaufen; Dachsanierung mit Umbau Wohnungen und Einbau von 2 Dachgauben und 2 Dacheinschnitten mit Balkon südl. Gebäudeteil sowie Ausbau DG mit Wohnung im nördlichen Gebäudeteil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 2.3

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zu o.g. Bauvorhaben sein (bauplanungsrechtliches) gemeindliches Einvernehmen. Der sog. Negativeinschnitt auf der Gebäudeostseite ist jedoch vor Weitergabe an die Baugenehmigungsbehörde umzuplanen und nach den Vorgaben der Gestaltungssatzung auszuführen.
Der Planer und Bauherr sind zu informieren.

zum Seitenanfang

2.2. Im Wurzach 2, Fl.-Nr. 889/3 Gemarkung Aach; Umbau und Umnutzung eines bestehenden Wohn- und Gastbetriebes zu weiteren 3 Ferienwohnungen (2. Bauabschnitt)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt für das o.g. Bauvorhaben – 2. Bauabschnitt- sein gemeindliches Einvernehmen.
Bezüglich des Dachgaubenabstands wird einer Ausnahmenregelung zugestimmt, da noch eine homogene Optik vorhanden ist und die Abweichung für den Betrachter kaum auffällt.

Auf die Beachtung der Fremdenverkehrssatzung (FVS) wird hingewiesen.

zum Seitenanfang

2.1. Hugo-von-Königsegg-Str. 9, Fl.-Nr. 164/13 Gem. Oberstaufen; Erhöhung und Teilrückbau der bestehenden Grenzgarage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 2.1

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt zum o.g. Bauvorhaben sein gemeindliches Einvernehmen.

zum Seitenanfang

2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 2
zum Seitenanfang

1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

8. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö informativ 8
zum Seitenanfang

7. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss anerkennt den öffentlichen Teil des Protokolls von der letzten öffentlichen Sitzung vom 21.04.2021 und erhebt keine Einwendungen.

zum Seitenanfang

6. Schaffung eines verkehrsberuhigten Bereiches im Wohnbereiches Am Lindele, Am Silberbühl, Seelekopfweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung mit der Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches im sog. Einheimischen-Baugebiet für die Gemeindestraßen Am Lindele, Am Silberbühl und Seelekopfweg. Die Verkehrsregelung soll zunächst für ca. 5-7 Monate als „Testphase“ gelten. Die Verwaltung wird beauftragt, Verkehrsdaten vor und während der Testphase zu sammeln und auszuwerten.
Ebenso soll geprüft werden, ob eine zeitliche Beschränkung (z.B. von 10.00h bis 18.00h) der Verkehrsregelung (rechtlich) möglich und sinnvoll ist.

zum Seitenanfang

5. Gemeinde Oberreute; Außenbereichssatzung "Alter Bauhof"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 5

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erhebt zum Erlass der Außenbereichssatzung „Alter Bauhof“ keine Einwendungen, da Belange des Marktes Oberstaufen nicht berührt werden. Die Abgabe der Stellungnahme an die Gemeinde Oberreute ist nicht notwendig.

zum Seitenanfang

4.5. Kläranlage Gasturbine, Austausch Gasheizteil

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 4.5

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, die Auftragsvergabe für die Micro Turbine an die Firma VTA in Rottenbach / Österreich zum Angebotspreis von 66.391,29€ (brutto) durchzuführen.
Bis zur endgültigen Auslieferung ist die Zahlung über eine Bürgschaft abzusichern.

zum Seitenanfang

4.4. Klärschlammentwässerung, Optimierung durch Ultraschallbehandlung der Schlammflocke

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 4.4

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss vergibt den Auftrag an die Firma VTA zum Angebotspreis von brutto 39.237,87 €.

zum Seitenanfang

4.3. Fernübertragung Außenstellen Abwasseranlagen und E-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Bau- und  Umweltausschuss nimmt den Sachvortrag zur Kenntnis und empfiehlt dem Marktgemeinderrat Bürgermeister Martin Beckel nach Prüfung der Angebote zu ermächtigen die Leistung an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

zum Seitenanfang

4.2. LoRaWAN für Ver- und Entsorgung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 4.2

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss ermächtigt Bürgermeister Beckel nach Prüfung der Angebote die Leistung an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.

zum Seitenanfang

4.1. Salzlager Wengen Hier: Krananlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö 4.1

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt den vorgetragenen Sachverhalt zustimmend zur Kenntnis und ermächtigt Bürgermeister Martin Beckel, je nach Erfordernis die Aufträge zu vergeben.
Sollte es zu der Ersatzbeschaffung kommen, wird der Haushaltsumschichtung zugestimmt.

zum Seitenanfang

4. Auftragsvergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 4
zum Seitenanfang

3.1. Lindauer Straße 6, Fl.-Nr. 48 Gem. Oberstaufen; Umgestaltung des Eingangsbereiches und Errichtung eines Balkons (Anfrage)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 3.1

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss stimmt den Umbaumaßnahmen zu und ermächtigt die Verwaltung bei Bauantragstellung das gemeindliche Einvernehmen im Verwaltungsweg zu erteilen.
Die Umgestaltung des Eingangsbereiches hat sich der bestehenden Fassade anzupassen; der Balkon ist in Holz auszuführen und die Farbgebung an die Holzfassade anzupassen.

Eine Befreiung der Gestaltungssatzung in Bezug des Balkons wird in Aussicht gestellt.

zum Seitenanfang

3. Bauanfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö informativ 3
zum Seitenanfang

2.7. Am Lindele 5, Fl.-Nr. 368/64 Gem. Oberstaufen; Abbruch bestehende Doppelgarage mit Rückbau Quergiebel bis zum Wohnhaus; Neubau Doppelgarage mit Geräteschuppen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Oberstaufen) Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 19.05.2021 ö beschließend 2.7

Beschluss

Der gemeindliche Bau- und Umweltausschuss erteilt für o.g. Baumaßnahme sein gemeindliches Einvernehmen.

Datenstand vom 15.07.2021 09:13 Uhr