Datum: 12.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Thaler Festsaal
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Oberstaufen
Öffentliche Sitzung, 20:07 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge zur Tagesordnung
11 Anfragen und Bekanntgaben
10 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift
9 Verlängerung der Mitgliedschaft der LAG für die LEADER-Förderperiode 2023-2027 - Beschlussfassung
8 Neubeschaffung von Parkscheinautomaten - Beschlussfassung
7 Auftragsvergabe Wasserversorgung Laufenegg-Berg - Beschlussfassung
6 Ökologischer Ausbau Konstanzer Ach - Beschlussfassung
5 Naturkindergarten in der Kalzhofer Straße - Beschlussfassung
4 Flurbereinigung - Beschlussfassung
3.2 Finanzierung und Bürgschaftsübernahme durch die Marktgemeinde - Beschlussfassung
3.1 Information über eingegangene Angebote
3 Sanierung Kunstrasenplatz
2 Schlossbergresort, Auswahl von 3 Entwürfen - Beschlussfassung

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1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 1

Beschluss

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11. Anfragen und Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö informativ 11
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10. Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 10

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die öffentliche Sitzungsniederschrift vom 10.05.2022 über die öffentliche Sitzung am 07.04.2022.

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9. Verlängerung der Mitgliedschaft der LAG für die LEADER-Förderperiode 2023-2027 - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 9

Beschluss

Der Markt Oberstaufen bestätigt das Fortsetzen der Mitgliedschaft im Verein „Regionalentwicklung Westallgäu-Bayerischer Bodensee e.V.“ und somit einen jährlichen Mitgliedsbeitrag von 1,00 Euro pro Gemeindeeinwohner (basierend auf den jeweils aktuell ausgewiesenen Einwohnerzahlen des Bay. Landesamts für Statistik zum Jahresende) für die LEADER-Förderperiode 2023 – 2027, inkl. Abwicklungszeit bis Ende 2029.

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8. Neubeschaffung von Parkscheinautomaten - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 8

Beschluss

Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Beschaffung neuer Parkscheinautomaten im Jahre 2022 nach Angebotseinholung für ein Gesamtauftragsvolumen in Höhe von bis zu 75.000,00 Euro. Erster Bürgermeister Martin Beckel wird ermächtigt, entsprechende Kaufvertragsunterlagen zu unterzeichnen. Der Übertragung von Haushaltsmitteln von Haushaltsstelle 130.93550 MNR 001: (Beschaffung Feuerwehrfahrzeuge; Beschaffung von Fahrzeugen), wird zugestimmt.

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7. Auftragsvergabe Wasserversorgung Laufenegg-Berg - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 7

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt den Lückenschluss in der Wasserversorgung von Laufenegg bis Berg durchzuführen und genehmigt den Nachtrag der Fa. Firma Oberall bau aus Durach vom 02.05.2022 zum Angebotspreis von 167.280,26 Euro, netto.  

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6. Ökologischer Ausbau Konstanzer Ach - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 6

Beschluss

Der Marktgemeinderat sieht die Renaturierung der Konstanzer Ach als wichtiges Projekt an, um der Ökologie Rechnung zu tragen und auch eine Verlangsamung der Abflussgeschwindigkeit zu erreichen. Der Marktgemeinderat beschließt deshalb den ersten Bauabschnitt Teil A – Westteil umzusetzen und beauftragt hierzu das IB Koch mit der weiteren Planung. 

Erster Bürgermeister Martin Beckel wird ermächtigt alle in diesem Zusammenhang erforderlichen Zustimmungen und Erklärungen abzugeben. 

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5. Naturkindergarten in der Kalzhofer Straße - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 5

Beschluss

Der Markgemeinderat nimmt den vorgetragenen Sachstand zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Maßnahme aus zeitlichen und wirtschaftlichen Gründen ohne Förderung umzusetzen. Erster Bürgermeister Martin Beckel wird ermächtigt, alle in diesem Zusammenhang erforderlichen Aufträge zu vergeben.

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4. Flurbereinigung - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den Sachverhalt zu Kenntnis und bedauert, dass die Bayerische Staatsregierung, den ländlichen Raum nicht weiter über die Flurbereinigung unterstützt. 

Der Marktgemeinderat beschließt mit dieser Maßnahme an dem ELER-Verfahren teilzunehmen und beauftragt die Verwaltung die entsprechenden Unterlagen zu fertigen.

Erster Bürgermeister Martin Beckel wird ermächtigt, alle in diesem Zusammenhang stehenden Verpflichtungen und Unterschriften zu leisten. 

Das bisher vom AfLE beauftragte Ing. Büro BPU aus Kempten wird mit der weiteren Planung beauftragt und hat in diesem Zusammenhang die entsprechenden Unterlagen anzupassen. 

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3.2. Finanzierung und Bürgschaftsübernahme durch die Marktgemeinde - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 3.2

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt den vom TSV Oberstaufen aufzubringenden Eigenanteil von 140.000,00 Euro für die Sanierung des Rasenplatzes positiv zur Kenntnis. Als Unterstützung der vom TSV geleisteten Jugendarbeit stimmt der Marktgemeinderat einer Zwischenfinanzierung des erwarteten Förderbetrages von ca. 220.000,00 Euro wie auch der Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung eines Darlehens bis zu einer Höhe von 110.000,00 Euro zu.

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3.1. Information über eingegangene Angebote

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö informativ 3.1

Beschluss

Der Sachverhalt wird zustimmend zur Kenntnis genommen 

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3. Sanierung Kunstrasenplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 3
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2. Schlossbergresort, Auswahl von 3 Entwürfen - Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Oberstaufen) 021. Sitzung des Marktgemeinderates 12.05.2022 ö beschließend 2

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt die nachfolgenden 2 Varianten nicht weiter zu verfolgen:
Vorschlag 1 (Y)
Vorschlag 5 (Quader). 

Datenstand vom 10.08.2022 14:04 Uhr